Die Ukraine – ein “deutsches Projekt”?
In der jetzigen Situation um die Ukraine sind eine Menge von Problemen zutage gekommen, die früher das Thema der Debatte relativ enger Kreise waren. Darunter fand sich ein für das russische konservative Denken zu Beginn des XX. Jahrhunderts kennzeichnender Diskurs, der die Existenz der Ukraine als Einzelstaat verweigerte und diese eigentlich als eine unnatürliche Schöpfung der deutschen Regierung ansah, die einem Teil der russischen Menschen davon überzeugte, ein eigenständiges Volk zu sein. In dieser Hinsicht führt die russische konservative Publizistik gern die Worte des Generalstabschef der Ostfront, General Max Hoffmann an, er habe “die Ukraine erfunden”.
Diese Äußerung Hoffmanns wurde von Anfang an falsch verstanden. Er hoffte damit nur seine Rolle beim Abschluss des Friedensvertrags von Brest-Litowsk hervorzuheben, den Deutschland als einzigen Ausweg zur Fortsetzung des Krieges an der Westfront betrachtete. Mit dem Versuch, etwas dem Vordrang der sowjetischen Vertreter entgegenzusetzen, fiel Hofmann ein, auf den jungen ukrainischen Staat zu setzen, “da sich durch ihr Auftreten eine Möglichkeit bot, sie gegen die Petersburger Delegation ausspielen zu können” (Die Aufzeichnungen des Generalmajors Max Hoffmann. Bd. 2. Berlin 1929. S. 207). So “erfand” er die Ukraine, um die damalige Lage zu retten.
Es wurde aber ziemlich bald klar, dass die deutsche Regierung nur über sehr geringe Daten bzw. Praxis über die Gebiete verfügte, auf deren Kosten sie plante, den Krieg wenn schon nicht gewinnen, aber zumindest dessen Verlauf zu ändern. Die deutsch-ukrainische Handelsorganisation, die Deutschland mit Getreide versorgen sollte, war so Hoffmann, «auf dem Papier glänzend, nur schaffte sie verhältnismäßig wenig Ergebnisse» (Ibid. S. 221). Für das langfristige Projekt, als das die Ukraine, wie bereits erwähnt, galt, wäre diese Anerkennung gleichbedeutend mit dem Scheitern, wenn Berlin sich wirklich mit der Organisation der ukrainischen Staatlichkeit beschäftigt hätte.
Heute nach über hundert Jahren können wir sehen, dass die unabhängige Ukraine wieder ihren Blick auf Deutschland richtet und hofft, dass die Bundesrepublik an ihrem Schicksal Anteil nehmen wird. Das Auswärtige Amt äußerte, Berlin sei daran interessiert, der Ukraine wirtschaftlich und politisch zur Hilfe kommen. Die russischen Konservativen mögen wieder einmal erklären, dass Deutschland, mit den USA zusammen, wieder die Ukraine “erfinden”, da ihrer Ansicht nach Kiew, in Anbetracht des tragischen Ringens im Osten, seine letzten Tage erlebt. Die schwereren Umstände der heutigen Ukraine werden aber zugleich das wirkliche “deutsche Projekt”, nämlich die Neuordnung nach deutschem Muster, für sie in greifbare Nähe rücken können.
Betont sei, dass heute der Nationalstaat immer noch als einziges normatives Modell der politischen Organisation gilt, trotz der offensichtlichen Erosion dieser durch verschiedene wirtschaftliche und politische Prozesse. In diesem Fall besteht der Fehler der ukrainischen Nationalisten demnach darin, dass die Entwicklung eines Nationalstaates nach dem Muster Anfang XX. Jahrhunderts nicht mehr möglich ist, aus zwei Gründen. Erstens, sind sowohl die Gesellschaften, als auch die Wirtschaftssysteme in der modernen Welt, ohne Rücksicht auf den einzelnen Staat, selbst sehr ungleichmäßig. Im Ergebnis ist es nicht rationell, alles auf eine Einheitsverwaltung mit klarem Gegensatz “Zentrum – Regionen” zu beschränken. Zweitens, verfügt jede Region im Prinzip über die Möglichkeit, mit der Außenwelt eben ohne Genehmigung des Zentrums zu kommunizieren.
Für die Ukraine gewinnen diese zwei Gründe eine zusätzliche Bedeutung. Die ukrainische Gesellschaft ist viel heterogener, als die deutsche. Es ist deswegen zu beachten, dass die ukrainischen “Bundesländer”, im Falle des Einsatzes eines Bundesmodells, nicht nur die politische, wirtschaftliche und rechtliche, sondern auch die kulturelle Autonomie, insbesondere im Bereich der Sprachenpolitik, genießen sollten. Nicht zu vergessen ist jedoch, dass es in der ukrainischen Gesellschaft viele widersprüchliche Spannungslinien in politischen, ethnischen und sprachlichen Fragen gibt. In diesem Zusammenhang, neben der angeblichen Föderalisierung des Landes nach deutscher Art und Weise, braucht man auch eine Aufsichtsbehörde nach dem Vorbild eines Bundesverfassungsgerichts.
Zu bedenken allerdings ist, dass das Verständnis der etwaigen Veränderungen der politischen Struktur in der Ukraine zwischen den Eliten, u.a. im Kreise der zuständigen Entscheidungsträger reifen soll. Die Eliten müssen dafür eine gewisse intellektuelle Stufe erreicht haben. Die am Steuer der Macht anwesende auffällige Schicht von Managern mit einer Sozialisation aus der spätsowjetischen Zeit kann diese Aufgabe offensichtlich erschweren, deren Lösung selbst reaktiv beginnen wird und neue soziale Umwälzungen, bis zum Sturz der führenden Elite, in absehbarer Zukunft hervorrufen kann. In diesem Sinn könnte das reale, nicht mythische deutsche Projekt für die Ukraine als Rettungsmittel wirken.
25. August 2014 // Dr. Ihor Barinow