Die Ukraine und die Europäische Union


Einer der entscheidenden Gründe für die Entstehung der Euromaidan-Protestbewegung in der Ukraine war der Wunsch vieler Bürger, sich an die Europäische Union anzunähern. Während wichtige Teile des Assoziierungsabkommens mittlerweile in Kraft getreten sind, müssen bis zu einem EU-Beitritt des Landes jedoch noch zahlreiche Hürden überwunden werden.

Nach dem Euromaidan gab die Europäische Union noch vor den von der ukrainischen Übergangsregierung eingeleiteten Neuwahlen im Verlauf der Krimkrise im März 2014 bekannt, dass langfristig eine Vollmitgliedschaft der Ukraine angestrebt wird. Bereits im März 2014 wurde der politische Teil des Assoziierungsabkommens mit der EU unterzeichnet.

Bohdan Jaremenko vom Think Tank „Maidan on Foreign Affairs“ findet diese Fixierung auf einen EU-Beitritt manchmal irrational; er weiß, dass die Ukraine jetzt noch nicht bereit ist für einen Beitritt. Auch in der EU müht man sich um eine Annäherung; sagt EU-Abgeordneter Michael Gahler. Wichtige Vertreter der Europäischen Union forderten mehrfach die Aufhebung der Visumspflicht für ukrainische Staatsbürger in den EU-Staaten. Noch ist hier nichts Konkretes passiert. Um der Ukraine finanziell direkt unter die Arme zu greifen, gewährte die EU dem Staat trotzdem unmittelbar einen nahezu zollfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt.

Nachdem alle anderen EU-Mitglieder das Assoziierungsabkommen uneingeschränkt ratifiziert haben, verhindern lediglich die Niederlande eine endgültige Verabschiedung, durch die alle wirtschaftlichen Vereinbarungen dauerhaft in Kraft treten würden. Ob die Niederländer ihre Haltung ändern, hängt maßgeblich von den Anfang 2017 dort bevorstehenden Wahlen ab. Die Bevölkerung in der Ukraine wünscht sich mehr Unterstützung, erklärt Euromaidan-Aktivist Pawlo Kaljuk. Sein Land brauche einen Alliierten, besonders nach der Annexion der Krim durch Russland. Mit der Annexion der Krim und die Destabilisierung in der Ost-Ukraine sei die Alternative für das Land in brutalstmöglicher Form sichtbar, sagt EU-Abgeordneter Gahler. Er glaubt fest an einen EU-Kurs der Ukraine und wünscht sich von der Europäischen Union gezieltere Sanktionen gegen Russland. Obwohl der EU-Beitritt kurzfristig noch nicht umsetzbar ist, scheint der Abschluss anderer Vereinbarungen zwischen der Ukraine und der EU in Reichweite zu sein.

Autor: Egon Huschitt – PushTV

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