Gestern verkündeten die Ukraine und die Europäische Union den Abschluss der Verhandlungen über die Schaffung einer Freihandelszone. Ungeachtet der vorher ertönten harten Erklärungen zu den Demokratieproblemen in der Ukraine, entschied man sich in Brüssel den Verhandlungsprozess fortzusetzen und schließt die Paraphierung des Vertrages in diesem Jahr nicht aus. Jedoch könnte die Position Kiews zu einem Hindernis dabei werden, das eine harte Forderung für die nächste Verhandlungsrunde beim Assoziierungsabkommen aufgestellt hat. Experten meinen, dass die Führung der Ukraine die Möglichkeit der Unterzeichnung des Vertrages mit der EU zerstört.
Den Abschluss der technischen Gespräche zur Schaffung der Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU verkündeten die Leiter der Verhandlungsgruppen am Donnerstagmorgen auf einer Konferenz im Europaparlament. „Gestern Abend gelang es uns, nach langen intensiven Verhandlungen alle Schlüsselparameter zum Abkommen über die Freihandelszone abzustimmen“, teilte der Erste Vizepremierminister für ökonomische Entwicklung und Handel, Andrej Kljujew, mit. Der Europakommissar Karel de Gucht fügte hinzu, dass der Abschlusstext des Vertrages noch nicht existiert und Experten noch die erreichten Vereinbarungen zu Papier bringen müssen.
Haupthindernis bei der Einrichtung der Freihandelszone sind die Demokratieprobleme in der Ukraine. „Ich werde nicht verbergen, dass die kürzlichen Ereignisse in Kiew den gesamten Verhandlungsprozess infrage gestellt haben“, erklärte de Gucht, hinzufügend, dass die EU bereits den Entschluss gefasst hat, die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen bis Ende des Jahres 2011 abzuschließen. „Jetzt steht die ukrainische Führung vor der Aufgabe solche politischen Bedingungen zu schaffen, unter denen das Abkommen umgesetzt werden kann“, erklärte der Kommissar, nachfolgend diese Formulierung zweimal wiederholend.
Bekanntlich verlieh Wiktor Janukowitsch in der letzten Woche in mehreren Interviews seiner Empörung über die Position der Europäischen Union Ausdruck, die, der Meinung des Präsidenten nach, sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine einmischt. Gestern vermieden Brüssels Vertreter es die konkreten Probleme mit der Demokratie in Kiew zu erwähnen und beschränkten sich auf Andeutungen. Die europäischen Beamten und die Abgeordneten des Europaparlaments erwähnten in ihren Auftritten auf der Konferenz nicht ein Mal den Namen Timoschenko, obgleich offensichtlich war, dass eben von ihr geredet wurde. „Wir alle wissen, welche Hindernisse es (für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens) gibt. Doch sollten wir die Ukraine von der Höhe der EU prüfen oder sollten wir mit der Suche nach einem Weg für eine Zusammenarbeit fortsetzen? Ich denke, dass wir einen falschen Weg wählen, wenn wir eine Verbindung zwischen der Freihandelszone und Taten einzelner Gerichte schaffen!“, überzeugte der Abgeordnete Adrian Severin (Rumänien, fraktionslos) die im Europaparlament Versammelten.
Vorher hatte Janukowitsch, den Konflikt mit der EU kommentierend, erklärt, dass er nicht beabsichtigt den Forderungen Brüssels über eine Entkriminalisierung der Handlungen der ehemaligen Führung der Ukraine nachzukommen. Bemerkenswert ist, dass Kljujew gestern nicht so kategorisch war und versprach die Bedingungen zu erfüllen, die von der EU gestellt wurden. „Der Präsident arbeitet mit dem Parlament daran, dass diese Aufgabe in kürzester Frist gelöst wird. Es gibt mehrere Wege und ich hoffe, dass wir dieses Problem lösen werden, so dass es keinerlei Hindernisse bei der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens geben wird“, erklärte der Erste Vizepremier, der sich ebenfalls einer Konkretisierung der politischen Probleme auf dem Weg zum Assoziierungsabkommen enthielt.
Zusätzliches Signal zur Bereitschaft Kiews und Brüssel, die Suche nach einem Kompromiss fortzusetzen, wurde die Information darüber, dass beide Seiten zu Verhandlungen über einen neuen Besuchstermin für Wiktor Janukowitsch in Brüssel übergegangen sind. Einer der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” betonte, dass als Arbeitsvariante die dritte Novemberwoche angesehen wird.
Experten tun sich schwer den weiteren Verlauf des Verhandlungsprozesses zu kommentieren, da er nicht nur von den Handlungen der Ukraine abhängt, sondern auch von der Bereitschaft der Europäischen Union selbst zum vorherigen Niveau der bilateralen Beziehungen mit Kiew zurückzukehren. „Zum heutigen Tag ist weder ein Entschluss zur Paraphierung noch zum Verzicht darauf gefallen. Die Chance, dass das Abkommen bis Ende des Jahres noch paraphiert wird, bleibt bestehen“, erläuterte der wissenschaftliche Direktor des Instituts für euroatlantische Zusammenarbeit, Alexander Suschko. „Derzeit ist die EU ratlos und schockiert. Man hat dort gesehen, dass sie keinerlei Einfluss auf die Führung der Ukraine haben“.
Derweil garantiert dies, sogar wenn sich die Europäische Union dazu entschließt, das Assoziierungsabkommen vor der Erfüllung der Verpflichtungen durch die Ukraine zu paraphieren, keine erfolgreiche Abstimmung des Vertrages. Am Mittwochabend verkündete Präsident Wiktor Janukowitsch bei einem Auftritt im Programm des Ersten Nationalen Fernsehsenders eine neue harte Forderung an die Adresse der EU. Seinen Worten nach macht es keinen Sinn den Vertrag zu unterschreiben, wenn in diesem nicht die Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine in der Europäischen Union fixiert wird. Bekanntlich hatten Vertreter der EU-Führung mehrfach die Unmöglichkeit des Festhaltens dieser Perspektive im Assoziierungsabkommen verkündet.
Experten befürchten, dass von Kiew bewusst eine unerfüllbare Forderung für das Scheitern des Verhandlungsprozesses mit der EU aufgestellt wurde. „Dass es im Abkommen keine Mitgliedschaftsperspektive geben wird, war am Anfang der Verhandlungen, in der Mitte und vor einem Monat klar. Und niemals war das ein Hindernis auf dem Verhandlungsweg“, wundert sich Suschko. „Die Ukraine könnte mit ihren eigenen Händen die Türen zur EU schließen, die heute noch offen sind“, unterstützte ihn der Stellvertreter des Direktors des PAUCI-Fonds, Swjatoslaw Pawljuk.
Gestern wurde an die Adresse Wiktor Janukowitschs ein offener Brief gesandt, der von 35 gesellschaftlichen Organisationen und Vertretern der Expertengemeinschaft unterzeichnet wurde, in dem die Unzulässigkeit des Bremsens des Verhandlungsprozesses aufgrund des Fehlens einer formal deklarierten Mitgliedschaftsperspektive unterstrichen wird. „Dieses Dokument (das Assoziierungsabkommen) stellt von seinem Inhalt her die europäische Perspektive für die Ukraine dar“, meinen die Autoren des Dokuments.
In der EU-Vertretung in der Ukraine konkretisierte man gestern, dass die Verhandlungen zum politischen Teil des Assoziierungsabkommens in der nächsten Woche in Kiew stattfinden werden. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach wird im Laufe der Diskussionen nicht nur die Forderung der ukrainischen Seite zur Mitgliedschaftsperspektive diskutiert, sondern auch eine Reihe anderer strittiger Positionen des Vertrages, darunter seine Geltungsdauer und die Vorgehensweise für die Änderung von Positionen, einschließlich der Normen des Freihandelsabkommens. So schlägt die ukrainische Seite vor eine zehnjährige Geltungsdauer festzulegen, doch die Europäer ziehen es vor, einen unbefristeten Charakter festzuhalten.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein russischer Mann hat einen verwundeten Mitstreiter erledigt
„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
Awarija in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
Gogol_3 in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Erhöhung des Stromtarifs macht ukrainische Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig, sagt ein Experte
„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
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Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“
Tombi in Politik • Russische Vermisste in 2024: 48000
„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Kyjiw beginnt man Aufstellung von Weihnachtsbaum
„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Der deutsche Bundeskanzler Scholz ist in Kiew eingetroffen
„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Der deutsche Bundeskanzler Scholz ist in Kiew eingetroffen
„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“
Tombi in Politik • Internationalen Legion
„iframe“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • die „Vögel der Magyaren“
„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“
Tombi in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Frank in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“
Tombi in Tagesschau • Re: Wie die Ukraine auf die Altkanzlerin blickt
„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“
Tombi in Ukrinform • Re: Außenminister Sybiha ruft zu Lieferung von Abfangsystemen für „Oreschnik“-Raketen auf
„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die russische Gasprombank verhängt, die ihr den Zugang zu SWIFT verwehren könnten
„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“
LiveSafe in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“
Tombi in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“
LiveSafe in Politik • Re: Selbstmordmissionen, Plünderungen, Bedrohungen: Ausländische Kämpfer berichten von Machtmissbrauch innerhalb der Internationalen Legion
„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“
Tombi in Wirtschaft • Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“
Awarija in Nützliche und interessante Sachen • Re: Botschaftshinweise: Onlineeintragung in die "Deutschenliste" zur Krisenvorsorge
„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“
Tombi in Nützliche und interessante Sachen • Re: Bundestagswahl 2025: Eintragung ins Wählerverzeichnis
„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Generalkonsulat der Ukraine in Poznan wird möglicherweise durch das russische Generalkonsulat Sikorski ersetzt
„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“
KRWD in Nützliche und interessante Sachen • Helft uns, den Deutschen Engagement Publikumspreis 2024 zu gewinnen!
„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“
Tombi in Politik • Putin ist pleite....
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Tombi in Tagesschau • Re: Ukraine nach Wahl von Trump:
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