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Ukraine und Europäische Union haben die Verhandlungen über die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone abgeschlossen

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Gestern verkündeten die Ukraine und die Europäische Union den Abschluss der Verhandlungen über die Schaffung einer Freihandelszone. Ungeachtet der vorher ertönten harten Erklärungen zu den Demokratieproblemen in der Ukraine, entschied man sich in Brüssel den Verhandlungsprozess fortzusetzen und schließt die Paraphierung des Vertrages in diesem Jahr nicht aus. Jedoch könnte die Position Kiews zu einem Hindernis dabei werden, das eine harte Forderung für die nächste Verhandlungsrunde beim Assoziierungsabkommen aufgestellt hat. Experten meinen, dass die Führung der Ukraine die Möglichkeit der Unterzeichnung des Vertrages mit der EU zerstört.

Den Abschluss der technischen Gespräche zur Schaffung der Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU verkündeten die Leiter der Verhandlungsgruppen am Donnerstagmorgen auf einer Konferenz im Europaparlament. „Gestern Abend gelang es uns, nach langen intensiven Verhandlungen alle Schlüsselparameter zum Abkommen über die Freihandelszone abzustimmen“, teilte der Erste Vizepremierminister für ökonomische Entwicklung und Handel, Andrej Kljujew, mit. Der Europakommissar Karel de Gucht fügte hinzu, dass der Abschlusstext des Vertrages noch nicht existiert und Experten noch die erreichten Vereinbarungen zu Papier bringen müssen.

Haupthindernis bei der Einrichtung der Freihandelszone sind die Demokratieprobleme in der Ukraine. „Ich werde nicht verbergen, dass die kürzlichen Ereignisse in Kiew den gesamten Verhandlungsprozess infrage gestellt haben“, erklärte de Gucht, hinzufügend, dass die EU bereits den Entschluss gefasst hat, die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen bis Ende des Jahres 2011 abzuschließen. „Jetzt steht die ukrainische Führung vor der Aufgabe solche politischen Bedingungen zu schaffen, unter denen das Abkommen umgesetzt werden kann“, erklärte der Kommissar, nachfolgend diese Formulierung zweimal wiederholend.

Bekanntlich verlieh Wiktor Janukowitsch in der letzten Woche in mehreren Interviews seiner Empörung über die Position der Europäischen Union Ausdruck, die, der Meinung des Präsidenten nach, sich in die inneren Angelegenheiten der Ukraine einmischt. Gestern vermieden Brüssels Vertreter es die konkreten Probleme mit der Demokratie in Kiew zu erwähnen und beschränkten sich auf Andeutungen. Die europäischen Beamten und die Abgeordneten des Europaparlaments erwähnten in ihren Auftritten auf der Konferenz nicht ein Mal den Namen Timoschenko, obgleich offensichtlich war, dass eben von ihr geredet wurde. „Wir alle wissen, welche Hindernisse es (für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens) gibt. Doch sollten wir die Ukraine von der Höhe der EU prüfen oder sollten wir mit der Suche nach einem Weg für eine Zusammenarbeit fortsetzen? Ich denke, dass wir einen falschen Weg wählen, wenn wir eine Verbindung zwischen der Freihandelszone und Taten einzelner Gerichte schaffen!“, überzeugte der Abgeordnete Adrian Severin (Rumänien, fraktionslos) die im Europaparlament Versammelten.

Vorher hatte Janukowitsch, den Konflikt mit der EU kommentierend, erklärt, dass er nicht beabsichtigt den Forderungen Brüssels über eine Entkriminalisierung der Handlungen der ehemaligen Führung der Ukraine nachzukommen. Bemerkenswert ist, dass Kljujew gestern nicht so kategorisch war und versprach die Bedingungen zu erfüllen, die von der EU gestellt wurden. „Der Präsident arbeitet mit dem Parlament daran, dass diese Aufgabe in kürzester Frist gelöst wird. Es gibt mehrere Wege und ich hoffe, dass wir dieses Problem lösen werden, so dass es keinerlei Hindernisse bei der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens geben wird“, erklärte der Erste Vizepremier, der sich ebenfalls einer Konkretisierung der politischen Probleme auf dem Weg zum Assoziierungsabkommen enthielt.

Zusätzliches Signal zur Bereitschaft Kiews und Brüssel, die Suche nach einem Kompromiss fortzusetzen, wurde die Information darüber, dass beide Seiten zu Verhandlungen über einen neuen Besuchstermin für Wiktor Janukowitsch in Brüssel übergegangen sind. Einer der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” betonte, dass als Arbeitsvariante die dritte Novemberwoche angesehen wird.

Experten tun sich schwer den weiteren Verlauf des Verhandlungsprozesses zu kommentieren, da er nicht nur von den Handlungen der Ukraine abhängt, sondern auch von der Bereitschaft der Europäischen Union selbst zum vorherigen Niveau der bilateralen Beziehungen mit Kiew zurückzukehren. „Zum heutigen Tag ist weder ein Entschluss zur Paraphierung noch zum Verzicht darauf gefallen. Die Chance, dass das Abkommen bis Ende des Jahres noch paraphiert wird, bleibt bestehen“, erläuterte der wissenschaftliche Direktor des Instituts für euroatlantische Zusammenarbeit, Alexander Suschko. „Derzeit ist die EU ratlos und schockiert. Man hat dort gesehen, dass sie keinerlei Einfluss auf die Führung der Ukraine haben“.

Derweil garantiert dies, sogar wenn sich die Europäische Union dazu entschließt, das Assoziierungsabkommen vor der Erfüllung der Verpflichtungen durch die Ukraine zu paraphieren, keine erfolgreiche Abstimmung des Vertrages. Am Mittwochabend verkündete Präsident Wiktor Janukowitsch bei einem Auftritt im Programm des Ersten Nationalen Fernsehsenders eine neue harte Forderung an die Adresse der EU. Seinen Worten nach macht es keinen Sinn den Vertrag zu unterschreiben, wenn in diesem nicht die Mitgliedschaftsperspektive der Ukraine in der Europäischen Union fixiert wird. Bekanntlich hatten Vertreter der EU-Führung mehrfach die Unmöglichkeit des Festhaltens dieser Perspektive im Assoziierungsabkommen verkündet.

Experten befürchten, dass von Kiew bewusst eine unerfüllbare Forderung für das Scheitern des Verhandlungsprozesses mit der EU aufgestellt wurde. „Dass es im Abkommen keine Mitgliedschaftsperspektive geben wird, war am Anfang der Verhandlungen, in der Mitte und vor einem Monat klar. Und niemals war das ein Hindernis auf dem Verhandlungsweg“, wundert sich Suschko. „Die Ukraine könnte mit ihren eigenen Händen die Türen zur EU schließen, die heute noch offen sind“, unterstützte ihn der Stellvertreter des Direktors des PAUCI-Fonds, Swjatoslaw Pawljuk.

Gestern wurde an die Adresse Wiktor Janukowitschs ein offener Brief gesandt, der von 35 gesellschaftlichen Organisationen und Vertretern der Expertengemeinschaft unterzeichnet wurde, in dem die Unzulässigkeit des Bremsens des Verhandlungsprozesses aufgrund des Fehlens einer formal deklarierten Mitgliedschaftsperspektive unterstrichen wird. „Dieses Dokument (das Assoziierungsabkommen) stellt von seinem Inhalt her die europäische Perspektive für die Ukraine dar“, meinen die Autoren des Dokuments.

In der EU-Vertretung in der Ukraine konkretisierte man gestern, dass die Verhandlungen zum politischen Teil des Assoziierungsabkommens in der nächsten Woche in Kiew stattfinden werden. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine” nach wird im Laufe der Diskussionen nicht nur die Forderung der ukrainischen Seite zur Mitgliedschaftsperspektive diskutiert, sondern auch eine Reihe anderer strittiger Positionen des Vertrages, darunter seine Geltungsdauer und die Vorgehensweise für die Änderung von Positionen, einschließlich der Normen des Freihandelsabkommens. So schlägt die ukrainische Seite vor eine zehnjährige Geltungsdauer festzulegen, doch die Europäer ziehen es vor, einen unbefristeten Charakter festzuhalten.

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Sergej Sidorenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 987

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

„Lese gerade, dass es ab dem 20.10.25, nächsten Montag, zu Bauarbeiten am Grenzübergang Zosin/Ustyluh kommt die bis zum 30.11.25 andauern sollen. Es ist wohl eine Strassensperrung geplant, dadurch wird...“

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