Gestern fand in Kiew die Sitzung des ukrainisch-russischen Regierungsausschusses unter dem Vorsitz der Premierminister beider Länder, Nikolaj Asarow und Wladimir Putin, statt. Hauptergebnis wurden sechs Abkommen über sektorale Zusammenarbeit zwischen staatlichen Organen und kommerziellen Unternehmen der Ukraine und Russlands. Die Premierminister erreichten ebenfalls Vereinbarungen über die Zusammenarbeit in anderen Bereichen, wovon das Sitzungsprotokoll zeugt, welches dem “Kommersant-Ukraine“ vorliegt.
Der eintägige Arbeitsbesuch von Premierminister der Russischen Föderation, Wladimir Putin, in Kiew war der siebenten Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit der ukrainisch-russischen zwischenstaatlichen Kommission gewidmet. Daneben, waren im Zeitplan des russischen Premiers Vieraugengespräche mit seinem ukrainischen Kollegen Nikolaj Asarow und mit Präsident Wiktor Janukowitsch angesetzt und ebenfalls ein Arbeitsessen mit Vertretern der ukrainischen Wirtschaft. „Im Ganzen wird, meiner Ansicht nach, die Aufgabe, die wir gestellt haben – ein wirksames Abkommen zu unseren zwischenstaatlichen Beziehungen bis 2020 vorzubereiten – gelöst. Ich hoffe, dass die Regierung Russlands in Ihrer Person einen großen Beitrag zu dieser Arbeit leistet“, erklärte Janukowitsch auf seinem Treffen mit Wladimir Putin. Obgleich die Erinnerung an die Person/das Gesicht den russischen Premier kaum gefreut haben dürfte, unter dessen linkem Auge sich ein blauer Fleck abzeichnete, den nicht einmal reichhaltige Schminke verbergen konnte.
Übrigens wurde der letzte Punkt des Programms nicht realisiert – den geladenen Wirtschaftsvertretern wurde ohne Erklärung mitgeteilt, dass Putin sich mit ihnen nicht treffen wird. Einer der Versionen der besuchsbegleitenden Journalisten nach, verzichtete die russische Seite auf das Treffen aufgrund einer möglichen Störung des Tagesplans für den Besuch des Premiers, dabei befürchtend, dass das Mittagessen sich in ein spätes Abendessen wandeln könnte; einer anderen nach verzichtete Wladimir Putin darauf in Kiew irgendwelche Treffen, neben den verpflichtenden Gesprächen mit der Führung der Ukraine, durchzuführen, da er nicht in Form war.
Bereits am Vortag des Besuchs beim Pressedienst des Ministerkabinetts warnte man, dass die zentrale und am längsten währende Veranstaltung die Sitzung des Wirtschaftskomitees werden wird, vor dem ein „nicht lange dauerndes Treffen der Premierminister“ stattfinden soll. In der Praxis fand alles genau umgekehrt statt. Putin und Asarow verbrachten im Verhandlungszimmer zwei Stunden; zuerst sprachen sie in Anwesenheit der Botschafter, danach baten sie darum sie allein zu lassen. Die Sitzung des Wirtschaftsausschusses dauerte weniger als eine Stunde. Berücksichtigend, dass von jeder Seite mehr als 30 Staatsbedienstete teilnahmen, gelang es wohl kaum jemandem von ihnen die Möglichkeit zu nutzen und den Premierministern über die Probleme ihrer Branchen zu berichten.
Zum Hauptergebnis der Sitzung wurden sechs sektorale Abkommen, die von staatlichen und kommerziellen Strukturen der Ukraine und Russlands unterzeichnet wurden. Die Liste der Dokumente wurde buchstäblich bis zum letzten Moment abgestimmt – so, wurde erst gestern Morgen bekannt, dass die russische Seite aus diesem das Abkommen über den Erdöltransit über das Territorium der Ukraine herausgenommen hatte. Im Paket, welches gestern in Gegenwart der Regierungschefs unterzeichnet wurde, verblieben das Abkommen über die Zusammenarbeit der OAO TWEL und dem Staatsunternehmen „Jadernoje Topliwo/Atombrennstoff“ über die Organisation der Produktion von Atombrennstoff in der Ukraine mittels russischer Technologie; ein Memorandum über die Erkundung und Förderung von Gas im Donezker Sandstein zwischen dem ukrainischen Kabinett und der russisch-britischen TNK-BP; ein Abkommen über die Schaffung eines russisch-ukrainischen Joint Ventures der „OAK Antonow“ (siehe “Kommersant-Ukraine“ vom 5. Juli).
Die Premierminister verzichteten gestern darauf auf Fragen der Journalisten zu antworten, beschränkten sich dabei auf kurze Erklärungen, in denen sie überhaupt nichts über die erreichten Vereinbarungen sagten und lediglich an „die Normalisierung unserer bilateralen Beziehungen“ erinnerten. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach war die russische Seite der Initiator für die Absage der annoncierten Pressekonferenz, die sich dabei von den gleichen Gründen leiten ließ, wie im Fall der Absage des offiziellen Mittagessens.
Nikolaj Asarow und Wladimir Putin unterzeichneten gestern Abend ebenfalls ein bilaterales Dokument – das Protokoll der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Das Dokument liegt dem “Kommersant-Ukraine“ vor. Das 15-seitige Protokoll regelt die sektorale ukrainisch-russische Zusammenarbeit in allen möglichen Richtungen und, neben allgemeinen Phrasen über die Entwicklung der sektoralen Kooperation, sind in diesem eine Reihe von klaren Vereinbarungen zwischen Kiew und Moskau festgehalten worden. Die klarsten Pläne fixierten bei Seiten im Energiebereich.
Die Regierungschefs wiesen die Fachministerien und Staatsunternehmen an Entwürfe für ein Regierungsabkommen „Über die Zusammenarbeit in der Gasbranche“ (bis zum 1. Juli 2011) und „Über Maßnahmen zur Gewährleistung der parallelen Arbeit des Einheitlichen Energiesystems der Russischen Föderation und des Vereinten Energiesystems der Ukraine“ (bis zum 31. Dezember 2010) vorzubereiten. Ein besonderes Interesse verdient das letztere Dokument, da dieses in nur zwei Monaten vorbereitet werden soll. Die Premierminister haben einen detaillierten Plan zur Vorbereitung dieses Dokuments festgelegt – so, soll nicht später als bis zum 10. November eine Gruppe zur Ausarbeitung dieses Dokuments gegründet werden und nicht später als am 15. November soll deren erste Sitzung stattfinden.
Bemerkenswert ist, dass Kiew und Moskau keine Notwendigkeit einer dringenden Regulierung auf Regierungsebene in diesem Bereich sehen. Die Stromnetze beider Länder funktionieren auch jetzt parallel, dabei Möglichkeit des Exports und der technischen Übertragung von Elektroenergie gewährleistend. Jedoch, das langfristige Abkommen über die parallele Funktion der Energienetze unterzeichnend, könnte die Ukraine die Möglichkeit des Beginns zur Integration ihres Netzes in das europäische Energiesystem verlieren.
Im Abschnitt des Regierungsprotokolls, welcher der Energiewirtschaft gewidmet ist, wird ebenfalls das Problem des Eigentums der AO (Aktiengesellschaft) „UkrTatNafta“ berührt. Die Premierminister einigten sich darauf bis zum 20. November eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Energieministerien und der Justizministerien beider Staaten, der Regierung Tatarstans, von „Tatneft“ und der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft“ „Naftogas Ukrainy“ „mit dem Ziel der Ausarbeitung eines Planes gemeinsamer Maßnahmen zur Regelung strittiger Fragen um die AO ‘UkrTatNafta‘“ zu bilden.
Die Premierminister gaben den Regierungen in anderen Bereichen ebenfalls eine Reihe von Anweisungen. Darunter forderten sie „ein vorläufiges Schema der kooperierenden Produktion der An-70 Flugzeuge abzustimmen“ (bis Ende 2010) und „die Bearbeitung der Frage zur Wiederaufnahme der Serienproduktion der An-124 Flugzeugfamilie zu beschleunigen“ (ohne Angabe von Fristen).
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Minimax in Politik • Re: Russischer Angriffskrieg: Hat Kiew schon verloren?
„Ich kann und will den Artikel nicht lesen, aber Kiew hat offensichtlich immer größere Probleme. Das zeigt sich inzwischen auch mehr an der Front, schaffen nich mehr adäquat alle Löcher zu stopfen....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Finde es interessant, das man deutschen Medien die Qualität abspricht, weil man selbst bessere Quellen gefunden hat? Wo jeder, jeden Mist verzapfen kann, ohne den Willen überhaupt die Wahrheit zu berichten....“
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Qualitätsmedien war mal, ist aber inzwischen mehrere Jahrzehnte her. Ansonsten kann ich paar oppositionelle ukrainische Telegram-Kanäle wie "Резидент" und "Легитимный" empfehlen, mit...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Hmm, die Ukraine hat wieviel Soldaten vor zu rekrutieren? Russland erheblich mehr, zumindest derzeit! So wird wohl umgekehrt ein Schuh draus. Vermutlich laufen die Russen in Scharen zu den Rekrutierungsbüros...?...“
Minimax in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“