"Unsere Ukraine - Nationale Selbstverteidigung" bildet mit BJuT Koalition
Die zukünftigen Abgeordneten der Werchowna Rada des Blockes “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, unterzeichneten heute bei einer gemeinsamen Sitzung die Verpflichtung eine Koalition mit dem Block Julia Timoschenko (BJuT) zu bilden.
Die Versammlung fand im Büro der Partei “Nationalunion Unsere Ukraine” statt.
Die Teilnehmer der Verhandlungen mit BJuT Wjatscheslaw Kirilenko, Jurij Luzenko und Boris Tarasjuk informierten ihre Kollegen über deren Verlauf und teilten mit, dass der Text der Vereinbarung über die Bildung einer demokratischen Koalition im Allgemeinen fertig zur Unterschrift sei.
BJuT ist bereit für den Kandidaten des Parlamentssprechers zu stimmen, welcher von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” gestellt wird.
Am 13. Oktober beabsichtigen BJuT und der Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” dem Präsidenten die Koalitionsvereinbarung zu übergeben.
Der Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko seinerseits hofft, dass er morgen von der orangen Koalition die Koalitionsvereinbarung und den Kandidaturvorschlag für den Ministerpräsidentenposten erhält. Gleichfalls möchte er, dass der Block Litwin mit dem demokratischen Kräften im Parlament zusammenarbeitet.
Der Präsident der Ukraine tritt dafür ein, dass das Gesetz über das Ministerialkabinett geändert wird und besteht darauf, dass alle Exekutivorgane ihm direkt unterstellt werden.
Am 10. Oktober haben BJuT und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet und diese angewiesen einige Schlüsseldokumente auszuarbeiten, darunter fällt auch ein neues Gesetz über das Ministerialkabinett.
Quelle: Korrespondent.net