Venediktova ignorierte brutale Prügel von Journalisten in Dnipro

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Westi. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

Die Generalstaatsanwältin der Ukraine, Iryna Venediktova, ignorierte einen offenen Appell der Mitarbeiter des Fernsehsenders OTV bezüglich der Verprügelung von Journalisten in Dnipro. So weigerte sie sich, die Situation zu beurteilen, die sich am 2. Juli in der Stadt ereignete.

Wie wir wissen, fand an diesem Tag durch einen rechtswidrigen Beschluss des Exekutivausschusses des Stadtrates der Abbau von Werbeanlagen in Dnipropetrowsk statt. Trotz der Tatsache, dass die Eigentümer der Werbetafeln alle Dokumente zur Verfügung gestellt haben, die die Rechtmäßigkeit ihrer Installation bescheinigen, kamen die Geräte auf dem Gelände an, ebenso wie die Kämpfer des städtischen Versorgungsunternehmens „Municipal Gate“.

Aufgrund des hohen Bekanntheitsgrades des Ereignisses schickten viele Medien ihre Kamerateams an den Ort des Geschehens. Die Mitarbeiter der städtischen Warta stürzten sich jedoch auf sie, schlugen sie und zerstörten die Geräte. Die Journalisten der Fernsehsender „OTV“ und „D1“ wurden verletzt. Sie wurden mit Schädel-Hirn-Verletzungen in Krankenhäuser gebracht und müssen sich nun einer langwierigen Behandlung und Rehabilitation unterziehen.

Unmittelbar nach den Ereignissen schickten die Mitarbeiter des TV-Senders einen offenen Appell an Generalstaatsanwältin Irina Venediktova und forderten, dass ihre Rechte geschützt und alle notwendigen Maßnahmen im Rahmen ihrer Befugnisse ergriffen werden, um die Verantwortlichen zu identifizieren und zu bestrafen. Es ist jedoch keine Reaktion erfolgt.

Gleichzeitig weigerte sich der regionale Staatsanwalt Sergej Bizhko sogar auf lokaler Ebene, sich mit dem Management der Fernsehsender zu treffen, deren Journalisten „ins Kreuzfeuer“ geraten waren. Ist es ein Zufall oder ist es eine abgestimmte Haltung der Staatsanwaltschaft, vor der Willkür der lokalen Behörden unter der Leitung von Filatov die Augen zu verschließen und nicht auf das Verprügeln von Journalisten zu reagieren?

Die Staatsanwaltschaft ist ein Organ, das verpflichtet ist, die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit zu überwachen. Hier stellt sich auch für den juristisch Unwissenden die Frage, ob die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Warta ihre Befugnisse überschritten haben und ob ihre Tätigkeit überhaupt rechtmäßig ist. Eine weitere Frage für die Staatsanwaltschaft ist, ob die Stadtverwaltung zu viel Verantwortung auf sich nimmt, indem sie den Gerichtsbeschluss zum Verbot des Abbaus der Tafeln und die Dokumente, die bestätigen, dass die Bauten alle notwendigen Genehmigungen haben, ignoriert.

Es gibt eine Menge Fragen, aber die Hauptfrage ist im Moment, warum Venediktova nicht nur den Appell der Journalisten ignorierte, sondern auch die eklatante Tatsache, dass sie geschlagen wurden.