Womöglich wird heute der Termin für die Neuwahlen verkündet
Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowitsch beabsichtigen sich heute aufs Neue zu treffen und einen Termin für die vorgezogenen Neuwahlen zu definieren. Nach Informationen des Kommersant-Ukraine , wurde eine solche Vereinbarung gestern bei dem vierköpfigen Treffen des Präsidenten mit dem Ministerpräsidenten unter Teilnahme des ersten Vizepremiers und des Sekretärs des Nationalen Sicherheitsrates erreicht.
Gestern morgen trafen sich im Sekretariat des Präsidenten Wiktor Juschtschenko und Wiktor Janukowitsch zu einem bereits in der letzten Woche vereinbartem Treffen. Der Präsident und der Premierminister trafen sich um die bisherigen Ergebnisse der einberufenen Arbeitsgruppe auszuwerten und einen Termin für die vorgezogenen Neuwahlen festzulegen.
Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach begann das Treffen um 11:15 Uhr. Kurze Zeit fand das Gespräch unter vier Augen statt. Nach einer kurzen technischen Pause stießen der erste Vizepremier Nikolaj Asarow und der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV) Iwan Pljuschtsch dazu. Wie bereits bekannt, sind die Herren Asarow und Pljuschtsch stellvertretende Vorsitzende der erwähnten Arbeitsgruppe. Die erste und die zweite Runde der Unterredungen fanden im geschlossenen Rahmen statt und zogen sich über drei Stunden hin. Gegen 14:20 Uhr verließ Wiktor Janukowitsch das Sekretariat durch den Diensteingang.
Eine halbe Stunde später traten Nikolaj Asarow und Iwan Pljuschtsch vor die versammelten Journalisten, mit dem Auftrag über die Ergebnisse der Unterredungen zu informieren. Sofort gaben sie zu verstehen, dass sie eigentlich keine Ergebnisse verkünden können. Das einzige Ergebnis der Unterredungen stellt die gegenseitige Bewertung der Verhältnisse als schwieriger als gedacht dar. Iwan Pljuschtsch meinte hierzu wörtlich: “Wir haben alle verstanden, dass wir mehr Probleme haben, als wir uns vorgestellt haben.”
Vizepremier Asarow bemerkte, dass die Arbeitsgruppe mehr Zeit benötigt für die Einigung auf die abschließende Version der Dokumente, welche unumgänglich für die Durchführung von Neuwahlen sind, wo die Gesetzesvorhaben aus dem “Kompromisspaket” sich jedoch als juristisch sehr schwierig erwiesen haben. Erschwerend wirken sich auch die unterschiedlichen Ansichten der Parteivertreter auf die Arbeit aus. Nichtsdestotrotz zweifelt Asarow nicht an einer baldigen Einigung. “Sie wissen ja, dass bei zwei Juristen, drei unterschiedliche Meinungen vorhanden sind und bei Politikern diese drei Meinungen sich auf 25 erhöhen.”, – versuchte er zu scherzen. Der Präsident und der Premier stimmten einem weiteren Fristaufschub zu. Den Worten Pljutschtschs nach, sollte innerhalb der nächsten ein bis zwei Tage eine Einigung erzielt werden.
Dem “Kommersant-Ukraine“ sind noch zusätzliche Details der Gespräche bekannt geworden. Demnach soll Wiktor Juschtschenko eine baldige Beendigung der Verhandlungen und das Erreichen eines Ergebnisses verlangt haben. Er geht davon aus, das innerhalb eines Tages Ergebnisse vorliegen können. Die Ergebnisse sollten demzufolge heute vorliegen. Für den heutigen Tag wird ebenfalls ein Treffen von Juschtschenko, Janukowitsch und der Leitung der Arbeitsgruppe auf Inititative von Juschtschenko stattfinden.
Ein im Stab des Präsidenten hochgestellter Informant bestätigte die Information über das heutige Treffen, merkte jedoch an, das es bisher keine Garantien gäbe, dass die Arbeitsgruppe Ergebnisse vorlegen kann. Demzufolge ist nicht ausgeschlossen, dass sich die Verhandlungen noch bis zum Freitag hinziehen. Eine darüber hinaus gehende Verlängerung des Verhandlungsprozesses wird im Sekretariat des Präsidenten ausgeschlossen. “Wie sie wissen, findet am Freitag eine Sitzung des RNSV statt. Offensichtlich stellt der RNSV den Rubikon für die Arbeitsgruppe dar.”, so der Informant des “Kommersant-Ukraine“.