Den Fraktionen der Partei der Regionen und des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) gelang es gestern nicht eine parlamentarische Mehrheit zu bilden. Die Parlamentsabgeordneten von BJuT versichern, dass die Führer dieser politischen Kräfte bereits die Entscheidung zur Formierung einer Koalition getroffen haben – “es blieben nur Papiersachen übrig”. Übrigens, alle ihre Versuche könnten sich als vergeblich erweisen – noch vor der formellen Gründung der Koalition hat Präsident Wiktor Juschtschenko, der alle juristischen Grundlagen für einen erneuten Ukas zur Auflösung der Werchowna Rada hat, erklärt, dass er eine solche Mehrheit nicht gut heißt.
Die Plenarsitzung der Werchowna Rada dauerte insgesamt nur acht Minuten. Ungeachtet der Versprechen der Abgeordneten der Partei der Regionen und von BJuT am Donnerstag eine neue Koalition zu bilden (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 3. Dezember), konnten sie sich über nichts einigen. Es wurde lediglich die Entscheidung getroffen am 9. Dezember eine spezielle Sitzung des Parlamentes mit Beteiligung von Präsident Wiktor Juschtschenko, Premierministerin Julia Timoschenko und Vertretern der Regierung für die Diskussion der gegebenen politischen und ökonomischen Situation im Lande einzuberufen.
“Alle auf der Konferenz anwesenden Fraktionsvorsitzenden sagten, dass die Verhandlungen zur Wahl des Parlamentssprechers nicht abgeschlossen sind”, erläuterte dem “Kommersant-Ukraine“ der Erste Vizesprecher, Alexander Lawrinowitsch, nach der Sitzung. “Und soweit wir die Entscheidung darüber getroffen haben, dass ohne Einigung zur Wahl des Vorsitzenden der Rada wir nicht zu anderen Fragen übergehen können, wurde die Arbeit für heute beendet.”
Übrigens, ausgehend von den gestrigen Erklärungen der Parlamentsabgeordneten, ist für den heutigen Tag für sie der Kandidat für den Vorsitzenden der Werchowna Rada nicht so wichtig, wie die Formierung einer neuen Mehrheit. Doch dabei unterstützt die Parlamentarier der Präsident nicht, für den die Wahl eines neuen Sprechers vorrangig ist. Erklärt wird dies damit, dass nur der Vorsitzende der Werchowna Rada das Recht besitzt Dokumente zu unterzeichnen, die vom Parlament beschlossen werden, beispielsweise zur Zuweisung von Mitteln für die Durchführung von vorgezogenen Parlamentswahlen.
Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, führte Wiktor Juschtschenko wenigstens zwei Treffen durch, die der Wahl des Sprechers gewidmet waren. So, traf sich das Staatsoberhaupt zum ersten Mal in den letzten Monaten mit dem Minister für Innere Angelegenheiten, dem Führer der Abgeordnetengruppe “Nationale Selbstverteidigung” in der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Jurij Luzenko, zu einem Gespräch unter vier Augen. “Wiktor Juschtschenko schlug Luzenko vor, die Kandidatur von Iwan Pljuschtsch zu unterstützen. Er sagte, dass dies für das Land, die Sicherung der demokratischen Werte notwendig ist. Doch unsere Position ist unverändert – wir werden Pljuschtsch nicht unterstützen und stellen Wladimir Litwin auf”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant bei “Unserer Ukraine”, hinzufügend, dass mit der Kandidatur des Führers der Fraktion des Blockes Litwin angeblich Juschtschenko nicht zufrieden ist.
Von der Notwendigkeit Iwan Pljuschtsch zu unterstützen, versuchte der Präsident auch den Führer der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, zu überzeugen. “Die Wahl des Sprechers löst die Frage der Krise nicht”, entrüstete sich ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ in der Leitung der Partei der Regionen.
Gleichzeitig ertönten gestern erneut Meldungen der Abgeordneten von BJuT zur Bildung einer Mehrheit aus ihrer Fraktion und der Partei der Regionen. “Die Partei der Regionen ist einverstanden damit die Verantwortung zu teilen. Sie sagen: Lassen sie uns zusammensetzen und entscheiden, für was BJuT die Verantwortung trägt und für was die Partei der Regionen. Die Verhandlungen werden fortgesetzt”, teilte gestern den Journalisten Sergej Mischtschenko (BJuT) mit. “90% der Arbeiten zur Formierung einer Mehrheit sind bis heute getan worden, es bleiben Papiersachen – die Verantwortungsbereich zwischen den politischen Kräften zu verteilen, die in die Koalition eintreten”, sagte Walerij Pissarenko (BJuT).
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, wurde die strategische Entscheidung zur Vereinigung der Fraktionen der Partei der Regionen und von BJuT auf der Leitungsebene der politischen Kräfte bereits gefällt. Den Worten eines Informanten des “Kommersant-Ukraine“ nach, stellte BJuT an die potentiellen Partner drei Hauptforderungen: “Erstens – Julia Timoschenko soll Haupt der Regierung bleiben. Zweitens – die Verfassung soll im Teil der Vollmachten des Präsidenten gekürzt werden. Drittens – über Wahlen wird eine Moratorium verhängt, in absehbarer Zeit sollen diese nicht stattfinden”.
“Ungeachtet dessen, dass die Verhandlungen zwischen den Fraktionen (PR und BJuT) auf die öffentliche Ebene übergegangen sind, kann man derzeit keine Prognosen machen”, ist sich der Vertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Boris Kolesnikow, sicher.
Dabei legt ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ in der Leitung der Partei der Regionen nahe, dass die Fraktion mit der Bildung einer Koalition mit BJuT einverstanden sein könnte, sogar wenn Timoschenko Premierministerin bleibt. Übrigens, für einen positiven Ausgang der Verhandlungen mit BJuT konnte sich niemand von den “Regionalen” verbürgen.
Die Situation für die Partei der Regionen und BJuT erschwert sich nicht nur aufgrund der inneren Meinungsverschiedenheiten aufgrund der Verteilung der Verantwortungsbereiche und der Verteilung der Ministerportfolios, worüber dem “Kommersant-Ukraine“ der Transportminister Iosif Winskij erzählte (”Kommersant-Ukraine“, Seite 3 gleiche Ausgabe), sondern auch der Position des Präsidenten.
Gestern erklärte Wiktor Juschtschenko, dass “die Bildung dieser Koalition (PR und BJuT) sehr wahrscheinlich ist und formell ist sie bereits heute gebildet wurden”. Dabei nimmt das Staatsoberhaupt diese Union äußerst negativ auf, sie “eine Herausforderung der ukrainischen Demokratie nennend”.
“Es existieren zwei Varianten der Entwicklung der Ereignisse – entweder eine Koalition der zwei bilden oder bis zur Auflösung der Werchowna Rada hinziehen”, erklärte gester der Fraktionsvorsitzende des gleichnamigen Blockes, Wladimir Litwin.
Alles beurteilend, neigt Juschtschenko eben zur zweiten Variante. Am 8. Oktober unterschrieb der Präsident einen Ukas zum vorgezogenen Entzug der Vollmachten der Werchowna Rada und der Ansetzung von vorgezogenen Wahlen für den 7. Dezember (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 9. Oktober). Bereits am 10. Oktober reichten Abgeordnete von BJuT eine Klage beim Kreisverwaltungsgericht/Bezirksverwaltungsgericht Kiew, mit der Forderung den Ukas des Präsidenten für nicht gesetzeskonform zu erklären, ein. Sie bekräftigten, dass der Ukas vor Ablauf des Jahres herausgegeben wurde, im Verlaufe dessen das Parlament nicht aufgelöst werden kann. Bei BJuT besteht man darauf, dass diese Frist am 23. November auslief – ein Jahr nach der Ableistung des Eides der Deputierten der VI. Legislaturperiode.
“Der Präsident hat auf seinem Tisch den Ukas zur Auflösung der Werchowna Rada mit offenem Datum für die Wahlen liegen, den er in jedem Moment veröffentlichen kann. Im Unterschied zum vorangegangenen Ukas, der am 8. Oktober herausgegeben wurde und später ausgesetzt wurde, wird dieser vom vollständigen juristischen und moralischen Recht Wiktor Juschtschenkos für die Auflösung des Parlamentes gestärkt”, erklärte gestern dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant im Präsidialamt.
Sergej Golownjow
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“
Frank in Wirtschaft • Re: Gespräch mit einem Ekonomisten...
„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“
Tombi in Wirtschaft • Gespräch mit einem Ekonomisten...
„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“
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„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“
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„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“
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„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“
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Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
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„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
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Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
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Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
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