Zivilgesellschaft in der Ukraine
Im Rahmen der Wahlfälschungen von 2004 bekam die Zivilgesellschaft in der Ukraine erstmals Gewicht. Sie lösten die „Orangene Revolution“ aus. Während sich in den folgenden Jahren die politischen Eliten in Machtkämpfen gegenseitig schwächten und zunehmend das Vertrauen der Basis verloren, erwiesen sich die geschlossenen Allianzen zwischen NGOs, der außerparlamentarischen Opposition und Teilen der Bevölkerung als erstaunlich stabil. Dies führte zu den Maidan-Protesten im Herbst 2013.
Es begann sehr ruhig, erinnert sich Aktivist Pawlo Kaljuk. Später setzte die Regierung Janukowytsch auch Gewalt gegen die Demonstranten ein. Doch der Protest konnte auch durch den Einsatz von Sondereinheiten nicht mehr unterdrückt werden. Die Bekämpfung der Korruption, politische Bildung und Menschenrechte nehmen innerhalb der Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle ein. Mehr als die Hälfte aller im Land tätigen NGOs zählen diese Bereiche zu ihrem primären Arbeitsfeld. Anders als beim Nachbarn Russlands, in dem der Opposition niemals gelungen ist, außerhalb der eigenen Kreise große Zustimmung in der Bevölkerung zu finden, ist die Situation in der Ukraine anders.
Aktivistin Maria Symonowa berichtet, dass sich durch vergleichsweise wenige, aber stark vernetzte Menschen sich große Gruppen mobilisieren lassen. Innerhalb der Zivilgesellschaft haben sich bereits vor den Protesten auf dem Maidan neue Aktionsformen gebildet; Heute ist eine Vielzahl unterschiedlicher Interessensgruppen im Parlament vertreten. Darunter zählen neben den „Europtimisten“ – den Befürwortern einer eindeutigen Zuwendung nach Europa – auch vereinzelte Vertreter der Zivilgesellschaft. Gleichzeitig hat der Erfolg der Proteste vom Euromaidan eine sehr hohe Dynamik und Energie freigesetzt, berichtet Oksana Welytschko vom Reanimation Package of Reforms, die vor allem in der jungen Bevölkerung, bei Intellektuellen und bei den Studenten deutlich zu spüren ist.
Autor: Egon Huschitt – PushTV