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Soziale Unruhen wird es nicht geben - Warum soziale Proteste zum Scheitern verurteilt sind

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Demonstration von ukrainischen BergarbeiternDemonstration von ukrainischen Bergarbeitern
Der Streik der Bergleute erschüttert die Lage nicht – versichert Arsenij Jazenjuk. Trotz der Tatsache, dass die Gesellschaft von Proteststimmung überfüllt ist, liegt der Ministerpräsident völlig richtig. Erstens hat das aktuelle DTEK-Spektakel [Energieunternehmen des Oligarchen Rinat Achmetow und damit verbundene aktuelle Proteste, Anm.d.Ü.] nicht viel mit einem echten Streik zu tun. Und zweitens sind soziale Proteste in der nahen Zukunft zum Scheitern verurteilt.

Einsame Streikende

Das Protestpotenzial der ukrainischen Gesellschaft ist wirklich enorm. Die gleichen Bergarbeiter streikten schon in der Zeit von Gorbatschow viel. Die Proteste der Bergleute trugen zum Zusammenbruch der UdSSR nicht weniger bei als die Aktionen der „Ruchiwtsi“ [Anhänger der vor allem in der Westukraine aktiven politischen Bewegung Narodnyj Ruch Ukrajiny/Nationalbewegung der Ukraine, Anm.d.Ü.] und andere nationaldemokratische Kräfte. Ja, einige Bergarbeiterstreike zwangen die Werchowna Rada [das ukrainische Parlament, Anm.d.Ü.], 1989 das Gesetz „Über die wirtschaftliche Unabhängigkeit der UdSSR“ zu verabschieden. Die Bergleute streikten sowohl unter Krawtschuk als auch unter Kutschma.

Doch in ihrem Kampf sind sie immer allein. Als im Jahr 1998 die Luhansker Bergleute brutal von der „Berkut“ (inzwischen offiziell aufgelöste Milizsondereinheit, A.d.R.) zusammengeschlagen wurden, hat dies keinen allgemeinen Volksaufstand ausgelöst. Der Bergmann Oleksandr Michalewitsch, der sich damals selbst verbrannte, wurde kein Symbol des Kampfes gegen die Tyrannei, wie es später Heorhij Gongadse [georgisch-ukrainischer Journalist; Gründer und Herausgeber der Internetzeitung Ukrajinska Prawda; im Jahre 2000 ermordet, Anm.d.Ü.] wurde. Seit 17 Jahren hat sich nichts geändert. Und heute sind auf der Seite der Bergarbeiter nur marginal linke Aktivisten, die überall von der sozialistischen Revolution träumen.

Es finden auch andere Proteste mit ökonomischen Forderungen keine breite Unterstützung. Der Mord an Serhij Nihojan [armenisch-ukrainischer Euromaidan-Aktivist, Anm.d.Ü.] vereinte die ganze Gesellschaft. Doch der Tod des Tschornobyl-Liquidators Hennadij Konopljow während des Auseinanderjagens des Zeltlagers in Donezk vereinte noch nicht einmal seine Donezker Mitbürger. Genauso hatten die Ukrainer keine Eile, sich zum „Unternehmens“-Maidan 2010 zusammenzuschließen und blieben gleichgültig gegenüber den diesjährigen „Kredit“-Kundgebungen.

Das ist kein Geheimnis. Der Kampf um die Gruppeninteressen wird natürlich eine schmale soziale Basis haben. Wen interessieren die Löhne der Bergarbeiter, außer sie selbst? Was haben die Tschornobyl-Veteranen mit den Problemen der Währungsschuldner gemein? Warum sollten die Landwirte die Interessen der Unternehmer schützen? Der Traum von der europäischen Integration und die allgemeine Unzufriedenheit mit der Regierung von Janukowytsch vereinte die Bürger. Aber nichts trennt sie so sehr wie konkrete wirtschaftliche Forderungen bestimmter Gruppen.

Die brownsche1 Protestbewegung

Theoretisch sollen die Gewerkschaften eine Protestbewegung koordinieren. So vereint die amerikanische Gewerkschaft United Steelworkers zum Beispiel nicht nur die Stahlarbeiter, sondern die Arbeiter verwandter Branchen mit einer gesamten Anzahl von etwa einer Million Leuten. Es verwundert also nicht, dass die Kommunikation mit den Korporationen weitaus produktiver als ein paar Streikposten linker Aktivisten ist. Aber die ukrainischen Gewerkschaften haben keinen besonderen Einfluss auf die Regierung und die Arbeitgeber.

Mit den linken politischen Kräften ist bei uns auch nichts los. In den 24 Jahren der Unabhängigkeit erreichten sie nur nostalgische Rentner zu führen, aber nicht Arbeiter und Bauern. Und der verderbliche Einfluss des Kapitals wirkt auf sie verdächtig stark. Die KPU [die Kommunistische Partei der Ukraine, Anm.d.Ü.] diente über ein Jahrzehnt gewissenhaft der Partei der Regionen. Und eine unabhängige Bergarbeitergewerkschaft unter der Leitung von Michajlo Wolynez wurde plötzlich zur Prätorianergarde von Oligarch Rinat Achmetow.

Diese Hilflosigkeit ist nicht zufällig. Die westlichen Arbeiter lernten jahrhundertelang, gegen das Kapital zu kämpfen. Doch über der ukrainischen Gesellschaft liegt ein sowjetisches Erbe. Im „siegreichen Sozialismus“ durften die Arbeiter nur für die Rechte der Schwarzen und Arbeiter in fernen Ländern kämpfen. Und auf jegliche Proteste reagierte die Regierung der UdSSR mit Hinrichtungen und Repressionen. Daher waren die ukrainischen Arbeiter völlig unvorbereitet auf die kapitalistische Realität.

Es gibt noch einen wichtigen Aspekt. Ein Großteil des ukrainischen Arbeitsmarktes ist im Schatten. Bei der letzten Hochrechnung erhielten nur 35 Prozent der Büroangestellten „weiße“ Löhne, aber im Allgemeinen kann der Anteil der informellen Löhne 80 Prozent erreichen. Der durch das Gesetz geschützte Arbeitnehmer hat das Recht und die Möglichkeit zu streiken, wie es gerade die französischen Fluglotsen oder die belgischen Eisenbahner machen. Die „Schattenarbeitskraft“ jedoch ist schutzlos und völlig abhängig von der Laune des Arbeitgebers.

Gegen den Wind der Geschichte

All diese Nachteile der sozialen Protestbewegung können korrigiert werden. Jedoch erlebt die Ukraine gerade eine Phase, in der die Implementierung der sozialen Gerechtigkeit nicht wichtig ist. Nach dem Erreichen der Unabhängigkeit standen die Ukrainer vor dem Problem der nationalstaatlichen Selbstbestimmung. Welchen Weg soll das Land gehen? Wem gehört unser Staat? Gerade deswegen wurden die ersten Punkte auf der Tagesordnung die Frage der Sprache, der Geschichte und der geopolitischen Ausrichtung.

Allen Meinungsumfragen zufolge machen sich die meisten Ukrainer Sorgen über die Preise, die Löhne und die Sicherheit – kurz gesagt sorgen sie sich um alles, was sich in den Fundamenten der Maslowschen Bedürfnispyramide befindet. Jedoch sind alle großen Unruhen im Land auf nationalstaatliche Probleme zurückzuführen. Die Majdane und Antimajdane ergaben sich durch die Geopolitik, und nicht durch Steuern. Die Bewohner des Bergarbeitergebiets griffen nicht zu den Waffen, als ihre Bergwerke geschlossen wurden, sondern als sie eine Bedrohung für die eigene Identität verspürten.

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Natürlich wünschen sich die Ukrainer auch soziale Gerechtigkeit. Aber wenn eine Nation versucht, sich aus der Schlinge der ehemaligen Hauptstadt zu befreien, scheint der Kampf um die Rechte der Arbeiter verfehlt zu sein, insbesondere unter den Bedingungen einer von außen kommenden militärischen Aggression, welche einen starken Impuls zur Solidarität gibt und die inneren Widersprüche erstickt. Dafür, dass das Team von Ihor Kolomojskyj [Multimilliardär und Oligarch, zeitweise Gouverneur der Oblast Dnipopetrowsk, Anm.d.Ü.] den „russischen Frühling“ [die prorussischen Unruhen in der Ukraine 2014, Anm.d.Ü.] in Dnipopretowsk erstickte, sind wir bereit, ihm alles zu verzeihen, was der Oligarch verschuldet hat.

Daher: Wenn die Bergleute gehen und mit den Helmen klappern, wird man sie im besten Fall als arrogante Schurken ansehen. Und im schlimmsten Fall sieht man sie als die Komplizen des Feindes, der das Land von innen untergräbt. Deswegen hat die Regierung die einmalige Gelegenheit, unpopuläre Reformen mit einem minimalen Risiko von sozialen Unruhen einzuführen. Allerdings kann auch diese Chance ausgenutzt werden, um das Land ungestraft unter dem Deckmantel patriotischer Parolen zu plündern.

Wenn eine Nation Rückenwind erhält, besteht immer noch die Gefahr, auf Riffe zu laufen. Man möchte glauben, dass man das auf der Kapitänsbrücke und in der Mannschaftskajüte weiß.

28. April 2015 // Oleksandr Fomenko

Quelle: Zaxid.net

1 Mit der brownschen Bewegung ist die vom schottischen Botaniker Brown 1827 entdeckte unregelmäßige Wärmebewegung kleiner Teilchen in Flüssigkeiten und Gasen gemeint, Anm.d.Ü.

Übersetzerin:   Wiebke Pahl — Wörter: 1085

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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