Abgeordneter der Fraktion "Unsere Ukraine" zum Übertritt aufgefordert
Premier Wiktor Janukowitsch schlug gestern dem Vorsitzenden der Partei der Industriellen und Unternehmer, Anatoli Kinach, vor, Mitglied im Ministerialkabinett zu werden. Kinach zeigte sich einverstanden und kann – nach Informationen des Kommersant-Ukraine – bereits heute den Wirtschaftsminister Wladimir Makuch ablösen. Der Vorsitzende der Fraktion “Unsere Ukraine” schließt nicht aus, das dies zum Austritt der Partei der Industriellen und Unternehmer aus der Fraktion führt.
Der Vorschlag wurde auf dem Festakt zum 15-jährigen Bestehen der Partei der Industriellen und Unternehmer von Premier Janukowitsch unterbreitet. Nach Informationen des Kommersant begab sich Kinach bereits um acht Uhr morgens in das Kabinett des Vizepremiers Andre Kljujew, um dort, so der Informant des Kommersant, noch einige Garantien zu erhalten.
Auf dem Festakt sprach Janukowitsch davon, dass dieses Jahr zum Jahr des ökonomischen Wachstum, nach dem scharfen Fall in 2005, werden soll. Anatoli Kinach sprach von der Unumgänglichkeit der politischen Stabilisierung und der Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der ukrainischen Unternehmen. Daraufhin wurde dem Parteivorsitzenden plötzlich die Offerte zum Eintritt in die Regierung von Wiktor Janukowitsch persönlich gemacht. Diese kam für Herrn Kinach offenbar nicht überraschend und entgegnet, dass “…wir arbeiten werden…”
Wie dem Kommersant bekannt wurde, ist die Entscheidung zu diesem Schritt bereits im vorigen Monat gefallen. Einer der Gründe ist die Unzufriedenheit der Abgeordneten der Partei der Industriellen und Unternehmer mit der Führung der Fraktion “Unsere Ukraine”. Insbesondere die beständige Forderung der Opposition nach vorgezogenen Neuwahlen scheint die Abgeordneten verärgert zu haben. Die Kollegen in der Fraktion “Unsere Ukraine” und im Block Julia Timoschenko scheinen das anders zu sehen und betonen insbesondere das Streben nach Macht bzw. Beteiligung an derselben als Grund des Einstieges in die Regierungskoalition.
Wie der Kommersant weiter ausführt soll Anatoli Kinach den Posten des Wirtschaftsministers erhalten, dabei Wladimir Makuch ablösend, welcher den Posten seit dem vierten August des letzten Jahres innehatte. Weiterhin scheint geplant zu sein, Anatolij Kinach auf den Posten des Vizeministerpräsidenten zu heben und Nikolaj Asarow, der den Posten momentan ausfüllt, nur noch Finanzminister sein zu lassen.
Eine weitere Folge dieses Schrittes wird der Austritt der Abgeordneten der Partei der Industriellen und Unternehmer aus der Fraktion “Unsere Ukraine” bzw. deren Ausschluss aus derselben sein. Die Entscheidung hierüber schob der Fraktionsvorsitzende Wjatscheslaw Kirilenko bis zum 22. März auf.