Abstimmung über Timoschenko auf nächste Woche verschoben
Die Fraktion der Partei der Regionen stellte die Forderung auf, die Abstimmung über die Kandidatur Julia Timoschenkos zur Premier-Ministerin der Ukraine auf Dienstag, den 18 Dezember, zu verschieben. Heute, nach dem sich die Fraktionen über die Frage der Wahl der Premierministerin, die Regierungsbildung und die Abgabe der Vollmachten des vorangegangenen Ministerialkabinetts geeinigt haben werden, plant die Rada über die Tagesordnung des 18. Dezembers abzustimmen.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Arsenij Jazenjuk, teilte über das Mikrofon, den auf der Tribüne des Sitzungssaal Sitzenden, mit, dass momentan noch der Vermittlungsausschuss tagt und die Rede über die mögliche Annahme der Entscheidung über eine Änderung der Abstimmunsmodalitäten geht. Den Worten Jazenjuks nach, wird eine mögliche Abstimmung per Handzeichen, bei gleichzeitiger Aufzeichnung des Vorgangs auf Video und Audiodatenträger, diskutiert. Er fügte an, dass es bislang keine Entscheidung in dieser Frage gäbe.
Den Worten des Parlamentssprechers nach, muss die Entscheidung über die Änderung des Abstimmungsverfahrens zur Wahl des Premiers von allen parlamentarischen Fraktionen getragen werden. “Damit die Partei der Regionen diesen Prozess nicht blockiert.”, sagte er.
Der Parlamentsleiter fügte weiterhin hinzu, dass die Fraktionsvorsitzenden “sich weitere 15 Minuten zur Entscheingsfindung gewährt haben”, und entschuldigte sich für die Verhinderung der Durchführung der heutigen Sitzung des Parlamentes. Den Worten des Sprechers nach, gestaltet sich der Verhandlungsprozess “sehr, sehr schwierig”.
Für diese Erklärung, kam Jazenjuk über den Eingang unweit der Sitze der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” in den Sitzungssaal, da die Tribüne des Parlamentes und die Türen des Präsidiums der Werchowna Rada weiterhin mit Sesseln blockiert sind. Gleichfalls blockiert sind die Türen der Regierunsloge. Die Mitglieder der Fraktion der Partei der Regionen halten sich unweit der Tribüne, des Präsidiums und in der Regierungsloge auf.
Wie der Vorsitzende der Werchowna Rada sagte, fordert die Fraktion der Partei der Regionen die Abstimmung am Dienstag durchzuführen. Er merkte an, dass er in dieser Situation allen Abgeordneten vorschlägt, heute in den Sitzungssaal zu kommen über die Tagesordnung des Parlamentes am 18. Dezember abzustimmen.
“Wir gehen jetzt in den Saal und stimmen über die Tagesordnung am Dienstag und die Änderung des Abstimmungsverfahrens für den Premier ab.”, sagte Jazenjuk.
Den Worten des Parlamentssprechers nach, soll am Dienstag in der Morgensitzung der Werchowna Rada der alte Premierminister von seinem Amt befreit und ein neuer gewählt werden. Das Gleiche für die alte und die neue Regierung.
Jazenjuk fuhr fort damit, dass in der Abendsitzung des Parlamentes am Dienstag die Fragen die Bestimmung der Ausschüsse und der Leitung des Parlamentes betreffend untersucht werden sollten. Zugleich unterstrich er, dass dies in keiner Weise die Bestimmung des Premierministers berührt.
Bei der Eröffnung der heutigen Radasitzung unterstrich Arsenij Jazenjuk, dass die Abstimmung über die Kandidatur Timoschenkos als Premierministerin heute stattfindet. Später verkündete Jazenjuk eine halbstündige Pause der Parlamentssitzung für die Durchführung überfraktioneller Konsultationen. Doch lange Zeit begann der Vermittlungsausschuss nicht mit seiner Arbeit, aufgrund des fehlenden Parlamentssprechers und der Vertreter der Partei der Regionen.
Quelle: Korrespondent.net