Andreas Umland: Droht ein zweiter Krimkrieg?
In einem Worst-Case-Szenario hebt eine Eskalation der russisch-ukrainischen Auseinandersetzungen um die Schwarzmeerhalbinsel das heutige System europäischer Sicherheit aus den Angeln
Der russisch-georgische Krieg hat die Weltöffentlichkeit im August 2008 schockiert. Die letztlich verhaltene Reaktion des Westens auf den fünftägigen Konflikt und auf die faktische Annektierung von zwei georgischen Provinzen durch Russland stellt ein schlechtes Omen für die Zukunft europäischer Sicherheit dar. Zwar gibt die kürzliche Wiederaufnahme partnerschaftlicher Beziehungen zwischen Moskau und Washington sowie die Annäherung zwischen Präsident Dmitrij Medwedjew und der liberalen russischen Intelligenz Anlass zu Hoffnung. Die Hauptquelle der Instabilität im nördlichen Eurasien existiert jedoch weiterhin bzw. gewinnt weiter an Kraft. Eine entschieden antiwestliche, radikal neoimperialistische Gruppierung der Moskauer Elite hat im russischen Staatsapparat sowie in Putins Partei „Einiges Russland“, den elektronischen und Printmedien, der (un)zivilen Gesellschaft sowie in akademischen Kreisen Fuß gefasst.
Eine Reihe zunehmend einflussreicher und oft relativ junger Ultranationalisten, wie beispielsweise der neue Präsidialamtsangestellte Ivan Demidov, populäre politische Fernsehkommentator Michail Leontjew oder der jüngst zum Professor der Moskauer Staatlichen Universität berufene Mystiker Alexander Dugin, sind zu einem festen Bestandteil des täglichen politischen, journalistischen und intellektuellen Diskurses im postsowjetischen Raum geworden. Diese und ähnlich ausgerichtete Persönlichkeiten waren unter den öffentlichen Einpeitschern während der Intervention der russischen Armee in Südossetien und in Abchasien im letzten Jahr. Gemäß der Berichterstattung der unter der Kontrolle des Kremls stehenden Fernsehsender geschah das georgische militärische Eingreifen von Tiflis in Südossetien im Sommer 2008 im Interesse und unter Anleitung der USA. Diese Informationskampagne der russischen Regierung stellte damit eine offizielle Billigung jener Theorien einer westlichen antirussischen Verschwörung dar, die Leontjew, Dugin und Co. bereits seit Jahren sowohl in populären Fernsehprogrammen für die breite Öffentlichkeit als auch in Intellektuellenzeitschriften für elitäre Kreise propagiert hatten.
Die während der letzten Jahre zunehmende fremdenfeindliche Agitation durch revanchistische Moskauer Intellektuelle in den russischen Massenmedien zeigt Resultate. Wie jüngere Meinungsumfragen belegen, verbreiten sich antiwestliche und insbesondere antiamerikanische Einstellungen in der russischen Bevölkerung. Nach Angaben des führenden russischen Meinungsforschungsinstituts „Levada-Zentrum“ sank die positive Einstellung der russischen Bürger gegenüber den USA bereits vor dem russisch-georgischen Krieg von 65% im Jahre 2000, als Putin das Amt des Präsidenten Russlands antrat, auf 43% im Juli 2008, als Putin den Kreml verlassen hatte (http://www.levada.ru/russia.html ). Seit der Militärkonfrontation im August 2008 haben antiamerikanische Einstellungen in allen Bereichen der russischen Gesellschaft zugenommen. Das staatliche kontrollierte Meinungsforschungsinstitut WCIOM, welches früher dazu tendierte, das Ausmaß russischer antiwestlicher Einstellungen herunterzuspielen, räumt vor kurzem ein, dass die Meinung der russischen Bürger was z. B. die Funktion der NATO anbelangt, „sich wesentlich verändert hat“. Im Jahr 2006 betrachteten 26% russischer Bürger die NATO als eine Organisation, die in erster Linie Interessen der USA durchsetzt. Heutzutage vertreten diese Meinung bereits 41% der Bevölkerung der Russischen Föderation. Während 2006 21% die NATO für eine Organisation hielten, deren Mission in der Durchführung „aggressiver Kriegshandlungen gegenüber anderen Ländern“ lag, stimmten Ende März 2009 31% der Befragten dieser Äußerung zu (http://wciom.ru/arkhiv/ , Pressemitteilung Nr. 1191). Was auch immer an „Obama Effekten“ derzeit in Moskau zu beobachten ist: es steht zu befürchten, dass deren Wirkungen in Russland bald zu Ende sein könnten.
Ähnliches gilt für das Verhältnis der russischen Bevölkerung und nicht zuletzt der russischen Elite zu solchen Ländern wie Georgien oder der Ukraine. Die offiziellen und demokratisch gewählten Staatschefs dieser Länder werden in den russischen Massenmedien nahezu täglich der Lächerlichkeit preisgegeben bzw. von führenden russischen Journalisten als Marionetten der USA stigmatisiert. Im Ergebnis setzt sich in der russischen Gesellschaft immer mehr die Meinung durch, dass die Ukrainer und Georgier entweder unter der Kontrolle antirussischer Kräfte stehen oder gar in ihrer Mehrheit dem russischen Volk gegenüber negativ eingestellt sind. Im russischen öffentlichen Diskurs ist es heute ein Allgemeinplatz, dass die jüngsten Massenaktionen zivilen Ungehorsams in der Ukraine und in Georgien – die so genannten „Bunten Revolutionen“ – sich nicht gegen die Rückkehr dieser Länder zu autoritären Regimen sondern gegen Russland richteten und dass der Ursprung dieser Aufstände nicht in der Freiheitsliebe der Ukrainer oder Georgier sondern in Machenschaften antirussischer Nationalisten, die im Auftrag des CIA arbeiten, zu suchen ist.
Es darf daran erinnert werden, dass diese grundlegende Änderung der Sicht auf die heutige Welt der letzten Jahre sich im größten Land der Welt vollzogen hat, welches nach wie vor eine nukleare Supermacht ist und dies auch in absehbarer Zukunft bleiben wird. Außerdem muss die beschriebene Wandlung der außenpolitischen Einstellungen in der russischen Bevölkerung im Kontext einiger bis dato ungelöster Fragen auf dem Territorium des ehemaligen russischen Imperiums betrachtet werden. Eines dieser spezifisch postsowjetischen Probleme ist die Zukunft des großen russischen Kampfflottenverbandes im Schwarzen Meer. Im Moment befindet sich der Hafen, in dem die russische Schwarzmeermarine stationiert ist, in Sewastopol – eine republiksunmittelbare, d.h. der Kiewer Zentralregierung direkt unterstellte ukrainische Munizipalität, die mit einer Bevölkerung von 379.000 die größte Stadt der Halbinsel ist.
Sewastopol erlangte Mitte des 19. Jahrhunderts Berühmtheit. Die nahezu ein Jahr dauernde Belagerung der Stadt wurde zur bekanntesten Episode des Orient- bzw. Krimkrieges von 1853-1856 zwischen dem Zaristischen Reich einerseits und Frankreich, Großbritannien und dem Osmanischen Reich andererseits. Der Krimkrieg hat in Russland ein historisches Bild der heldenhaften Verteidigung von Sewastopol durch die russische Armee gegen westlichen Besatzer hinterlassen. Obwohl – was in Russland weitgehend unbekannt bzw. uneingestanden zu sein scheint – eine Großzahl der bei Sewastopol gefallen zaristischen Soldaten ukrainischer Abstammung waren, könnte die militärische Mythologie um die Verteidigung der Südgrenzen des russischen Reiches im 19. Jahrhundert auch für die Legitimation heutiger kriegerischer Handlungen seitens der russischen Führung zur Mobilisation der Öffentlichkeit eingesetzt werden.
Der Krimkrieg ist auch relevant für das Verständnis allgemeinerer Risiken für die Weltsicherheit. Der Zusammenstoß zwischen Russland und dem Westen am Schwarzen Meer Mitte des 19. Jahrhunderts ist ein Beispiel dafür, wie viele Kriege in der Weltgeschichte entstanden sind. In der heutigen öffentlichen Wahrnehmung der Ursachen von Kriegen dominiert das Beispiel der militärischen Expansion des nazistischen Deutschlands – ein Thema, das fast täglich in Dokumentar- und Spielfilmen behandelt wird. Der Zweite Weltkrieg ist jedoch ein relativ untypisches Beispiel. Seine Hauptursache war ein lange im voraus geplanter Versuch einer Gruppe von Ländern, der „Achse Berlin-Rom-Tokio“, andere Länder anzugreifen, ihre Territorien zu annektieren und ihre Bevölkerung zu unterjochen bzw. zu vernichten. Solch eine Vorgeschichte stellte allerdings nicht die Hauptursache einer Vielzahl kriegerischer Konfrontationen in der Menschheitsgeschichte dar, was auch die Ereignisse bezeugen, die zur Entfesselung des Krimkrieges 1853 geführt haben. Kriege sind häufig nicht Ergebnis vorab im Detail geplanter kriegerischer Expansionen. In zahlreichen Fällen wurden internationale Kriege eher durch eine Eskalation von Spannungen zwischen Ländern ausgelöst, die anfänglich nicht die eindeutige Absicht hegten, gegeneinander auf dem Schlachtfeld zu kämpfen. Anfang der 1850-er bedurfte es einer langen Abfolge von Ereignissen, die dazu führte, dass Frankreich, Großbritannien und das Osmanische Reich eine Koalition bildeten und in einen Krieg gegen Russland am Schwarzen und anderen Meeren rund um das Zarenreich eintraten.
Fraglos würden es die aggressiven Fraktionen der Moskauer postsowjetischen Imperialisten begrüßen, wenn Russland die Krim – bzw. sogar die gesamte südöstliche Ukraine – so schnell als möglich heim ins Reich holt. Viele russische Ultranationalisten wären offensichtlich auch bereit, dass Russland zur Erreichung dieses Ziels einen Krieg entfesselt. Aber im Moment dominieren ihre Stimmen in der russischen Außenpolitik nicht. Für eine Eskalation der Spannungen am Schwarzen Meer sind explizit expansionistische Bestrebungen des Kremls auch nicht erforderlich. Ein bloßes Schüren von Emotionen etwa bezüglich der Zukunft des russischen Flottenverbandes in Sewastopol, der Lage der Russen in der Ukraine insgesamt oder der Rechte der Tataren in der Autonomen Republik Krim könnte ausreichen, um erstes Blut zu vergießen. Die politischen Reaktionen, öffentliche Mobilisierung und gegenseitigen Beschuldigungen Kiews und Moskaus, die solch einem Initialstoß folgen würden, könnten die zwei größten Länder Europas schnell an den Rand einer kriegerischen Konfrontation bringen. Eine Destabilisierung der Situation auf der Krim würde unvermeidlich die Regierung mindestens eines der beiden Länder veranlassen, eine Lösung des Konflikts mit Waffengewalt zu erwägen – was die andere Seite dazu zwingen würde, gleichermaßen zu reagieren.
Wie der russisch-georgische Krieg gezeigt hat, ist Russland bereit, in großem Ausmaß und in kurzer Zeit reguläre militärische Verbände zur Intervention außerhalb seiner Grenzen einzusetzen. Zudem leistete Moskau im Südkaukasus „Hilfe“ für Nichtrussen, von denen viele – ungeachtet dessen, dass sie kurz zuvor russische Pässe erhalten hatten – in Russland selbst auf rassistische Vorurteile stoßen („Personen kaukasischer Nationalität“). Abchasien hatte im August 2008 darüber hinaus keine direkte bewaffnete Unterstützung Russlands nötig. Der Einmarsch regulärer Truppen der Russischen Föderation in diese Republik und ihre Anerkennung durch Moskau vollzogen die endgültige Abtrennung Abchasiens aus dem Bestand des georgischen Staates, ohne dass dieser, wie in Südossetien, einen unmittelbaren Anlass für russisches Eingreifen geliefert hatte. Dies ist um so bemerkenswerter, als im Moment der Auflösung der UdSSR der Großteil der Bevölkerung dieser Republik, wie im Fall vieler autonomer Republiken der ehemaligen Sowjetunion, nicht von der Titularnation der Abchasischen Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik gestellt wurde. Als Resultat der Nationalitätenpolitik der KPSU bestand Abchasien 1989 nach Angaben der letzten Volkszählung der UdSSR zu 45,7% aus Einwohnern, die als „Georgier“ klassifiziert wurden, während sich nur 17,8% der Bewohner der Republik als „Abchasier“ bezeichneten – eine Ziffer, die nur wenig über dem damaligen Anteil der Russen und Armenier an der Bevölkerung der Abchasischen ASSR lag.
Durch seine „Anerkennung der Unabhängigkeit“ und die Einrichtung von Militärstützpunkten auf dem Territorium von Abchasien und von Südossetien, d. h. durch den faktischen Anschluss dieser nichtrussischen Republiken, hat die russische politisch Elite demonstriert, dass sie an einer Teilrevision der Ergebnisse des Zerfalls des Russischen Reichs interessiert ist. Da die meisten Krimbewohner – im Gegensatz zur Bevölkerung Südossetiens oder Abchasiens – ethnische Russen sind, von denen viele derzeit offenbar russische Pässe erwerben, könnte Moskau bei einer Zuspitzung der Situation auf der Krim in eine Situation geraten, in der es „keinen anderen Ausweg“ sieht, als „für die eigenen Landsleute einzustehen“ – was immer die weiteren Implikationen eines solchen russischen Eingreifens sein mögen. Der Kreml mag erkennen, dass die Chancen für einen vollständigen militärischen Sieg auf der Schwarzmeerhalbinsel – im Gegensatz zu den Ergebnissen seiner Intervention im Südkaukasus – gering sind. Aber eine öffentliche Meinung, die durch die apokalyptischen Visionen eines Leontjews, Dugins und ähnlicher Kriegstreiberaufgepeitscht wäre, würde auch gemäßigte russische Politiker zwingen, ihren „Patriotismus“ unter Beweis zu stellen und „einen prinzipiellen Standpunkt zu beziehen“.
Die zwei führenden westlichen Krimspezialisten, Dr. Gwendolyn Sasse von der Universität Oxford und Dr. Taras Kuzio von der Carleton-Universität Ottawa, haben in ihren Publikationen dargelegt, warum das existierende Potential ethnischer Spannungen bislang nicht zu Gewalt auf der Krim geführt hat. Laut Sasse „hat die russische Führung in den letzten Jahren die Vorteile einer Zusammenarbeit mit der Ukraine begriffen, sowie von den engen Beziehungen Russlands zur Krim als Mittel zur Beeinflussung Kiews profitiert“. Kuzio ist skeptischer, was die Absichten Russlands bezüglich der Krim betrifft. Aber auch er betont das „niedrige Niveau der Animositäten zwischen den ethnischen Russen und Ukrainern auf der Krim“. Kuzio weist darüber hinaus auf „die Fähigkeit der ukrainischen Sicherheitsorgane, den Krimseparatismus entgegenzuwirken“, hin. Diese und andere Faktoren, die Sasse und Kuzio aufgezählt haben, waren bedeutsam und bleiben auch heute relevant. Als unklar für das weitere Schicksal der Krim stellen sich jedoch mögliche Folgen der jüngsten Veränderungen in der russischen öffentlichen Meinung zur Außenwelt im Allgemeinen sowie die Implikationen der Verschiebungen in den Auffassungen der Moskauer Elite hinsichtlich der Gestaltung russischer Außenpolitik im Besonderen dar.
In einer Konfrontation zwischen den relativ pro- und radikal antiwestlichen Fraktionen innerhalb des Kremls könnte der neue Zeitgeist in Russland durch Moskauer Ultranationalisten gezielt instrumentalisiert werden. Eine aktive Aufstachelung sowie finanziell-organisatorische Unterstützung existierender antiukrainischer separatistischer Kräfte auf der Krim könnte von den russischen extremen Rechten als Mittel zur Untergrabung des „Obama Effekts“ in Russland und einer weiteren Entspannung in den russisch-westlichen Beziehungen betrachtet werden. Ein daraus resultierender russisch-ukrainischer bewaffneter Zusammenstoß wäre eine Katastrophe für die Beziehungen zwischen den beiden ostslawischen Brüdervölkern und würde die Grundfesten europäischer Sicherheit erschüttern. Im schlimmsten Fall würde ein Krieg den Tod Tausender Einwohner der Krim (inklusive vieler ethnischer Russen) bedeuten und zu einer weitgehenden Isolation Russlands auf internationaler Bühne führen. Unabhängig von diesen und anderen direkten Ergebnissen eines solchen Militärkonflikts würde er jedoch ebenfalls Dmitrij Medwedjew disziplinieren – so ähnlich, wie der russisch-georgische Krieg im Sommer 2008 einige innen- und außenpolitischen Initiativen des dritten Präsidenten der Russischen Föderation zumindest für einige Zeit stoppte. Unabhängig davon, ob Russland einen zweiten Krimkrieg gewänne oder nicht, würde die militärische Konfrontation das Land in eine Art Festung mit einem strengen inneren Regime und einer massiven Reduzierung internationaler politischer Zusammenarbeit verwandeln. Ein neuer Revanchekrieg würde eine unbestimmte Vertagung, wenn nicht endgültige Beendigung der derzeitigen Versuche der Gruppe um Medwedjew, Russland wieder nach außen zu öffnen sowie zu redemokratisieren, bedeuten. Moskauer Revanchisten könnten spekulieren, dass die innenpolitischen Folgen einer Spannungseskalation auf der Krim ihre Position in Russland stärken würden. Sollten sie die Möglichkeit erhalten, den politischen Prozess und die zwischenethnischen Beziehungen auf der Schwarzmeerhalbinsel und um sie herum zu manipulieren, könnte ein zweiter Krimkrieg zur Realität werden.
Dieser Beitrag erschien am 25.04.2009 in russischer sowie ukrainischer Sprache in der Kiewer Wochenzeitung „Zerkalo nedeli/Dzerkalo tyžnja“ (Wochenspiegel) Nr. 15(743).
Bei der Rückübersetzung aus dem Russischen half Vita Martynyuk.