Biometrie hält auch in der Ukraine Einzug
Beim Ministerium für auswärtige Angelegenheiten wird die Möglichkeit einer Änderung der Prozedur des Erhalts ukrainischer Visa für ausländische Staatsbürger untersucht. Den Informationen des Außenministeriums nach, werden die neuen Visa biometrische Daten enthalten – eine digitale Fotografie des Besitzers und Abdrücke seiner Finger. Gleiche Änderungen sollen die Auslandspässe für Ukrainer betreffen. Die Notwendigkeit dessen erklärt man beim Ministerium mit der Anpassung der ukrainischen Gesetze an die Normen der Europäischen Union. Den Informationen des Innenministeriums nach, erfordert der Wechsel der Form des Auslandspasses Änderungen im Gesetzeswerk.
Gestern teilte auf einer Pressekonferenz der Leiter des Pressedienstes des Innenministeriums, Wassilij Kirilitsch, mit, dass die Ukraine die Möglichkeit von Prozeduränderungen beim Erhalt ukrainischer Visa für ausländische Staatsbürger untersucht: “In der Ukraine werden Maßnahmen ergriffen für die mögliche Einführung der befristeten Erfassung so genannter biometrischer Daten (bei der Ausstellung von Visa)”. Seinen Worten nach, wird diese Arbeit im Rahmen der Anpassung der ukrainischen Gesetzgebung an die Normen der Europäischen Union durchgeführt. “Die Rede geht von digitalen Fotografien und Fingerabdrücken. Wenn die EU eine solche Norm einführt, dann müssen wir darauf vorbereitet sein”, präzisierte Kirilitsch, dabei konkrete Fristen für die Einführung von biometrischen Visa für ausländische Staatsbürger nicht nennend.
Am 25. März hatte das Europäische Parlament einen Beschluss gefasst die Regeln des Erhalts von Visa für die Einreise in die Europäische Union zu ändern. Nach der Einführung des neuen Visainformationssystems (VIS) sollen Visa biometrische Daten enthalten – eine digitale Fotografie und Fingerabdrücke. Ausnahmen stellen Kinder bis 12 Jahre dar – bei diesen finden die neuen Regelungen keine Anwendung. Das System tritt ab 2010 in Kraft. Noch vorher, am 15. Januar, stimmte das Europaparlament der Einführung von biometrischen Binnen-Pässen in den Staaten der EU zu. Ende Juni des laufenden Jahres sollen alle Länder der EU mit der Ausgabe von Pässen mit Mikrochips beginnen, auf denen digitale Fotografien des Besitzers und Abdrücke seiner Finger eingetragen werden.
Außerdem werden, den Worten von Wassilij Kirilitsch nach, Arbeiten zur Einführung von Reisedokumenten neuer Form durchgeführt, in denen ebenfalls biometrische Daten festgehalten werden. Derzeit nutzt die Mehrzahl der Staatsbürger der Ukraine zwei Pässe – einen Binnenpass und einen Auslandspass. Der Meinung der Pressesprecherin des Innenministeriums, Viktoria Belowa, nach, ist die Änderung der Form des Binnenpasses unzeitgemäß. “Dafür müssen alle Pässe im Land geändert/ausgewechselt werden. Für die Modernisierung der Auslandspässe haben wir Zeit bis zum Jahre 2010, doch dafür gibt es bislang keine Gesetzesbasis”, konkretisierte Belowa gegenüber “Kommersant-Ukraine“.
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter der Verwaltung der Grenzkontrolle des Staatlichen Grenzdienstes, Alexander Shdanenko, mitteilte, wird die Erfassung biometrischer Daten der Bürger der Ukraine bei der Grenzüberscheitung parallel zur Ausarbeitung des neuen biometrischen Auslandspasses für die Bürger der Ukraine durchgeführt. Seinen Worten nach, verfügen die Grenzbeamten über eine Apparatur, welches es erlaubt biometrische Daten von den Chips zu lesen. “Doch die Einführung eines solchen Systems ist nur nach Erscheinen der neuen Pässe möglich”, schloss Shdanenko.
Andrej Kisslow
Quelle: Kommersant-Ukraine