Bislang noch keine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet


Der Parlamentsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Taras Stezkiw, geht davon aus, dass die Koalition seiner politischen Kraft mit den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und des Blockes Litwin aus juristischer Sicht nicht existiert.

Die erzählte er Journalisten.

“Juristisch gesehen gibt es sie derzeit nicht, da es keine Unterschrift (unter eine Koalitionsvereinbarung gibt)”, sagte er.

Dabei unterstrich Stezkiw, dass für die Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung vier Tage Zeit sind, nach der Verkündung der Koalitionsbildung.

Der Abgeordnete drückte seine Hoffnung dafür aus, dass der juristische Vollzug der entsprechenden Koalition in der vom Reglement vorgesehen Frist abgeschlossen wird und die Mehrheit selbst wird handlungsfähig sein.

Seiner Meinung nach, sollte das Hauptziel der Koalition die Überwindung der ökonomischen Krise sein.

Wie die Agentur mitteilte, wählte am Dezember die Rada den Vorsitzenden des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, zum Vorsitzenden des Parlamentes.

Am gleichen Tag verkündete der neugewählte Vorsitzende des Parlamentes Litwin die Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko, dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Litwin.

Später erklärte man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, dass man dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Boris Tarasjuk keine Erlaubnis zur Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung gegeben hat, der Radaabgeordnete, das Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Nikolaj Kultschinskij zog seine Stimme zur Wahl Litwins als Sprecher zurück und der Radaabgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wladislaw Kasskiw erklärte allgemein, dass keine Koalition zwischen den Blöcken Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Litwin gebildet wurde.

Zur Zeit arbeitet man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” am Text der Koalitionsvereinbarung.

Quelle: Ukrainski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 280

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