FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Die Partei der Regionen und der Block Julia Timoschenko stimmten im Parlament gemeinsam ab

0 Kommentare

Gestern stellte die Koalition der Fraktion des Block Julia Timoschenko (BJuT) und “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) faktisch ihre Existenz ein. Mit Unterstützung der Abgeordneten der Fraktion der Partei der Regionen konnte BJuT vier Gesetze beschließen, welche die Vollmachten des Präsidenten spürbar einschränken. Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk, der sich der Teilnahme an der Diskussion der erwähnten Dokumente enthielt, erklärte am Abend, dass zwischen BJuT und der Partei der Regionen “eine Abmachung zustande gekommen ist”.

Ein durchdachter Schritt

Als Initiator der Aufnahme von vier Gesetzesprojekten, welche spürbar die Vollmachten des Präsidenten in unterschiedlichen Bereichen beschränken, in die Tagesordnung der gestrigen Sitzung der Werchowna Rada trat die Fraktion BJuT auf, welche eine bedingungslose Unterstützung der Partei der Regionen erfuhr. Für die Erörterung des Gesetzesprojektes #2219, welches die Vollmachten des Verfassungsgerichts betrifft, stimmten 359 Abgeordnete, für das Projekt der Änderungen im Gesetz “Zum Sicherheitsdienst” – 366, das Projekt der Änderungen im Gesetz “Über das Kabinett der Minister” – 376. 373 Abgeordnete gaben ihre Stimmen für die Aufnahme der Frage der Überwindung des Vetos des Präsidenten in das Gesetz zu zeitweiligen parlamentarischen Untersuchungskommissionen in die Tagesordnung. Dabei schlugen BJuT und die Partei der Regionen faktisch gleichzeitig vor die Sitzung solange zu verlängern, wie nicht alle Einträge in die Tagesordnung erörtert wurden. Eine solche Perspektive empörte die Abgeordneten der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”.

“Es beginnt sich die Situation vom 12. Januar 2007 zu wiederholen, als BJuT gemeinsam mit der Partei der Regionen das Veto des Präsidenten beim Gesetz ‘Zum Kabinett der Minister’ überwand und auf diese Weise in der Werchowna Rada, vom Wesen her, ein antidemokratischer Umsturz realisiert wurde!”, entrüstete sich der Fraktionsvorsitzende von UUNS, Wjatscheslaw Kirilenko, versuchend die Mitstreiter in der Koalition von ihrer Absicht, die vorliegenden Gesetzesprojekte zu beschließen, abzubringen. Nach einiger Zeit ging UUNS zu direkten Drohungen über.

“Wenn eine gemeinsame Annahme der Gesetze durch eine Mehrheit der Partei der Regionen und von BJuT, dann wird unsere Fraktion für den Austritt aus der Koalition stimmen.”, warnte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von UUNS, Roman Swarytsch.

Dem Präsidenten ist nichts geblieben

Drei der vier Gesetzesprojekte, welche mit vereinten Anstrengungen durch die Koalitions-Fraktion von BJuT und die Fraktion der Partei der Regionen in die Tagesordnung aufgenommen wurden, wurden buchstäblich einen Tag vorher registriert. Das Gesetzesprojekt #2219 reglementiert die Prozedur der Beschwerde des Präsidenten über Akte des Ministerialkabinetts vor dem Verfassungsgericht (gestrige Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“), #3085 – schlägt vor Änderungen in das Gesetz “Zum Kabinett der Minister” einzutragen, insbesondere dem Präsidenten und dessen Vertretern das Recht an Sitzungen der Regierung teilzunehmen zu entziehen.

Ein weiteres Gesetzesprojekt – #3086 – sieht den Eintrag von Änderungen in das Gesetz “Zum Sicherheitsdienst” vor, faktisch diese Behörde dem Ministerialkabinett unterstellend. Insbesondere schlägt das Dokument die Übergabe der Vollmacht zur Bestätigung der Strukturen, des mengenmäßigen Bestandes und des Kollegiums des Sicherheitsdienstes der Ukraine an die Regierung vor. Darin ändert sich ebenfalls die Prozedur der Ernennung für leitende Posten im Dienst. Wie bekannt ist, werden momentan die Vertreter des Leiters des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und der Leitung der regionalen Verwaltungen vom Präsidenten nach Vorschlag durch den Leiter des Sicherheitsdienstes ernannt. Das Gesetzesprojekt sieht die Delegierung dieser Vollmachten an den Leiter des SBU vor.

Nicht weniger Resonanz rief der Eintrag der Frage zur Überwindung des Vetos des Präsidenten im Gesetz “Zu zeitweiligen Untersuchungsausschüssen des speziellen zeitweiligen Ausschusses und zeitweiligen speziellen Ausschüssen der Werchowna Rada”. Eben dieses Dokument legalisiert faktisch die Prozedur des Impeachments des Präsidenten. So ist in diesem die Bildung einer speziellen zeitweiligen Untersuchungskommission vorgesehen, welche die Untersuchung der Tatsache des Landesverrates durch den Präsidenten oder anderen Verbrechen verfolgen kann. Dabei ist dafür, um die Prozedur des Impeachments zu initiieren, die Vorlage von Unterschriften 226 Abgeordneter, die ??“nicht zurückgerufen werden können”, ausreichend.

Dieses Gesetzesprojekt wurde bereits im Dezember 2006 von den Kommunisten Adam Martynjuk und Walentin Matwejew registriert. Das Gesetz wurde am 22. März 2007 beschlossen (dafür stimmten 319 der 397 im Saal anwesenden Abgeordneten). Im April 2007 legte das Staatsoberhaupt sein Veto gegen das Gesetz ein, davon ausgehend, dass “einzelne Positionen nicht der Verfassung entsprechen”.

Der Triumph der Mehrheit

Ungeachtet dessen, dass die Plenarsitzung der Werchowna Rada, den Regeln nach, um 18:00 Uhr endet, kam das Parlament zur Erörterung der in der Tagesordnung vorgesehenen Gesetzesprojekte erst viel später, etwa gegen 20:00 Uhr. Zu dieser Zeit verließ der Vorsitzende der Rada, Arsenij Jazenjuk, die Sitzung, sich weigernd diese durchzuführen. Er begründete dies damit, dass die übriggebliebenen Fragen ausschließlich politischen Charakter tragen.

“Ich habe alles dafür getan, um die demokratische Koalition zu bewahren. Mit meinen Händen werde ich die Koalition nicht zerstören. Sie haben einen ersten Stellvertreter gewählt und einen Stellvertreter des Vorsitzenden der Werchowna Rada. Sie haben die Möglichkeit – führen Sie die Sitzung durch. Ich werde eine solche Sitzung, welche die Demokratie zerstört, nicht leiten.”, erklärte Jazenjuk.

Die weitere Erörterung der Fragen, welche auf der Tagesordnung standen, setzte sich unter der Leitung des ersten Vizeparlamentssprechers, Alexander Lawrinowitsch, fort.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Der Vorsitzende der Fraktion UUNS, Wjatscheslaw Kirilenko, der den ganzen gestrigen Tag die Fraktion BJuT dazu aufrief “zur Vernunft zu kommen”, blieb sich treu.

“Stimmen Sie nicht für die Überwindung des Vetos – damit zerstören Sie die Koalition!”, schrie er fast, sich an die Abgeordneten von BJuT. Doch diese folgten seinen Aufrufen nicht. Für die Überwindung des Vetos des Präsidenten stimmten 361 Abgeordnete, darunter neun Vertreter von UUNS. Die einzige Fraktion, welche nicht an der Abstimmung teilnahm, war die Fraktion des Blockes Litwin.

Nach der Abstimmung verließen die Abgeordneten von UUNS den Sitzungssaal und die übrigen Abgeordneten setzten die Sitzung fort. Nach analogem Schema wurden Änderungen beschlossen, welche die Vollmachten des Verfassungsgerichtes betrafen und ebenfalls Änderungen in die Gesetze “Zum Sicherheitsdienst der Ukraine” und “Zum Kabinett der Minister” beschlossen. Die eingespielte Arbeit des Parlamentes nutzend, entschied man sich bei BJuT unerwartet die Tagesordnung um Personalfragen zu erweitern. Mit dem Vorschlag für die Ernennung des komissarischen Leiters des Dienstes, Walentin Naliwajtschenko, zum Leiter des SBU zu stimmen, trat unerwartet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BJuT Andrej Portnow auf. Diese Abstimmung wurde zur einzigen, bei der die Abgeordneten demonstrativ nicht teilnahmen: für die Ernennung Naliwajtschenkos stimmte nicht ein Abgeordneter.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1051

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)15 °C  Ushhorod19 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk17 °C  
Rachiw15 °C  Jassinja16 °C  
Ternopil15 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)18 °C  
Luzk18 °C  Riwne18 °C  
Chmelnyzkyj16 °C  Winnyzja14 °C  
Schytomyr14 °C  Tschernihiw (Tschernigow)13 °C  
Tscherkassy13 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)16 °C  
Poltawa15 °C  Sumy14 °C  
Odessa18 °C  Mykolajiw (Nikolajew)18 °C  
Cherson18 °C  Charkiw (Charkow)17 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)15 °C  Saporischschja (Saporoschje)16 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)16 °C  Donezk19 °C  
Luhansk (Lugansk)18 °C  Simferopol20 °C  
Sewastopol20 °C  Jalta21 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“

„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“

„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“

„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“

„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“

„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“

„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“

„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“

„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“

„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“

„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“

„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“

„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“

„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“

„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“

„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“

„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“

„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“

„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“

„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“

„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“

„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“

„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“

„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“

„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“

„Ich benötige einmal Euer Schwarmwissen: Für den Besuch einer Bekannten aus Charkiv nach Hannover suche ich gerade nach Möglichkeiten der Reisemöglichkeit. Meines Wissens fahren Busse auf der Route...“

„Johannes: "Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter?" Natürlich nicht, UA = Autokennzeichen der UKRAINE. Meine Güte in welcher Welt lebst Du eigentlich ??“

„..... Naja als die Leos damals geliefert wurden war ja wohl eine Offensive angesagt. Denke mal das wurde ein totaler Fehlschlag, wurde auch nicht weiter kommuniziert. ..... Doch, es wurde schon kommuniziert....“

„Dann verstehe ich das Problem nicht. Die paar Gegenstände einmalig aufzulisten dürfte doch nicht schwerfallen, hier geht's doch auch ? Aber vielleicht findet sich tatsächlich noch eine fundierte Antwort.“

„Es ist das erstere: ich sende ein paar persönliche Gegenstände (die mir gehören und für mich bestimmt sind) an mich in die Ukraine. Es ist ein Paket.“

„"Private Sendung" meint eine gelegentliche Versendung an einen bestimmten privaten Adressaten zur persönlichen Verwendung ? Oder handelt es sich um größere Mengen zur Weiterverteilung,, sog. "private...“

„@tombi ach je Du armer Tropf Gute Manieren sind unbezahlbar, das weiß doch jedes Kind! Fest steht, ich habe gute Manieren und Du nicht und Du tombi kannst Dir keine kaufen. Es spricht schon Bände über...“

„Ich habe eine Frage bezüglich der Zollerklärung (CN22) für persönliche Gebrauchsgegenstände: Ich möchte einige persönliche Gegenstände von Deutschland nach Lviv (mit Nowa Posta) verschicken. Es...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst! Na, Deine sind ja auch nicht...“

„@tombi Grüß Dich, immer noch nichts dazugelernt? Wolltest doch wegbleiben? Würde mich wundern, wenn Du mit Deinen schlechten Manieren hier noch länger verweilen darfst!“

„aha, hofft man also.... man, ich kann ja den Lavrov bereits bis hierhin sabbern hören.... Mal eine Frage an die Forumsleitung: wessen Moral wollt ihr eigentlich mit diesen Fakes untergraben und Was zahlt...“

„Chief Rabbi of Ukraine Moshe Azman - Time to fight Hey, der Rabbi kann ja richtig rocken: iframe Der lässt ja richtig die NaZi-Riege in Moskau in Fetzen reissen..... geil“

„Bedeutet UA = Unteroffiziersanwärter? Jedenfalls hat mir Bernd eine sehr gute Antwort über die Schwachstellen der Leopard-Panzer gegeben. Die Sache mit der relativ massiv und stabilen Trennwand zwischen...“

„Yeep Frank, so war es. Auch der Leo ist keine Wunderwaffe. Drohnen greifen von oben an, dort wurde bei allen Kampfpanzermodell an Panzerung gespart, mußte nie geschützt werden. Jedenfalls hält die Front...“

„Was soll das werden? Spielst du im Sandkasten Panzerkrieg? Damalss die 70 km Fahrzeugkolonne der Russen vor Kyiv wurde einfach aufgerieben. Da ist nix mit nebeneinander fahren. Das war eine Strasse durch...“

„Awarija hat uns mitgeteilt, dass es heute für den Preis von hundert €uro Spielzeugdrohnen gäbe, mit der ein Panzer vernichtet werden könne. Könnte mit einer solchen Drohne auch ein Leopard II oder...“

„Und warum zählst das jetzt auf? Panzer dürften keine Rolle mehr spielen. Um die 10.000 von den Russen sollen zerstört worden sein. Unbemerkt kann sich eine grössere Anzahl auch nicht mehr ansammeln....“

„Einen reinen Bewegungskrieg gibt es nicht. Falls es den Verteidigern gelingt, die feindlichen Angriffsverbände in einigen Abschnitten aufzuhalten, kann daraus ein Stellungskrieg entstehen. Zur Verteidigung...“

„Panzer sind im modernen Krieg Dinos, zu schwerfällig, zu verwundbar, zu teuer. Jede 100€-Spielzeugdrohne kann so einen millionenschweren Koloß binnen Sekunden vernichten. Die Russen setzen sich inzwischen...“

„..... Sind solche gewaltigen Panzer-Operationen, die im Sommer 1941 real vollzogen worden sind, in der Gegenwart nicht mehr möglich? Damals hatte man auch mit riesigen Bomberschwärmen angegriffen. Das...“

„Eine Anmerkung zur Kriegsgeschichte: sind die Erkenntnisse aus dem Zweiten Weltkrieg heute technisch überholt? Als Student hörte ich in militärhistorischen Vorlesungen in Deutschland ungefähr Folgendes:...“

„@lev dann wünsche ich Dir eine gute Reise, es war sehr schön in LVIV, muss unbedingt nochmals so eine Rundreise machen. Ich habe so wundervolle Menschen kennengelernt, ich bin zutiefst beeindruckt! Es...“

„Danke Bernd für deine Eindrücke. Ich fahre Ende Mai wieder für mehrere Wochen nach Lviv. Nicht um Urlaub zu machen, sondern in unsere Wohnung. Hatte sie ja vor dem Krieg, aufwendig saniert und möchte...“