Ein deutscher Journalist an Janukowitsch: „Glauben Sie nicht, dass ihre Geheimdienste einen anderen Chef haben sollten?“
Wenn ukrainische Journalisten über den Druck auf die Massenmedien und die übermäßige Aktivität der Geheimdienste sprechen, zieht es die Umgebung Viktor Janukowitschs vor, dies als bezahlte Aktionen der Opposition abzustempeln. Wenn eben diese Journalisten auf die Korruption in den oberen Sphären der Macht im Land hinweisen – vom Premierminister bis zum Präsidenten selbst – so hört man einfach auf, sie zu bemerken. Ein einfaches Geheimnis: Sich rauszureden ist in den Augen des eigentlichen Wählers für die Staatsführung schlicht viel zu einfach.
Es ist eine ganz andere Angelegenheit, wenn der Präsident sich auf eine Auslandsvisite vorbereitet. Im Rahmen der PR-Vorbereitungen finden Janukowitsch und Anna German Zeit und Möglichkeit, um sich wenigstens mit ein paar Journalisten zu treffen. Und zum Glück hat die Administration im Rahmen solcher Treffen bislang nicht die Möglichkeit, die Regeln vorzugeben und auszuwählen, wer zum Interview eingeladen wird und wem man wegen „Platzmangels“ absagt.
Die Speichelleckerei der Bankowaja ist gegenüber ausländischen Journalisten grenzenlos. Es macht sie nicht einmal verlegen, wenn zwischen den angereisten Journalisten jemand ist, der Janukowitsch einst als „Zielscheibe auf der Fernbedienung“ Paul Manaforts (ehemaliger amerikanischer Wahlkampfberater Janukowitschs) bezeichnete.
Nichtsdestoweniger fällt es der Umgebung Janukowitschs mit jeder solchen Visite schwerer, den westlichen Leser vor den ukrainischen Realien zu beschützen. Am kommenden Montag besucht Viktor Janukowitsch Berlin. Der Besuch wird von der Publikation seines Interviews mit deutschen Massenmedien begleitet, das am Vorabend aufgezeichnet wurde. Unter den deutschen Journalisten war auch der Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Konrad Schuller.
Das ist jener Journalist, der vor drei Jahren, kurz vor dem Besuch des damals noch Premierministers, Janukowitsch in Berlin, den deutschen Lesern von der schwierigen Jugend des Premiers und seinen amerikanischen Technokraten erzählte. „Ein Mensch, den man vor zwei Jahren noch für eine Marionette der Industriebarone und einen Zögling Putins hielt, ist heute weitgehend unabhängig genug, um von einem eigenen Handlungsraum zwischen Osten und Westen zu träumen“, schrieb der Korrespondent in einer der einflussreichsten, deutschen Zeitungen.
Es sind drei Jahre vergangen und Viktor Janukowitsch verfügt nun über alle möglichen Attribute einer selbstständigen, politischen Figur: das wichtigste Büro im Lande, eine solide Parlamentsmehrheit und ein loyales Ministerkabinett. Aber der deutsche Leser wird seine Sicht auf den ukrainischen Präsidenten kaum radikal verändern: sein Büro, der Kopf „seiner Spezialkräfte“ wird zum neuerlichen Symbol einer Rückkehr in die sowjetische Vergangenheit.
– „Konrad, erzählen Sie, was machen Sie in der Ukraine?“
- „Ich bin ständiger Korrespondent unserer Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ich bin ziemlich häufig in der Ukraine. Vielleicht fünf bis sechs Mal im Jahr. In meiner Eigenschaft als Journalist war ich zum ersten Mal während der „Orangen Revolution“ hier, im November 2004. Ich war nach der ersten Wahlrunde hier, als der Majdan begann.
Ich sah all das Glück und all diese Hoffnungen. Danach sah ich die Enttäuschung. Heute sprechen all davon, dass die Sowjetzeiten zurückkehren würden. Ein allgegenwärtiges Überwachungssystem. Ich habe viel Menschen davon sprechen gehört. In der Vergangenheit hatte ich mit den Spezialkräften in der Ukraine keine Schwierigkeiten gehabt, bis der SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) im April dieses Jahres damit begann, meine Kontakte auszufragen…“
– „Welche ihrer Bekannten hat der SBU genau befragt?“
- „Es gab zwei Fälle. Sie als Journalist wissen, dass wir mit vielen Leuten sprechen müssen. Das waren meine persönlichen Kontakte hier in der Ukraine: Jene, die ich interviewt habe, mit den ich in Kontakt stand usw. Ich habe diese zwei Leute während der letzten Wahlkampagne kennen gelernt. Konkreter möchte ich hier nicht werden, da sie Verfolgungen befürchten.“
– „Handelt es sich um ukrainische Staatsbürger?“
- „Ja. Soweit mir bekannt ist, wurden nur Menschen in der Ukraine und ukrainische Staatsbürger verhört. Niemand hat versucht, mich in Deutschland zu finden.“
– „Haben sie eine Ahnung, wie man diese Leute gefunden hat?“
- „Einer von ihnen wurde in meinem Artikel erwähnt. Während des Gesprächs mit den Mitarbeitern des SBU hat er dann den Namen eines weiteren Bekannten von mir genannt. Es haben sich Leute mit ihm getroffen, die sich selbst als Beamte des SBU vorgestellt hatten. Sie kamen in sein Büro und baten ihn nach dem Gespräch, etwas zu unterschreiben…“
– „Was genau?“
- „Soweit ich mich erinnere, war das ein Brief, in dem bestätigt wird, dass er von einem Offizier befragt wurde. Den zweiten Herrn lud man ins Café ein. Dieses Mal nannte der Mitarbeiter des SBU seinen Familiennamen. Ich denke, dass ich seinen Namen genau benennen könnte, würde darüber aber nicht öffentlich sprechen wollen, insofern das den Namen meines Kontakts aufdecken könnte.
– „Was genau hat man ihre Bekannten gefragt?“
- „Nicht konkretes. Sie interessierten sich nur dafür, wie ich arbeite, wen ich getroffen habe usw. Sie haben sogar konkret gesagt, warum sie mich beobachten. Nach ihren Worten bestand der Grund darin, dass ich nicht akkreditiert sei. Das ist wahr – ich war zu diesem Zeitpunkt noch nicht akkreditiert. Aber soweit ich weiß, ist eine Akkreditierung in der Ukraine nicht unbedingt nötig. Das ist ein Recht des Journalisten, aber keine Verpflichtung.
Und noch eine komische Sache. Sie sagten, dass sie im Auftrag der ehemaligen Administration Juschtschenko arbeiten würden. Glauben Sie es oder nicht, aber das haben sie gesagt. Es ist also so, dass sie im Februar an die Macht kamen und im April plötzlich aufgewacht sind, um die Befehle der alten Administration zu erfüllen. (Lacht) Es fällt mir schwer, zu glauben, dass sie die neuen Machthaber nicht bemerkt haben, und weiterhin die Aufträge Kutschmas, Krawtschuk oder sogar Breschnjews erfüllen!“
– „Glauben Sie, dass unmittelbar Sie selbst beobachtet wurden?“
- „Nein! Das betrifft alle mich umgebenden Leute. Alle meine Kontakte sprechen von irgendwelchen Beobachtungen. Ich höre das von ganz verschiedenen Leuten im Westen, von Vertretern deutscher Stiftungen und von Nichtregierungsorganisationen, außerdem auch von der ukrainischen Opposition und Parlamentsmitgliedern.
Deshalb glaube ich nicht, dass die Beobachtungen unmittelbar mir persönlich galten. Ich denke, dass das nur der Teil eines großen Netzes ist – dem des KGB sehr ähnlich. Verstehen Sie? Denn sie haben ja wirklich nichts konkretes gefragt. Ich denke, ihr Ziel könnte auch die Überprüfung der Leute gewesen sein, mit denen ich in Kontakt stand – wie würden sie reagieren?“
– „Glauben Sie wirklich, dass Sie etwas geschrieben haben, dass diese Leute beunruhigen könnte?“
- „Ja natürlich! Ich glaube nicht, dass ihnen gefiel, was ich geschrieben habe, beispielsweise über die Jugend Janukowitschs nach dem Besuch seiner Heimatstadt Jenakijewo.“
– „Welche konkreten Informationen über Janukowitsch könnten die Überwachung eines Journalisten durch den SBU nach sich ziehen?“
- „Offen gesagt glaube ich nicht, dass es einen konkreten Artikel gab, der sie dazu brachte, mich zu observieren. Natürlich habe ich kritisch über Janukowitsch geschrieben, aber ich habe mich genauso kritisch über Timoschenko geäußert: Über ihre Vergangenheit als „Gasprinzessin“, über ihre Verbindungen zu Lasarenko. Ich habe im gleichen, negativen Maße über die „schwere“ Jugend Janukowitschs und darüber, wie Timoschenko in den 90er Jahren mit Milliarden jongliert hat, geschrieben. Deshalb bleibt mir ihre Motivation schleierhaft. Das erinnert sehr an den Aufbau eines großen Systems. Möglicherweise versuchen sie, dass wiederherzustellen, was in den letzten Jahren verloren gegangen ist.“
– „Haben Sie über diesen Zwischenfall mit jemandem in der ukrainischen Presse gesprochen oder sich an offizielle Stellen gewandt?“
- „Ja, ich habe jemandem von der Kyiv Post davon erzählt, aber sie haben nicht darüber berichtet. Gleichzeitig habe ich drei offizielle Briefe verfasst. Einen an die ukrainische Botschaft in Berlin, mit der Bitte, ihn mit der offiziellen Post an den SBU zu übermitteln. Einen zweiten Brief habe ich an das Außenministerium gesandt und einen dritten schließlich direkt in das SBU-Büro an Herrn Choroschkowskij.“
– „Können Sie uns diesen Brief zeigen?“
- „Ja, er ist noch auf meinem Notebook. Es ist mir wichtig, Ihnen diesen Brief zu zeigen, denn Herr Choroschkowskij behauptet jetzt, dass er mich zu einem Treffen zur Klärung dieser Frage eingeladen hätte. In Wirklichkeit hat er diesen Brief aber nie beantwortet. Ich habe weder eine offizielle Einladung von ihm bekommen, noch überhaupt irgendeine Reaktion erhalten.“
– „Gestern haben Sie ein Interview mit dem Präsidenten geführt. Glauben Sie, dass Viktor Janukowitsch von besagter Situation weiß?“
- „Ich war darauf vorbereitet, dass Janukowitsch auf alle Fragen bezüglich der Meinungsfreiheit oder die Freiheit in der Ukraine überhaupt stets sagen würde: „Nennen Sie bitte konkrete Beispiele!“. Ich erwartete das und erzählte ihm zuerst über die Situation um Nikolaj Knjaschitskij (Generaldirektor des Senders TVi, der momentan nach eigener Aussage unter Geheimdienstüberwachung steht). Worauf der Präsident erwiderte, dass dies nicht der Wahrheit entsprechen könne.
Als ich ihm danach von meinen zwei Fällen erzählte, sagte er, dass er darüber überhaupt nichts wisse. Obwohl ich doch offizielle Briefe an den SBU und die Botschaft geschrieben hatte.“
– „Haben Sie diese konkrete Frage vor dem Interview mit der Präsidialadministration abgesprochen?“
- „Ja. Ich habe der Pressestelle eben diese Frage übersandt und auch noch meinen Brief an Herrn Choroschkowskij beigelegt. Als aber der Präsident dann meine Frage hörte, sah er tatsächlich so aus, als wüsste er nicht, worum es geht. So, als hätte man ihn vorher nicht informiert. Er sagte: „Davon weiß ich nichts“. Darauf fragte ich Herrn Janukowitsch: „Wenn Sie von dieser Angelegenheit nichts wissen, man Sie also darüber nicht informiert hat, glauben Sie dann nicht, dass Ihre Geheimdienste einen anderen Chef haben sollten?“. Der Präsident wich jedoch einer Antwort auf diese Frage aus.
27. August 2010 // Das Interview führte Mustafa Najem
Rückübersetzter Brief an Choroschkowskij – Übersetzung Andreas Stein
An den Vorsitzenden/Leiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU)
Walerij ChoroschkowskijWarschau, den 16. Juni 2010
Sehr geehrter Herr Choroschkowskij,
seit kurzem verfüge ich über Informationen darüber, dass Personen, die sich als Mitarbeiter des SBU vorstellten, wenigstens in zwei Fällen meine ukrainischen Gesprächspartner aufsuchten, um sie über meine Tätigkeit als Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu befragen.
Diese Kontakte fanden in diesem Frühling statt, das heißt sofort nach dem Machtantritt von Präsident Janukowitsch und Premier Asarow.
Ich kann meine Informanten nicht offen legen, da sie es aus Angst vor Repressionen vorziehen anonym zu bleiben.
Weiter würde ich sie gern darum bitten mich darüber zu informieren, ob es solche Befragungen durch Mitarbeiter des SBU wirklich gab. Falls ja, würde ich gern wissen, auf welcher Grundlage diese Beobachtung von ausländischen Korrespondenten vor sich geht.
Ich wäre erfreut darüber, wenn möglich baldige Antworten auf die gestellten Fragen zu erhalten.
Zudem möchte ich Ihre Aufmerksamkeit darauf richten, dass das Aufsuchen von Kontaktpersonen von Journalisten durch Mitarbeiter des SBU die Arbeit der Presse behindert. Derartige Befragungen schüchtern unsere Gesprächspartner ein und erschweren die Vorbereitung fairer Mitteilungen über die Ukraine.
Von _________ erfuhr ich, dass Sie ihm anboten mit mir über meine Beunruhigungen zu sprechen. Ich danke Ihnen für dieses Angebot und freue mich auf ein baldiges Treffen mit Ihnen.
Konrad Schuller
Korrespondent in der Ukraine
Quelle: Ukrainskaja Prawda