FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Briefe zur Verteidigung der Demokratie. Erster Brief

0 Kommentare

Auf der YES- Konferenz (Yalta European Strategy) war es in diesem Jahr, wie immer, wieder sehr interessant. Und wie immer agierte ihr Vorsitzender Aleksander Kwaśniewski brillant. Ihm zuhörend, erinnerte ich mich unfreiwillig an den Weg dieses Politikers auf den Präsidentenposten, den er zwei Amtszeiten infolge besetzte.

Dieser Weg war nicht einfach. Die Schaffung einer neuen, politischen Kraft aus den Ruinen der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR), die Verfolgung von Seiten der Rechten, die peinlichen Aufschriften auf den Werbetafeln mit seinem Abbild als Kandidat für das oberste Staatsamt der Republik Polen während der Wahlkampagnen, der Vorwurf einer Zusammenarbeit mit den russischen Geheimdiensten oder des Zuspielens vermeintlich falscher Angaben zur höheren Bildung sogar nichtpolnischen Ursprungs. Man kann gar nicht alles aufzählen. Und das bei absolut korrekter und überlegter Bewertung seiner Konkurrenten von Seiten Oleks, wie der Leader der Sozialdemokraten von seinen Parteigenossen genannt wurde. Mit der Zeit mussten sogar seine erbittertsten, politischen Feinde zugeben, dass Aleksander Kwaśniewski unter jeglichen Umständen gutmütig und konstruktiv blieb und dass sich die demokratischen Institutionen, welche dem Land mit der Zeit den Weg in die Europäische Union ebnen sollten, zum großen Teil dank ihm in Polen schnell verfestigten.

In der Lobby sprachen wir über die neuen, ukrainischen Realien. „Sie sollten an sich glauben, an ihre Stärken, an ihre Fähigkeit, der Ukraine einen würdigen Platz in der globalisierten Welt zu sichern“, bekräftigte Kwaśniewski in Weiterführung eines Gedankens, den er bereits am Rednerpult des Jaltaer Forums geäußert hatte.

„Das ist alles wahr“, antwortete ich. „Aber sie müssen zugeben, dass sich der ukrainische Weg zu einer stabilen Demokratie europäischer Art deutlich vom polnischen unterscheidet und unsere Probleme sehr viel schwerwiegender sind als jene, welche polnische Politiker und die polnische Gesellschaft Anfang der neunziger Jahre zu lösen hatten.“

„Herr Präsident“, sagte ich, „wenn von der Demokratie die Rede ist, zitiere ich häufig jene Worte, die sie während ihres Treffens in Kazimierz Dolny, auf dem Höhepunkt des Kassetten-Skandals, an Präsident Kutschma gerichtet haben. Sie bemerkten damals, dass die Demokratie wie ein Anzug ist. Er mag schlecht geschnitten und unbequem zu tragen sein, aber ohne ihn bist du nackt. Im Jahr 2004 kleideten sich die neuen Machthaber die Ukrainer in einen sehr engen Kaftan, den sie Demokratie nannten. Das Experiment erwies sich als so erfolglos, dass die Partei der Regionen, die in der Opposition war, zweimal die Parlamentswahlen gewinnen konnte und ihr Leader im Jahr 2010 zum Präsident gewählt wurde.“

„In diesem Falle, wiederholen sie deren Fehler nicht“, fügte ein weiterer, hoher polnischer Gast hinzu, der ebenfalls am Forum teilnahm.

Ich stimmte zu und dachte für mich, dass es auch meine persönliche Schuld ist, dass wir, die Opposition von gestern, heute, da wir so stark sind wie nie, gezwungen sind, die Demokratie in der Ukraine zu verteidigen.

Ich bin weit davon entfernt, irgendwelche Machthaber – darunter auch uns selbst – zu idealisieren. Nachdem sie im Kampf für das Recht, ihre Gesellschaft in einen blühenden Garten zu verwandeln, die schärfsten Schluchten und die tiefsten Abhänge überwinden, werden Politiker, nach dem Wahlsieg, in ihrer Mehrheit zu Opfern ihrer eigenen, guten Absichten. Wir bilden hier keine Ausnahme von der Regel. Unpopuläre Entscheidungen, ohne welche die ukrainische Wirtschaft keinerlei Chancen hätte, einen Ausweg aus der schweren Krise zu finden, werden von Seiten der Opposition in Vorwürfe des Wählerbetrugs verwandelt: Sie haben für den Fall eines Sieges bei den Präsidentschaftswahlen eine schnelle Anhebung des Lebensstandards für alle versprochen, stattdessen aber steigen die Preise, die Kommunaltarife usw.

Die Abschaffung der Doppelherrschaft, die Erreichung äußerst kurzer Fristen in einer starken Machtvertikale und, im Ergebnis, eine schnelle Stabilisierung der innenpolitischen Situation werden von der Gesellschaft und der internationalen Gemeinschaft als Rückkehr in den Autoritarismus interpretiert. Der Kampf gegen Korruption und Diebstahl als politische Repressionen.

Dabei sieht der Präsident die Außerkraftsetzung der politischen Reformen als Übergangsetappe. Darauf wird unbedingt die Vorbereitung auf die Einführung von Veränderungen in der Verfassung von 1996 unter Einbeziehung der gesamten Gesellschaft folgen. Gab es zur Überwindung des Chaos, das während der letzen fünf Jahre im Machtsystem bestand, etwa einen anderen Weg?

Man muss jedoch zugeben, dass einzelne Vertreter der Macht, unabhängig von der Unfähigkeit der Opposition, ihnen in sozioökonomischen Fragen den Rang abzulaufen, der Opposition in Fragen der Freiheit des Wortes und der Bürgerrechte einige Trümpfe in die Hand gespielt haben. Ich denke, dass wir nach einiger Zeit erfahren werden, wer diese stumpfsinnigen Episoden mit der Verfolgung eines Historikers, welcher in der Zeit seiner Verhaftung Mitarbeiter des SBU war, inszeniert und provoziert hat. Was es mit den Geschichten über das Verschwinden des Journalisten Klimentjew, der Organisation von Aktionen wie „Lasst uns leben! Lasst uns schreiben!“, oder mit den Skandalen über die territorialen Wahlkommissionen in Zusammenhang mit der Verweigerung einer Registrierung von Vertretern der Oppositionsparteien für die lokalen Wahlen auf sich hatte. Tatsache bleibt allerdings Tatsache: Die Opposition beschuldigt und die Machthaber verteidigen sich, schon nicht mehr nur bei uns, sondern auch schon im Ausland.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Ich werde noch zu diesem Thema zurückkehren, möchte aber nun über die Wahlen am 31. Oktober sprechen. Man sollte nicht ausschließen, dass einige Vertreter der Macht in der Vorwahlperiode zu zweifelhaften Methoden des politischen Kampfes greifen, um möglichst gute Resultate für die Kandidaten der Partei der Regionen zu erzielen. Ich würde ihnen, da ich den Präsidenten kenne, allerdings nicht zu solchen Dingen raten: Er reagiert auf derartige Dinge äußerst negativ. Das Ziel des Staatsoberhauptes besteht in der Vereinigung der ukrainischen Gesellschaft, insofern er in der Rolle des Anführers der gesamten Ukraine auftritt und nicht nur einer einzelnen, politischen Kraft. Und nichts schadet der Erreichung dieses Zieles und der Autorität des Präsidenten so sehr, wie die Erregung bürgerlicher Unzufriedenheit über einen undemokratischen Vorwahlprozess, über die Ausübung von Druck auf die Kandidaten der Oppositionsparteien oder Versuche, bei der Auszählung der Stimmen ungleiche Verhältnisse zu schaffen. Umso mehr als der Präsident über genügend Möglichkeiten der Einflussnahme verfügt, um jedes beliebige Ergebnis der Lokalwahlen entsprechend anzunehmen. Es ist eine andere Sache, dass eine Niederlage gegen Oppositionskandidaten bei den Wählern einen Vertrauensverlust gegenüber den Machthabern bedeuten würde. Aber ist das etwa keine Erscheinung der Demokratie? Der „demokratische Anzug“ mag an den Schultern etwas eng sein, aber wenn man keinen anderen hat, muss man eben diesen tragen können.

Obwohl ich keine Anhängerin von Verschwörungstheorien und konspirativen Schemen bin, möchte ich dennoch fragen: Wem nützt es so sehr, die Machthaber als Unterdrücker der Demokratie darzustellen. Und das obwohl nach einer soziologischen Umfrage, welche das Rasumkow-Zentrum dieser Tage durchgeführt hat, die Konstellation der politischen Kräfte in der Gesellschaft sogar besser ist, als während der letzten Präsidentschaftswahlen. Die Partei der Regionen unterstützen laut Umfrage 29% der Befragten. Die ihr am nächsten liegende Partei ist die „Batkiwtschina“ mit 13,5%.

Wir haben die Wahlen unter weitaus schwierigeren Umständen gewonnen, hatten praktisch keine Unterstützung von Seiten der populären Fernsehkanäle, aus dem Radio oder von Zeitungen. Wir konnten uns (auch im Westen) die Autorität einer politischen Kraft erkämpfen, die fähig ist, mit ihren Gegnern einen korrekten Kampf zu führen. Als Antwort auf die geballte Faust, welche die damaligen Machthaber uns gezeigt hatten, reichten wir ihnen die Hand, und die Gesellschaft, welche unsere Gutmütigkeit teilte, demonstrierte uns ihre Unterstützung. Es wäre äußerst unvernünftig, diese wichtigen, politischen Erfolge nur deshalb zu opfern, weil irgendjemand in den Regionen mit den Muskeln spielen möchte.

Ähnlich steht es mit der so genannten Beschränkung der Wortfreiheit, der Verfolgung von Journalisten oder der Zensur bei populären Fernsehsendern. Niemand kann einen Journalisten zwingen, etwas zu schreiben, dass seinen Überzeugungen widerspricht. Ich habe viele Jahre bei unabhängigen Verlagen gearbeitet und kann dies hinreichend beurteilen.

Es ist eine andere Sache, dass es zu jener Zeit noch ein anderes Verständnis vom Beruf gab. Man hat die Journalisten nicht mit hohen Honoraren für Material verführt, mit dem die öffentliche Meinung manipuliert oder jemand mit Dreck beworfen werden sollte. Es geht nicht darum, die Menschen wahrheitsgetreu über die Lage der Dinge im Staat zu informieren. Das ist zur wirklichen Pest des ukrainischen Journalismus geworden, aber sind daran etwa die handelnden Machthaber schuld? Haben wir etwa die Büchse der Pandora mit der Aufschrift „politische Zweckmäßigkeit“ geöffnet?

In einer demokratischen Gesellschaft haben die Machthaber begrenzte Möglichkeiten einer Einflussnahme auf die Redaktionspolitik der Massenmedien. Wir haben nicht vor, den Kanälen vorzuschreiben, welche Neuigkeiten sie zuerst bringen sollen, und wir wären auch nicht in der Lage, den Zeitungsredakteuren zu sagen, welche Materialien sie in der nächsten Ausgabe veröffentlichen sollen. Wenn es allerdings mit der objektiven Beleuchtung des politischen Lebens im Land tatsächlich Probleme gibt, dann kann die Opposition die Eigentümer der Medien dazu zwingen, ihr Informationsressourcen nicht zur Manipulation der öffentlichen Meinung zu nutzen. Ich kann sogar einen Rat geben, wie das zu bewerkstelligen wäre. Rufen sie ihre Anhänger, die breite Öffentlichkeit, dazu auf, jene Kanäle zu boykottieren, welche die Gesellschaft ihrer Meinung nach falsch informieren. Organisieren sie eine Massenaktion unter der Losung „Schaltet den Fernseher aus, wenn bei Kanal X die Nachrichten beginnen!“. Ich kann ihnen versichern: Wenn die Gesellschaft tatsächlich eine Zensur bei dem einen oder anderen Kanal verspürt, wenn Zensur nicht nur eine Technologie der Opposition ist, dann führen solche Handlungen sehr schnell zum Preisverfall für die Werbezeiten und das mögen die Eigentümer von Medienunternehmen nun gar nicht.

Solche Gedanken an die Demokratie ruft der Blick aus dem Krankenhausfenster wach, aus dem, wie es scheint, viel mehr zu sehen ist, als aus dem hohen Fenster eines Regierungskabinetts.

23.10.2010 Anna German/Hanna Herman

Hanna Herman ist Stellvertreterin des Leiters der Präsidialadministration und arbeitete lange Zeit als Journalistin für Radio Liberty.

Der zweite Brief ist hier zu finden und der dritte hier.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Quelle: Serkalo Nedeli

Übersetzer:   Stefan Mahnke — Wörter: 1576

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.3/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)21 °C  Ushhorod18 °C  
Lwiw (Lemberg)19 °C  Iwano-Frankiwsk22 °C  
Rachiw18 °C  Jassinja16 °C  
Ternopil22 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)22 °C  
Luzk21 °C  Riwne22 °C  
Chmelnyzkyj26 °C  Winnyzja21 °C  
Schytomyr24 °C  Tschernihiw (Tschernigow)15 °C  
Tscherkassy25 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)25 °C  
Poltawa23 °C  Sumy16 °C  
Odessa23 °C  Mykolajiw (Nikolajew)26 °C  
Cherson26 °C  Charkiw (Charkow)23 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)26 °C  Saporischschja (Saporoschje)23 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)25 °C  Donezk23 °C  
Luhansk (Lugansk)22 °C  Simferopol24 °C  
Sewastopol21 °C  Jalta22 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“

„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“

„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“

„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“

„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“

„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“

„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“

„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“

„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“

„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“

„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“

„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“

„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“

„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“

„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“

„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“

„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“

„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“

„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“

„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“

„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“

„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“

„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“

„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“

„Hallo, wir sind gestern Nacht um 2 Uhr wieder Zuhause angekommen. Haben einen kleinen Grenzübergang gewählt. Zosin/Ustyluh, war eine gute Enscheidung, zumindest den Grenzübergang betreffend. War nur...“

„Bei uns in Konotop gibt es einen Tesla, einen Porsche Cayenne, einen SL500, einen S500, einen Q8, zahlreiche Q7 und "1000" Toyota Land Cruiser. Zumindest ist es das was ich bisher gesehen habe.“