“Reporter ohne Grenzen” stellen einen bedeutenden Anstieg von Verletzungen der Meinungsfreiheit nach der Wahl Wiktor Janukowitschs zum Präsidenten fest.
Dies ist dem Bericht “Temptation to Control” zu entnehmen, der im Ergebnis eines Ukrainebesuchs vom 19. – 21. Juli entstanden ist. In diesem wird ein Überblick über die bedeutenden Ausweitungen von Verstößen gegen das Recht auf Meinungsfreiheit gegeben, die seit dem Amtsantritt von Wiktor Janukowitsch beobachtet wurden.
Dabei ist die Rede von körperlichen Angriffen auf Journalisten, direkten Behinderungen ihrer Tätigkeit und Zensur.
In der englischen Pressemitteilung hebt die Organisation hervor: “Die Schlussfolgerungen des Reports wurden leider durch das Verschwinden des Journalisten Wassyl Klymentjew am 11. August und den Gerichtsentscheid bezüglich der Vergabe von neuen Sendefrequenzen für zwei private unabhängige Fernsehsender bestätigt”.
Für die Reporter ist die Vergabe von Sendefrequenzen “eine Schlüsselfrage”.
“Dieser Beschluss wurde zum einem Anschlag auf die Unabhängigkeit des Fernsehens und den Nationalen Rat für Fragen der Rundfunk- und Fernsehsendung. ‘Reporter ohne Grenzen’ betrachten ihn als Zensur, der gegen die zwei Fernsehsender gerichtet ist, die sich am kritischsten gegenüber den Machthabern verhalten”, wird in der Mitteilung unterstrichen.
Die Reporter hoffen ebenfalls, dass die Worte von Präsident Wiktor Janukowitsch gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass er “mehr als andere” daran interessiert ist, dass der Demokratisierungsprozess in der Ukraine erfolgreich voranschreitet, real sind.
Weiterhin fordern sie eine starke Reaktion der internationalen Gemeinschaft, besonders von der Europäischen Union, um die Meinungsfreiheit in der Ukraine zu gewährleisten.
Darüber hinaus ist die Organisation “Reporter ohne Grenzen” zum Dialog mit ukrainischen Politikern bereit und versprechen bald wieder in die Ukraine zurückzukehren, um sich mit Präsident Janukowitsch auf seine Einladung hin zu treffen.
Quellen:
Pressemitteilung auf Deutsch
“Pressemitteilung auf Englisch”:http://en.rsf.org/ukraine-temptation-to-control-report-of-01-09-2010,38249.html
Der Bericht findet sich in englischer Sprache hier.
Forumsdiskussionen
Gunnar62 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine-
„Hallo, gibt es Einschränkungen bei den Zügen von Przemysl - Kjew täglich und zurück ? oder beim Nachtzug vom Warschau nach Kjev ? Falls jemand noch einen Buchung Tip hat ? Ich weiss das die Reise gefährlich...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Habe heute eins auf der Autobahn gesehen das ist in die Richtung gefahren. Jedenfalls nach Westen, muss dann nur irgendwo links abbiegen“
Awarija in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Fragen nach der Vernunft lohnen hier nicht. Die Tage sind lang und heiß, da wuchern bei manchen schnell die Phantasien vermutlich beim Spiel mit dem Finger auf dem Globus... Wieviele ukrainische Kfz mögen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Verstehe den Sinn nicht das FZ in UA anzumelden. Das drumherum kann doch kaum die daraus entsehenden Unkosten aufwiegen welche möglicherweise über Beiträge spart. Davon abgesehen ob das überhaupt möglich...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Ich frage mich am Ende nur, kennt Deine Frau nicht irgendjemand in Ghana, der bereits mit EU Autos handelt und die Sachlage kennt, denn am Ende willst Du ja mit Deinem Fahrzeug in Ghana ankommen. Oder...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Kurz und knapp, schau Dir mal nochmals meine Fragen an... unter anderem, willst Du das KFZ in die Ukraine einführen, dafür Zoll bezahlen, hier sprechen wir nicht von Centbeträgen! Anschließend kannst...“
OCB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Eigentlich will ich mich auf diese Diskussion nicht einlassen, ob man auch andere Themata eröffnen soll/darf, außer Putin's Krieg! Dieser Krieg hat, wie bereits angemerkt auch verheerende Folgen in Afrika...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Und falls Du meine vorherige Aussage nicht einordnen kannst, in der Ukraine ist Krieg, da wartet ganz bestimmt keiner auf Dich mit Deinem Autoproblem.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„ADAC BINDET SICH AN DIE PERSON NICHT AN DAS FAHRZEUG, einfach mal beim ADAC fragen.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Lieber OCB, dies ist ein Forum über die Ukraine und nicht über Ghana. Kurz gefasst auch kein Versicherungsvermittlungsbüro. Schon daran gedacht, dass das Fahrzeug ukrainische Fahrzeugpapiere braucht?...“
OCB in Recht, Visa und Dokumente • Reisen nach Afrika mit Auto, welches in der Ukraine zugelassen wird?
„Hallo, ich habe hier einen Mercedes Vaneo, mit dem ich von D nach Ghana fahren möchte ... Hintergrund ist, dass wir, meine Frau (Fahranfängerin) und ich in Accra einen Damensalon eröffnen und meine...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Russland hat die Krim zu einem Sprungbrett für den Krieg gemacht - Selenskyj
„Bei aller Emotionalität: Man darf jetzt nicht den Fehler machen Putins Rußland mit der späten Sowjetunion gleichsetzen zu wollen. Putin hat gerade im militärischen Bereich die Gunst des Technologietransfers...“