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Aktion „Nachfolger“?

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Es war im Winter 2002. Die Parlamentswahlen kamen näher. In dem damals einheitlichen Fünf-Sterne-Hotel „ Premier-Palace“ im Zentrum Kiew gab Valerij Choroškovsʹkyj einen inoffiziellen Empfang für Journalisten, wo er über das geplante Projekt „Team der Wintergeneration“ für die Zukunft erzählte.

Als er von einem der anwesenden Journalisten scherzhaft gefragte wurde, ob er seine Kandidatur für die nächsten Präsidentenwahlen in 2006 aufstellen möchte, antwortete Choroškovsʹkyj (geboren am 1. Januar 1969) ernsthaft: „ Zu dem Zeitpunkt werde ich schon 35 Jahre alt sein…“

Genau ab diesem Alter darf man kandidieren. Und obwohl sein Name entweder im Jahr 2004 und noch im Jahr 2010 in der Liste stand, heißt es nicht, die Absichten wären verschwunden. Jetzt bekommt er noch mal die Gelegenheit.

Der 18. Januar ist ein schwarzer Tag im Leben von Mykola Azarov gewesen. Präsident Janukovyč entließ Finanzminister Fedor Jarošenko – den letzten Vorposten des Premiers in dieser Regierungskonstellation. Für diese Ministerposition bestimmte Präsident Valerij Choroškovsʹkyj, zu dem Azarov seit langer Zeit eine negative Beziehung pflegt. Im Grunde erschwert Janukovyč mit seiner Entscheidung die Arbeitsbedingungen für den Regierungschef.

Die Entlassungsfrage von Jarošenko stand permanent zu Debatte, und besonders seit letzten Herbst. Damals stellte Azarov ein Ultimatum: Wenn Jarošenko entlassen wird, würde er auch zurücktreten.

Diese harte Reaktion war nicht nur die Folge der Säuberung der Regierung von Azarovs Genossen – Vize-Premier Semynoženko, Gesundheitsminister Mytnyk, und anderen… Ohne „eigenen“ Finanzminister ist jeder ukrainische Premierminister an Händen und Füßen gebunden.

Damals war der Bluff Azarovs erfolgreich. Jetzt ist Jarošenko entlassen. Gleich nach dieser Neuigkeit wurde der Hauptbewerber für die Position Jurij Kolobov angemeldet, der heutige Hauptstellvertreter des Nationalbankdirektors Serhij Arbuzovs.

Kolobov entsprach allen Anstellungsanforderungen der letzteren Zeit. Er war Stellvertreter des Direktors der UkrEximBank, deren Aufsichtsratsvorsitzende Arbuzov war. Und als der letzte der Nationalbankdirektor wurde, bekam Kolobov die Position des Hauptstellvertreters. Das heißt, Kolobov würde genau der Logik der „Familie“ entsprechen, wie die Leute im Finanzministerium verteilt werden sollen.

Aber anstatt Kolobov stellte sich Valerij Choroškovsʹkyj an die Spitze des Ministeriums. Als nächster Schritt sollten in seine Hände das Steueramt und der Zoll als Hauptquelle der Haushaltseinnahmen übergeben werden.

Man sagt, dass Choroškovsʹkyj das Recht nicht nur auf Personalberufung in diesen beiden Institutionen nach Prinzip einer Vertikale, sondern auch auf operative Kontrolle über die beiden Organe haben möchte.

Außerdem ist das Finanzministerium für Choroškovsʹkyj ein Rückkehrticket in die öffentliche Politik, wobei er seine Absichten schon im Jahr 2002 äußerte. Die neue Stelle kann sein Image wiederherstellen, das durch seine Arbeit im Sicherheitsdienst der Ukraine/Geheimdienst (SBU) in den letzten Jahren geschädigt worden war. Als Finanzminister wird er sich im stetigen Kontakt mit dem IWF und der Weltbank befinden, was ihm die Möglichkeit gibt, neue Beziehungen mit der Westelite aufzubauen.

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„Da ich Choroškovsʹkyj persönlich kenne, kann ich sagen, dass er in dieser Position seine Effizienz tatsächlich zeigen kann und das viel mehr als SBU-Chef! Und es ist absolut möglich, dass er der nächste Premierminister der Ukraine sein wird!“, schrieb sein ehemaliger politischer Referent Volodymyr Hranovsʹkyj auf Facebook.

Obwohl Choroškovsʹkyj nah der Gruppe von Lʹovočkin und Firtaš steht, ist er ziemlich selbstgefällig in seinem Verhalten. Sonst wäre er nicht in die Regierung von Tymošenko im Jahr 2007 gegangen. Oder ein anderer Fall unvereinbarten Aktionen: Die Geschichte mit dem deutschen Experten Nico Lange, den der Staatssicherheitsdienst zur Persona non grata erklärte. Dafür musste sich Lʹovočkin in Verhandlungen mit ausländischen Diplomaten entschuldigen.

Und noch eins. Während dieser Zeit konnte er mit der Familie von Janukovyč eine gemeinsame Sprache finden. Laut bestimmten Quellen zeigte Choroškovsʹkyj großes Interesse an der Privatisierung der „UkrTelekom“ und mehrmals sprach er darüber mit dem Chef des Staatseigentumsfonds Oleksandr Rjabčenko.

Und falls es sich bald herausstellen wird, dass unter den letzten Begünstigten der Firma, die das Unternehmen „UkrTelekom“ gekauft habe, die Namen von Valerij Choroškovsʹkyj und Oleksandr Janukovyč neben einander stehen, sollte man sich deswegen nicht wundern.

Choroškovsʹkyj und Azarov

Der entlassene Minister Fedor Jarošenko war nicht nur ein Mensch aus Azarovs Mannschaft. Er, als ein klassische Beamter, versuchte zwischen den allen politischen Machtgruppen Balance zu halten, schimpfte mit seinen Unterstellten und gehorchte dem Chef. Und Azarov, der eine administrative Führungsmethode gewohnt war, realisierte seinen Willen durch den Minister. Jarošenko war nur der Ausführende seiner Anweisungen.

Jetzt wird Azarov dieses Werkzeug fehlen. Er wird Choroškovsʹkyj nicht rumkommandieren können. Dessen Antritt bedeutet die Einführung neuer Regeln, wenn das Finanzministerium von einer Person geleitet wird, deren Bedeutung wichtiger ist als die des Premierministers.

Zumal die Geschichte der schwierigen Beziehungen dieser beiden Personen in Erinnerung geblieben ist. So arbeitete Choroškovsʹkyj von Dezember 2002 bis Januar 2004 als Wirtschaftsminister in der Regierung Janukovyč und stritt ständig mit dem damaligen ersten Vize-Premierminister für Finanzen, Mykola Azarov. Ihre Auseinandersetzung wurde öffentlich, als es um die Bildung des Einheitlichen Wirtschaftsraumes mit Russland ging, dessen Anhänger Azarov war. Es dauerte so lange, wie Choroškovsʹkyj nicht kündigte.

Jetzt wird sich die Atmosphäre in der Regierung dadurch verschlechtern, dass diese Ernennung Choroškovsʹkyjs wie ein Zwischenschritt in Richtung des Premierpostens aussieht. Und falls Janukovyč , während er diesen Erlass unterschrieb, diese Absichten nicht hatte, sind derartige Empfehlungen ab jetzt aktiv zu erwarten. Und diese werden nicht nur von Serhij Lʹovočkin, dem Chef der Präsidentenadministration, ausgehen, sondern auch mit Hilfe eines entsprechenden Scheinbildes für den Präsidenten geschaffen.

Darüber hinaus konnte Choroškovsʹkyj einer der ersten Kandidaten in der Liste der Partei der Regionen aus der „Lʹovočkin‘ Gruppe“ stehen. Das Land vermisst einen kreativen und jungen Anführer. Beide Eigenschaften sind ihm eigen, und der Fernsehsender „Inter“, der im Osten des Landes am liebsten angeschaltet wird, wird seine Sendezeit für so einen Politiker gerne nutzen. Im Grunde wird Choroškovsʹkyj in die Nische der „White Collar-Leute“ a la Jacenjuk reingelassen, der nach der Verhaftung von Tymošenko zum Feind Nummer eins für die Partei der Regionen wurde.

Gleichzeitig sind die Mitkämpfer von Azarov Borys Kolesnikov und Andrij Kljujev nicht gerade von dem Antritt des ehemaligen SBU- Chefs begeistert. Choroškovsʹkyj gehört zu der geschäftlichen und politischen Konkurrenz. Zum ersten Mal hat die „RosUkrEnergo“-Gruppe den Zugang zum wirtschaftlichen Regierungsblog erhalten.

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Wenn die „Donecʹker“ von Jarošenko die benötigten Transfermaßnahmen aus dem Budget mit Geschrei und Drohung erreicht haben, bei Choroškovsʹkyj werden sie ihre Stimme nicht erheben können.

Vor allem, wenn sie während ihrer Regierungszeit schon geschafft haben einander über den Weg zu laufen, zum Beispiel, im Fall der „Rodovid Bank“. Hier bei der Diebstahluntersuchung der Refinanzierungskosten wurde Volodymyr Artjuch vom Sicherheitsdienst in Haft genommen – die Person, die von Kolesnikov für den Bau des Sportkomplexes NSK „Olimpijskyj“ als Hauptunternehmer bestimmt wurde.

Nach einigen Tagen wurde er aber freigelassen. Und die von Choroškovsʹkyj angekündigte Verhaftung eines Abgeordneten fand überhaupt nicht statt.

Der neue SBU-Chef

Nach der Entlassung von Choroškovsʹkyj wurde die Verordnung über den neuen SBU-Chef immer noch nicht veröffentlicht.

Auf diese Stelle gibt es mindestens drei Bewerber.

Der erste ist Hryhorij Illjašov, der jetzige Direktor des Außengeheimdienstes und Ex-Abteilungsleiter des SBU in Yalta und der Luhansker Region. Die Ehefrau von Illjašov, Olena Lukaš, ist die Beraterin des Präsidenten und in Vergangenheit war sie Stellvertretende der Präsidentenadministration.

Gleichzeitig wollen die Donecʹker den SBU dem ersten Stellvertreter des Generalstaatsanwalts Renat Kuzʹmina übergeben. Nach dem Antritt von Choroškovsʹkyj haben sie nun das Recht von Janukovyč die Stärkung der eigenen Gruppe zu verlangen.

Als es im Jahr 2010 darum ging, Valerij Choroškovsʹkyj auf die Stelle des Finanzministers zu berufen, behielt man im Auge, dass genau Kuzmin den freien Platz des SBU-Chefs bekommt.

Der heutige Staatsanwalt Viktor Pšonka wäre glücklich seinen Stellvertreter in ein anderes Amt umzusetzen. Die Beziehungen zwischen den beiden waren nicht besonders gut. Und der Beweis ihrer Zuspitzung war der Beschluss über die Umsetzung von den Kuzʹmina Leuten, die Staatsanwälte Lensʹkyj und Procenka, in weniger angesehene Positionen.

Aber andererseits, die Ernennung von Kuzʹmina als SBU-Chef schafft zusätzliche Probleme. Erstens: nach dem Tymošenko-Fall ist seine Reputation im Westen verdorben. Zweitens: er zeigte, das er seine eigenen Spiele spielen kann: davon zeugt das Verfahren gegen Kučma. Und ihn aus dieser „Wichtigtuerei“ herausholen musste damals Choroškovsʹkyj, der durch die Klage beim Verfassungsgericht die Tonbänder von Melʹnyčenko bedeutungslos machte.

Und zuletzt kommt der dritte Bewerber. Für die Stelle des SBU-Chefs könnte der erste Stellvertreter von Choroškovsʹkyj Volodymyr Rokytsʹkyj ernannt werden. Diese Variante würde auch dem neugebackenem Minister am besten passen. Denn so kann er auch den SBU nehmen unter seine Fittiche, insbesondere, wenn man berücksichtigt, dass zu den SBU-Kompetenzen die Zolldelikte gehören.

Die Beibehaltung des Status quo hätte eine andere Gruppe im Kreis des Präsidenten am wenigsten zufrieden gestellt – die Donecʹker. Denn in einem informalen System der „Bedeutungen“, die im Staat herrschen, haben sie den Anspruch auf den Ausgleich der Kräfte wegen der Verstärkung seitens Konkurrenz.

18. Januar 2012 // Serhij Leščenko

Quelle: Ukraïnsʹka Pravda

Übersetzerin:    — Wörter: 1436

Olena Ryeznikova arbeitet als freiberufliche Übersetzerin/Dolmetscherin

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„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

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