Das Digitalisierungsministerium erklärte, es sei bereit für die Online-Wahl
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Ukraine ist technisch bereit für die Einführung eines Online-Wahlsystems. Es hängt aber auch von der Zentralen Wahlkommission und der Werchowna Rada ab, die einen rechtlichen Rahmen schaffen sollten. Dies sagte der erste stellvertretende Leiter des Ministeriums für Digitalisierung Olexij Viskub, berichtete RBC-Ukraine am Montag, den 15. November.
„Wenn die Volksdeputierten ein entsprechendes Gesetz zur Internetwahl ausarbeiten und verabschieden, können wir getrost sagen, dass wir technisch für die Umsetzung bereit sind. Ein wichtiger Punkt bleibt die Bereitschaft und das Vertrauen der Wähler selbst. Aber die Wahltechnologie wird aktiv weiterentwickelt, um volle Transparenz und Vertrauen zu gewährleisten“, so der Beamte.
Auf der letzten internationalen Konferenz über E-Wahlen im Oktober sei deutlich geworden, dass immer mehr Länder zur Online-Wahl tendieren. Auch die Coronavirus-Pandemie hat ihren Teil dazu beigetragen.
Olga Aivazovskaya, Koordinatorin des zivilgesellschaftlichen Netzwerks OPORA, sagte, dass Online-Wahlen im Allgemeinen eine riskante Idee seien.
„(Online-Wahlen – Anm. d. Red.) mit den finanziellen und technischen Möglichkeiten werden nicht von entwickelten Demokratien genutzt, in denen ein sehr hohes Maß an Vertrauen in die Behörden besteht, genügend Mittel zur Verwaltung der Prozesse vorhanden sind und eine hohe digitale Aktivität der Wähler besteht“, so Olga Aivazovskaya.
Zuvor hatte Präsident Selenskyj Pläne zur Einführung von Online-Wahlen in der Ukraine angekündigt. Wenn ein Programm für Online-Abstimmungen von Ukrainern zusammen mit Spezialisten eines weltweit führenden Unternehmens entwickelt wird, „werden die Menschen dieser Technologie mehr Vertrauen schenken“, sagte er.
Das Ministerkabinett bereitet eine Reihe von Initiativen zur Digitalisierung vor.