Juschtschenko: Partei der Regionen und der Block Julia Timoschenko verhandeln schon anderthalb Monate
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, konstatierte, dass die Koalition in der Werchowna Rada, die sich de-facto am 2. September bildete, sich de-jure zu formieren begonnen hat.
Darüber informierte Juschtschenko in einem Interview mit der Associated Press, auf die Frage nach dem neuen Format einer Koalition in der Werchowna Rada antwortend, teilte der Pressedienst des Staatsoberhauptes am Dienstag mit.
“Es geht ein Verhandlungsprozess, der sehr dynamisch ist und eine bedeutende Tiefe in seiner Glaubwürdigkeit erreicht hat.”, sagte der Präsident, hinzufügend, dass die Verhandlungen sich bereits anderthalb Monate ziehen und einen “zynischen, heimlichen und verräterischen Charakter” haben.
Gleichzeitig ist sich Juschtschenko sicher, dass eine solche Union nicht lange dauern wird, denn sie beruht auf der Vereinbarung von Postenverteilungen und nicht auf nationalen Prioritäten.
Der Präsident bewertete die Perspektiven des Ausganges aus der politishcen Situation optimistisch.
“Eine Seite (der Koalition) wählte als Antwort darauf, was am wertvollsten ist – nicht die nationalen Prioritäten, sondern die Antwort darauf, wo wirst du in zwei Monaten, anderthalb Jahren sein […] Hat ein Politiker das Recht auf solche Handlungen? Ich bin überzeugt, dass er hat das Recht, doch dadurch erlebt natürlich die Beziehung zur Nation, zu den Wählern eine entsprechende Transformation.”, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Er versicherte, dass der Ausweg aus der Situation nur über demokratische politische Prozeduren erfolgen wird.
“Die ukrainische Demokratie gibt ihre Positionen nicht auf. Diese Positionen können einige Führer preisgeben, doch nicht die Nation. Die Nation hat begonnen den Weg der Demokratie zu beschreite und sie wird keinerlei Szenarien akzeptieren, die aus fernen Ländern (тридевять земель) hergebracht wurden.”, resümierte das Staatsoberhaupt.
Juschtschenko betonte ebenfalls, dass er auf der Seite der demokratischen Werte in der Innenpolitik bleiben wird und auf dem Kurs der europäischen und euroatlantischen Integration bei der Außenpolitik.
Hauptsächliche Themen des Interviews wurden die innenpolitische Situation in der Ukraine, die russisch-ukrainische Beziehung nach den Ereignissen in Georgien und der Einfluss des russisch-georgischen Konfliktes auf die Perspektiven der europäischen und euroatlantischen Integration der Ukraine.
Es ist geplant, dass der Präsident der Ukraine die USA nach dem 20. September besucht. Insbesondere beabsichtigt Juschtschenko an der Arbeit der 63. Tagung der Generalversammlung der UNO teilzunehmen.
Wie informiert wurde, geht der Abgeordnete der Fraktion der Partei der Regionen davon aus, dass im Falle der Koalitionsbildung zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, der Vorsitzende der Partei der Regionen, Premierminister werden soll.
Quelle: Korrespondent.net