Kommunalwahlen könnten erst im März 2011 stattfinden
Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, prognostiziert, dass als Datum für die Kommunalwahlen der März 2011 festgelegt wird.
Wie man UNIAN beim Pressedienst der Werchowna Rada mitteilte, sagte er dies während der Plenarsitzung des Beirates für Fragen der lokalen Selbstverwaltung beim Vorsitzenden der Werchowna Rada der Ukraine, die im Liwadija-Palast in Jalta stattfand.
“Es finden Debatten anlässlich des Datums der Durchführung der Gebietswahlen statt. Wir sind uns mit Ihnen offensichtlich einig darüber, dass dies der März 2011 sein wird”, sagte der Parlamentssprecher und unterstrich, dass zur Zeit “alles dafür getan werden muss, damit nichts erneut zerstört wird” und dafür, hob er hervor, muss man ein Dokument ausarbeiten, ein einheitliches, damit vor dem Beginn des Wahlkampfes die Regeln nicht “für ein politisches Moment” geändert werden.
Litwin betonte, dass der parlamentarischen Anhörung zu dieser Frage nach, kein gemeinsamer Beschluss ausgearbeitet wurde. “Daher müssen die Teilnehmer der heutigen Sitzung des Beirates einen allgemeinen Beschluss finden”, sagte er.
Ursprünglich waren die Kommunalwahlen in der Ukraine für den 30. Mai angesetzt worden, doch wurden sie im Februar von der Werchowna Rada auf unbestimmte Zeit verschoben und bislang gibt es keinen neuen Wahltermin.
Quelle: UNIAN