Korruption: Ein Indiz für nicht erfolgten Fortschritt
Riesige Geldbeträge sind zur Bestechung vorhanden, und das erklärt nur eines: Es scheint unmöglich, diese Mittel in effektiveren oder ökonomischeren Bereichen anzuwenden. Denn diese existieren einfach nicht…
Weiter entwickelte Länder sind schon vor 20 Jahren zum Stillstand gekommen. Kann man die Weiterentwicklung der Erfindungen des letzten Jahrhunderts wirklich als Fortschritt bezeichnen – Autos, Staubsauger, Dampflokomotiven, Flugzeuge… oder gar den Austausch der Fußmatten im Auto aus Schafs- gegen Hirschwolle?
Etwas weniger entwickelte Länder haben in der Vergangenheit schon die Führung in allen Bereichen errungen – in der Luftfahrt, in der Raumfahrt, im Automobilbau.
Wenn es in der Entwicklung der Raumfahrt bis vor kurzem noch zwei unangefochtene Anführer gab, die die Raumfahrt vorantrieben, so kann man heute die raumfahrenden Nationen schon nicht mehr an beiden Händen abzählen.
Und die beiden alten Anführer entwickelten sich nicht einen Schritt weiter. So konnten beispielsweise im Jahre 1969 Amerikaner auf dem Mond landen, und im Jahre 2010 ist es mit großen Problemen verbunden, die armen Kosmonauten in die Umlaufbahn der Erde zu befördern. Ist es vorstellbar, dass sie im 21. Jahrhundert in den Raumanzügen des vergangenen Jahrhunderts flanieren müssen?
Eine die Erde umkreisende Station ist bereits „abgestürzt“. Bald kommt das Ende der nächsten. Dann kann man mit Shuttles selbst ins All fliegen, doch was kommt dann? Leere?
Es ist wahr, die NASA hatte eine tolle Idee – zur Sonne fliegen. Naja, wie viel Geld auch in dieses Projekt geflossen sein wird – es verbrennt alles.
Und die Weltmeere? Nach Jaques-Yves Cousteau ist dort auch niemand mehr hinabgestiegen, gleichwohl sich Bewunderer in die Schönheit der Tiefe verliebt haben.
Und über die Lösung der Probleme der Menschheit wurde noch nichts gesagt. Krebs, AIDS, Grippe und Hunger haben wir noch nicht bekämpft…. Man könnte meinen, es macht keinen Sinn, sich über die Probleme der Menschheit Gedanken zu machen. Am Ende gibt’s ja die Vereinten Nationen.
Unsere Probleme sind nicht weniger beängstigend: die öffentlichen Versorgungsunternehmen, die Pipelines, die Straßen, Krankenhäuser, Schulen… Und weiter mit allen Unterbrechungen.
In der schlechtesten Verfassung erweisen sich die Länder der ehemaligen Sowjetunion, und nichtsdestotrotz bemüht man sich, die Steuern zu senken. Und sie haben sie gesenkt.
Und sie machen Versuche, damit fortzufahren. Um eben am Puls der Zeit zu bleiben.
Wenn wir davon ausgehen, dass in den westlichen Ländern die Versorgungsunternehmen zu 100 Prozent von der Bevölkerung bezahlt werden, so wurden sie in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion nur von 30 Prozent der Bevölkerung finanziert. Mit dem Zerfall der Sowjetunion wurde das Geld von den Oligarchen aus dem Verkehr gezogen. So entstand die jetzige Situation, und ein Ausweg aus dieser existiert einfach nicht. Eine analoge Situation findet man in vielen Bereichen, wenngleich auch nicht in allen. Wobei sich die Anzahl der Millionäre jedes Jahr verdoppelt.
Fehlender Entwicklungsfortschritt und die Unfähigkeit, akute Probleme zu lösen, ist gleichzusetzen mit dem Mangel an Staatsreserven. Interessant ist die Frage, welcher sich selbst huldigende Geschäftsmann sein Geld in Projekte investieren würde, die erst in 15-20 Jahren einen Gewinn erwirtschaften. Darum befindet sich die Grundlagenforschung, die die weitere Entwicklung untersucht, in freiem Fall. Gab es seit dem Ende der achtziger Jahre Durchbrüche in irgendeinem Bereich? Zum Beispiel neu erfundene Möglichkeiten der Fortbewegung über die Erde, durch die Luft oder das Wasser? Fanden wir einen Ersatz für Öl oder Gas? Es ist nicht viel zustande gekommen. Und es ist schwer vorstellbar, dass wir Zeit versäumt haben, als wir die noch von Ronald Reagan vorgeschlagenen Thesen umsetzten.
Schon in den achtziger Jahren verirrten wir uns von dem Weg der Weiterentwicklung in die Sackgasse der umkämpften Luxusgüter. Darin steckt auch etwas Gnädiges. Wer erinnert sich jetzt noch an einen wirtschaftlichen Ausdruck wie „Reaganomics“? Und genau hier kann man die grundlegenden Thesen der Gegenwart erkennen – die Verringerung des Steuerdrucks auf Unternehmen. In einem solchen Fall würden angeblich mehr Entwicklungsmöglichkeiten auftauchen. Dies trat jedoch nicht ein.
Es wurde bereits vollkommen offensichtlich, dass das freigewordene Geld durch die Steuererleichterung nicht in die Entwicklung der Produktion einfließt. Es stellte sich nämlich heraus, dass sich nichts entwickelt hat. Die Grundlagenforschung konnte aufgrund von fehlender Finanzierung keine neuen Entwicklungsrichtungen aufzeigen, wohin man interessanterweise Geld hätte investieren können. Das Geld wurde nicht für die Entwicklung verwendet, sondern für persönliche Bereicherung und die Bestechung von Staatsbediensteten und Politikern. Während in entwickelten Ländern gelernt wird, gegen solche Phänomene zu kämpfen, tauchen diese mit Nachdruck in den Staaten auf, die am längsten im Verbund der ehemaligen UdSSR waren.
Für die Aufrechterhaltung dieser erstaunlichen Zustände wurde eine ganze Industrie erschaffen. Die Bestechungsgelder für Staatsbedienstete aller Ebenen erreichten eine mehr als exorbitante Höhe. Die Politik verwandelte plötzlich den ideologischen Systemkampf in ein gewinnorientiertes Unternehmen. Weder Beamte, noch Politiker wurden dazu angehalten, einen Gewinn zu erzeugen. Somit floss das Geld aus den Unternehmen. Das wiederum bedeutet nichts anderes, als dass versäumte Steuergelder in den korrupten Systemen der Staatsbeamten und Politiker jedweder Couleur „untergehen“. Der derzeitige Kampf gegen die Korruption ist so, wie der sprichwörtliche Kampf gegen die Windmühlen. Die Verringerung der Steuerbelastung ist nicht begründbar. Wir alle vergrößern und fördern damit nur die Korruption. Ohne eine Umleitung des Geldflusses in eine wirkliche Entwicklung, die unumgänglich für die Menschheit ist, ist die Korruption unbesiegbar.
So lange wir zu einem solchen Zustand tendieren, hilft ihm unser fehlerhaftes Verständnis von der Rolle und der Aufgabe von Steuern bei der Entwicklung der Gesellschaft, die die Grundlage für Wachstum sind.
Möglicherweise kann man nicht ein Land dieser Welt ausfindig machen, in dem die einheimische Bevölkerung Feuer und Flamme für ihr Steuersystem ist. Doch unausweichlich sind nur der Tod und Steuern, so flüstern böse Zungen. Und vor diesem Hintergrund ist es unumgänglich, das eine wie das andere philosophisch zu betrachten.
Das Steuergesetzbuch ist ein Buch, das so ganz und gar nicht nutzlos ist. Es muss nicht schlecht sein und nicht gut, es muss sich selbst genügen. Die Aussage des derzeitigen Premiers darüber, dass es in der Ukraine die niedrigsten Steuern in Europa geben wird, ruft Befremden hervor. Es kann durchaus sein, dass das noch lange kein Populismus ist, aber irgendetwas anderes, noch nicht vollkommen Verständliches.
Die Zeit der neuen Steuerkonzeption ist bereits in aller Munde. Und es ist schon nicht mehr ein Problem der Ukraine allein, sondern, in kleinerem Maße, der G 20. Daher verfolgt die Ukraine weiterhin das politische Ziel des Beitritts. Sie kündigt an, ein neues Steuerkonzept zu entwickeln.
Alexander Bajew
Quelle: From-ua