Miliz durchsuchte Büro von Menschenrechtlern in Winnyzja
Am Freitag führte die Miliz im Rahmen der Ermittlungen eines Strafverfahrens zur Verbreitung von Pornografie über ein Blog bei „Livejournal“ eine Hausdurchsuchung im Büro der Menschenrechtsgruppe von Winnyzja und in der Wohnung des Leiters, Dmitrij Grojsman, durch. Am 2. Mai stellte er in seinem Blog ein Video online, auf dem Leute, die wie der Führer der in Russland verbotenen Nationalbolschewistischen Partei Eduard Limonow, der Schriftsteller Wiktor Schenderowitsch und der Führer der Bewegung gegen illegale Einwanderung, Alexander Below, aussehen, die Sex mit einer unbekannten Frau haben. Die Durchsuchung fand auf Anordnung des Gerichts des Lenin-Bezirks von Winnyzja statt, nach dem ein Ermittlungserfahren aufgrund des Absatzes 2 des Artikels 301 des Strafgesetzbuches („Einführung, Anfertigung, Verbreitung und Absatz von pornografischen Objekten“) eingeleitet wurde, was mit Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren bestraft werden könnte.
Der Leiter der Menschenrechtsgruppe hält die Milizhandlungen für ungesetzlich: „Im Gerichtsbeschluss gab es eine Erlaubnis für die Durchsuchung meiner Wohnung und die Miliz durchsuchte ebenfalls das Büro der Winnyzjaer Menschenrechtsgruppe“. Grojsmans Worten nach beschlagnahmte die Miliz alle Computer, 319 Aktenordner mit persönlichen Angelegenheiten von Flüchtlingen und ebenfalls die gesamte Finanzdokumentation der Menschenrechtsgruppe. „Wir haben schwierige Beziehungen zur lokalen Miliz, denn wir helfen Leuten, die Folter erlitten haben. Die Initiatoren der Durchsuchung haben Videoaufzeichnungen beschlagnahmt, die von Misshandlungen im lokalen Milizrevier zeugen und versuchten uns mithilfe der Anschuldigungen zur Verbreitung von Pornografie zu diskreditieren“, erklärte Dmitrij Grojsman dem “Kommersant-Ukraine“.
„Grojsman schrieb dem Innenminister Anatolij Mogiljow einen Brief mit der Bitte sich mit der Situation auseinanderzusetzen und übergab ihn über das Mitglied des Beirates beim Innenministerium, Eduard Bagirow. In der nächsten Zeit prüft der Innenminister dieses Schreiben“, teilte der Leiter der Presseabteilung des Innenministeriums, Dmitrij Andrejew, dem “Kommersant-Ukraine“ mit.
Artjom Skoropadskij
Quelle: Kommersant-Ukraine