Der ukrainische Menschenrechtler Dmytro Groysman ist am 5. August 2013 mit 41 Jahren an Herzversagen gestorben. In dem gegen ihn ausgerichteten Prozess wurde er daraufhin postum überraschend doch noch für unschuldig erklärt.
Berlin, 12. August 2013 – Am 12. August 2013 wurde das Urteil im Fall Dmytro Groysman verkündet, nachdem er am 5. August 2013 in Kiew an Herzversagen gestorben war. In dem gegen ihn angestrengten Gerichtsverfahren wurde Groysman nach 74 Gerichtssitzungen postum für unschuldig erklärt, da das Gericht nach eigenen Angaben keine Schuld in seinen Taten feststellen konnte.
Am vergangenen Wochenende hatten mehr als 300 Menschenrechtler in der Ukraine eine Petition an die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine unterzeichnet mit der Forderung, Groysman für unschuldig zu erklären und die während des Prozesses erfolgten Unregelmäßigkeiten aufzuklären1.
Dmytro Hroisman/Dmitri Groisman aus Winnyzja
Dmytro Groysman war ein führender Menschenrechtler in der Ukraine und beschäftigte sich unter anderem mit den Themen polizeilicher Folter und der Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Ukraine. Bei seiner Arbeit deckte Groysman immer wieder Verwicklungen der örtlichen Polizei auf (zum Beispiel im Bereich Prostitution). 2010 wurde gegen ihn ein Gerichtsverfahren eröffnet2 wegen Verbreitung von Pornographie im Internet.
Groysmans Tod am 5. August 2013 ereignete sich nur einen Tag vor dem letzten Verhandlungstag. In seinen letzten Worten sprach Groysman von rechtswidrigen Handlungen der Polizei, “falschen Zeugen” und “falschen Experten”3.
Mit Dmytro Groysman ging einer der wichtigsten Vertreter der ukrainischen Zivilgesellschaft. Seine Rechtsanwältin Nataliya Gurkovska sagte im Gerichtssaal am Montag, dass der Prozess als Ziel hatte „Groysman dazu zu bewegen seine Menschenrechtstätigkeit zu beenden, was schließlich erreicht wurde“. Sie fügte aber auch hinzu, dass die Vinnytsya Human Rights Group ihre Tätigkeit fortsetzen wird.
Kontakt: Oleksandra Bienert, kontakt [ät] humanrightsinua.de; www.humanrightsinua.de
Links:
1 Petition an die Generalstaatsanwaltschaft (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/vidkryte-zvernennya/
2 Proteste gegen die drohende Verurteilung von Dmytro Groysman (deutsch): http://www.humanrightsinua.de/2013/03/proteste-gegen-verurteilung-von-groysman/
3 Letzte Worte von Dmytro Groysman, die nach seinem Tod im Gericht vorgelesen wurden (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/ostannya-promova-dmytra-hrojsmana-yaka-prozvuchala-v-sudi-pislya-joho-smerti/
Forumsdiskussionen
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“