Der ukrainische Menschenrechtler Dmytro Groysman ist am 5. August 2013 mit 41 Jahren an Herzversagen gestorben. In dem gegen ihn ausgerichteten Prozess wurde er daraufhin postum überraschend doch noch für unschuldig erklärt.
Berlin, 12. August 2013 – Am 12. August 2013 wurde das Urteil im Fall Dmytro Groysman verkündet, nachdem er am 5. August 2013 in Kiew an Herzversagen gestorben war. In dem gegen ihn angestrengten Gerichtsverfahren wurde Groysman nach 74 Gerichtssitzungen postum für unschuldig erklärt, da das Gericht nach eigenen Angaben keine Schuld in seinen Taten feststellen konnte.
Am vergangenen Wochenende hatten mehr als 300 Menschenrechtler in der Ukraine eine Petition an die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine unterzeichnet mit der Forderung, Groysman für unschuldig zu erklären und die während des Prozesses erfolgten Unregelmäßigkeiten aufzuklären1.
Dmytro Hroisman/Dmitri Groisman aus Winnyzja
Dmytro Groysman war ein führender Menschenrechtler in der Ukraine und beschäftigte sich unter anderem mit den Themen polizeilicher Folter und der Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Ukraine. Bei seiner Arbeit deckte Groysman immer wieder Verwicklungen der örtlichen Polizei auf (zum Beispiel im Bereich Prostitution). 2010 wurde gegen ihn ein Gerichtsverfahren eröffnet2 wegen Verbreitung von Pornographie im Internet.
Groysmans Tod am 5. August 2013 ereignete sich nur einen Tag vor dem letzten Verhandlungstag. In seinen letzten Worten sprach Groysman von rechtswidrigen Handlungen der Polizei, “falschen Zeugen” und “falschen Experten”3.
Mit Dmytro Groysman ging einer der wichtigsten Vertreter der ukrainischen Zivilgesellschaft. Seine Rechtsanwältin Nataliya Gurkovska sagte im Gerichtssaal am Montag, dass der Prozess als Ziel hatte „Groysman dazu zu bewegen seine Menschenrechtstätigkeit zu beenden, was schließlich erreicht wurde“. Sie fügte aber auch hinzu, dass die Vinnytsya Human Rights Group ihre Tätigkeit fortsetzen wird.
Kontakt: Oleksandra Bienert, kontakt [ät] humanrightsinua.de; www.humanrightsinua.de
Links:
1 Petition an die Generalstaatsanwaltschaft (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/vidkryte-zvernennya/
2 Proteste gegen die drohende Verurteilung von Dmytro Groysman (deutsch): http://www.humanrightsinua.de/2013/03/proteste-gegen-verurteilung-von-groysman/
3 Letzte Worte von Dmytro Groysman, die nach seinem Tod im Gericht vorgelesen wurden (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/ostannya-promova-dmytra-hrojsmana-yaka-prozvuchala-v-sudi-pislya-joho-smerti/
Forumsdiskussionen
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„Das ist ein simples D-Visum, wie man es auch in Deutschland für die Beantragung einer Aufenthaltsgenehmigung braucht. Man benötigt dazu keine Mindestaufenthaltszeit. Auch bei der Aufenthaltserlaubnis...“
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„Zunächst möchte ich sagen, daß die PKP für die Sitzplatzzüge, die zum Beispiel von Kattowitz bis nach Przemysl fahren, die Preise nicht erhöht hat. Allgemein gilt die Polnische Staatsbahn eher als...“
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„"Warum verlangt die PKP von den Fahrgästen solch einen Preis ?" - Weil sie es können ... Die Nachfrage dürfte weiter hoch sein und weil es keine vergleichbaren Alternativen gibt (Buslinien über Nacht...“
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„Hallo. Meine Ex-Frau ist schon über 22 Jahre in Deutschland. Jetzt benötigt sie einen Termin für das Konsulat. Aber es werden nur Termine über Diia vergeben. Kann uns jemand erklären wie das genau...“
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„Hallo..... Ich benötige nochmals euer Schwarmwissen.... Bin seit Dezember letzten Jahres in der Ukraine verheiratet worden Jetzt meine Frage.....ich habe auf der Seite der ukrainischen Botschaft einen...“