Der ukrainische Menschenrechtler Dmytro Groysman ist am 5. August 2013 mit 41 Jahren an Herzversagen gestorben. In dem gegen ihn ausgerichteten Prozess wurde er daraufhin postum überraschend doch noch für unschuldig erklärt.
Berlin, 12. August 2013 – Am 12. August 2013 wurde das Urteil im Fall Dmytro Groysman verkündet, nachdem er am 5. August 2013 in Kiew an Herzversagen gestorben war. In dem gegen ihn angestrengten Gerichtsverfahren wurde Groysman nach 74 Gerichtssitzungen postum für unschuldig erklärt, da das Gericht nach eigenen Angaben keine Schuld in seinen Taten feststellen konnte.
Am vergangenen Wochenende hatten mehr als 300 Menschenrechtler in der Ukraine eine Petition an die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine unterzeichnet mit der Forderung, Groysman für unschuldig zu erklären und die während des Prozesses erfolgten Unregelmäßigkeiten aufzuklären1.
Dmytro Hroisman/Dmitri Groisman aus Winnyzja
Dmytro Groysman war ein führender Menschenrechtler in der Ukraine und beschäftigte sich unter anderem mit den Themen polizeilicher Folter und der Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Ukraine. Bei seiner Arbeit deckte Groysman immer wieder Verwicklungen der örtlichen Polizei auf (zum Beispiel im Bereich Prostitution). 2010 wurde gegen ihn ein Gerichtsverfahren eröffnet2 wegen Verbreitung von Pornographie im Internet.
Groysmans Tod am 5. August 2013 ereignete sich nur einen Tag vor dem letzten Verhandlungstag. In seinen letzten Worten sprach Groysman von rechtswidrigen Handlungen der Polizei, “falschen Zeugen” und “falschen Experten”3.
Mit Dmytro Groysman ging einer der wichtigsten Vertreter der ukrainischen Zivilgesellschaft. Seine Rechtsanwältin Nataliya Gurkovska sagte im Gerichtssaal am Montag, dass der Prozess als Ziel hatte „Groysman dazu zu bewegen seine Menschenrechtstätigkeit zu beenden, was schließlich erreicht wurde“. Sie fügte aber auch hinzu, dass die Vinnytsya Human Rights Group ihre Tätigkeit fortsetzen wird.
Kontakt: Oleksandra Bienert, kontakt [ät] humanrightsinua.de; www.humanrightsinua.de
Links:
1 Petition an die Generalstaatsanwaltschaft (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/vidkryte-zvernennya/
2 Proteste gegen die drohende Verurteilung von Dmytro Groysman (deutsch): http://www.humanrightsinua.de/2013/03/proteste-gegen-verurteilung-von-groysman/
3 Letzte Worte von Dmytro Groysman, die nach seinem Tod im Gericht vorgelesen wurden (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/ostannya-promova-dmytra-hrojsmana-yaka-prozvuchala-v-sudi-pislya-joho-smerti/
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“