Der ukrainische Menschenrechtler Dmytro Groysman ist am 5. August 2013 mit 41 Jahren an Herzversagen gestorben. In dem gegen ihn ausgerichteten Prozess wurde er daraufhin postum überraschend doch noch für unschuldig erklärt.
Berlin, 12. August 2013 – Am 12. August 2013 wurde das Urteil im Fall Dmytro Groysman verkündet, nachdem er am 5. August 2013 in Kiew an Herzversagen gestorben war. In dem gegen ihn angestrengten Gerichtsverfahren wurde Groysman nach 74 Gerichtssitzungen postum für unschuldig erklärt, da das Gericht nach eigenen Angaben keine Schuld in seinen Taten feststellen konnte.
Am vergangenen Wochenende hatten mehr als 300 Menschenrechtler in der Ukraine eine Petition an die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine unterzeichnet mit der Forderung, Groysman für unschuldig zu erklären und die während des Prozesses erfolgten Unregelmäßigkeiten aufzuklären1.
Dmytro Hroisman/Dmitri Groisman aus Winnyzja
Dmytro Groysman war ein führender Menschenrechtler in der Ukraine und beschäftigte sich unter anderem mit den Themen polizeilicher Folter und der Situation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Ukraine. Bei seiner Arbeit deckte Groysman immer wieder Verwicklungen der örtlichen Polizei auf (zum Beispiel im Bereich Prostitution). 2010 wurde gegen ihn ein Gerichtsverfahren eröffnet2 wegen Verbreitung von Pornographie im Internet.
Groysmans Tod am 5. August 2013 ereignete sich nur einen Tag vor dem letzten Verhandlungstag. In seinen letzten Worten sprach Groysman von rechtswidrigen Handlungen der Polizei, “falschen Zeugen” und “falschen Experten”3.
Mit Dmytro Groysman ging einer der wichtigsten Vertreter der ukrainischen Zivilgesellschaft. Seine Rechtsanwältin Nataliya Gurkovska sagte im Gerichtssaal am Montag, dass der Prozess als Ziel hatte „Groysman dazu zu bewegen seine Menschenrechtstätigkeit zu beenden, was schließlich erreicht wurde“. Sie fügte aber auch hinzu, dass die Vinnytsya Human Rights Group ihre Tätigkeit fortsetzen wird.
Kontakt: Oleksandra Bienert, kontakt [ät] humanrightsinua.de; www.humanrightsinua.de
Links:
1 Petition an die Generalstaatsanwaltschaft (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/vidkryte-zvernennya/
2 Proteste gegen die drohende Verurteilung von Dmytro Groysman (deutsch): http://www.humanrightsinua.de/2013/03/proteste-gegen-verurteilung-von-groysman/
3 Letzte Worte von Dmytro Groysman, die nach seinem Tod im Gericht vorgelesen wurden (ukrainisch): http://noborders.org.ua/sfery-dijalnosti/rizne/ostannya-promova-dmytra-hrojsmana-yaka-prozvuchala-v-sudi-pislya-joho-smerti/
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Einreise als Flüchtling, bedeutet......., nicht als Deine zukünftige Frau, bist dann erst einmal ihr Vermieter, mehr Hilfestellung gibt es jetzt aber nicht mehr.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Gehe auf das Ausländeramt Deiner Gemeinde und erkundige Dich, kann ja sein ich irre mich, derzeit können Ukrainer als Flüchtlinge einreisen und unterliegen dem Paragraphen 24, aufgtund dessen läuft...“
Bernd D-UA in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Grundsätzlich könnte ich die Sachen mit in die Ukraine nehmen, bis Luzk, ABER Der Zoll und die Einfuhr muss geklärt sein und die Kosten und daran wird es wohl scheitern!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Jetzt lief gestern um 23:30 Uhr alles wie geschmiert in Ustyluh/Zosin, Einreise UA in ca. 50 Minuten. Dieses Mal die Polen schnell 3 PKW, bei den Ukrainern länger, 2 Busse und sonst ein paar Fahrzeuge,...“