Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 17/8859) zur Situation in der Ukraine vor der EURO 2012 erklärt Viola von Cramon, MdB:
Die Bundesregierung gibt sich angesichts des autoritären Kurs der Regierung Janukowitsch nur vordergründig kritisch. Sie hält an der Hoffnung fest, dass die Europameisterschaft positive Auswirkungen auf die problematische Demokratie- und Menschenrechtssituation in der Ukraine haben wird. Damit reiht sie sich naiv an die Haltung der UEFA ein.
Dabei gilt es die Austragung der EURO als Chance zu nutzen den notwendigen politischen Druck auf die ukrainische Regierung auszuüben, die erforderlichen politischen Reformen im Land anzugehen und die Repression gegenüber Regierungskritikern und der Opposition zu beenden.
Auch dort wo Deutschland konkrete Handlungsmöglichkeiten hat, wälzt die Bundesregierung die Verantwortung von sich ab. Sie hätte auf europäischer Ebene ein klares Signal für den gesellschaftlichen Austausch der EU mit der Ukraine geben können, indem sie sich für die Aussetzung der Visapflicht für ukrainische Bürgerinnen und Bürger für den Zeitraum der EM 2012 eingesetzt hätte. Leider Fehlanzeige!
Eigentlich müsste Bundeskanzlerin Merkel darauf hoffen, dass Deutschland nicht ins Finale einzieht, da sie dann entscheiden müsste, ob sie dem Land wie angekündigt fernbleibt oder hinfährt.
Pressemitteilung - Ukraine vor der EURO2012: Bundesregierung verspielt ihre Chancen [54 kB]
Forumsdiskussionen
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Die Krim ist der Schlüssel für den Frieden, denn das löst 'Umwälzungen aus! Der Donbass ist teurer, denn die Industrie muss dort umstrukturiert werden, den geben die Russen später freiwillig zurück!...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Mir bleibt die Hoffnung auf eine durchschlagende Frühjahrsoffensive der Ukraine, sehr sehr gerne mit erheblichen Landgewinnen inkl. Einer ohnmächtigen Fluchtbewgung der Russen. Einen Denkzettel, der...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Als ich in der Sowjetunion war, zeigten sie im Fernsehen viele Kriegsfilme, in denen die die sowjetischen "Helden, alleine immer 100 deutsche Soldaten ermordeten! Und am 9 Mai gab es immer eine Parade!...“
Awarija in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„In der Tat - das Problem sind die "Russen" selbst. Vielleicht weniger wegen des Mangels an demokratischen Traditionen oder gar des Fehlens eines moralischen Kompasses. Vielmehr ist es diese schier unglaubliche...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Schoigu sagte es treffend! Am Ende des Krieges wird der Frieden sein. Auf die Frage „wann“ verdrückte er sich! Nächstes Jahr sind Wahlen. Demokratische Alternativen gibt es nicht! Ich denke, dass...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Wenn morgen Putin vom Auto überfahren wird, ist der Krieg nicht vorbei, es sitzen genügend möchtegern Despoten in Lauerstellung. Im Grunde sind die " Russen " das Problem, diese Gesellschaft schafft...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Für mich ist der Krieg erst zu Ende, wenn die Ukraine in der NATO ist. Man kann Russland nicht besiegen, ohne Russland zu besetzen! Ich erwarte kein Regimewechsel in Russland, da wird nur Putin ausgetauscht...“
Anuleb in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„..... Es wird auf eine Verhandlungsungslösung hinauslaufen, aber die wird es vorerst nicht geben und das wiederum ist auch richtig, da haben die Ukrainer noch ein gewaltiges Wörtchen mitzureden und ich...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Nicht weit von mir ist die französische Maginotlinie! Auch dort war alles untertunnelt und gut ausgebaut, aber Hitler wählte einen anderen Weg, dabei kam er nach Paris und die Franzosen warteten auf...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Tatsächlich glaube ich nicht, dass die Ukrainer die Krim zurück erorbern wird, denn egal wie das militärisch weitergeht, zum Einen werden sie Russen sich dort bis zum Stahlhelm in Schützengräben einbetoniert...“
Robert1959 in MDR • Re: Ukraine-News: Xi lädt Putin nach China ein
„Einladung als Asylbewerber?“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Die Krim ist gut befestigt Freiwillig gibt Russland die Krim nicht zurück, da ist ihr Flottenstützpunkt und den brauchen sie für den nächsten Krieg! Ich denke schon, dass man die Krim erobern kann,...“
Robert1959 in Politik • Re: Putin in Mariupol: Stadtrundgang im "Paradies"
„Das war nicht Putin!“