google+FacebookVKontakteTwitterMail

Ukraine vor der EURO 2012: Bundesregierung verspielt ihre Chancen

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 17/8859) zur Situation in der Ukraine vor der EURO 2012 erklärt Viola von Cramon, MdB:

Die Bundesregierung gibt sich angesichts des autoritären Kurs der Regierung Janukowitsch nur vordergründig kritisch. Sie hält an der Hoffnung fest, dass die Europameisterschaft positive Auswirkungen auf die problematische Demokratie- und Menschenrechtssituation in der Ukraine haben wird. Damit reiht sie sich naiv an die Haltung der UEFA ein.

Dabei gilt es die Austragung der EURO als Chance zu nutzen den notwendigen politischen Druck auf die ukrainische Regierung auszuüben, die erforderlichen politischen Reformen im Land anzugehen und die Repression gegenüber Regierungskritikern und der Opposition zu beenden.

Auch dort wo Deutschland konkrete Handlungsmöglichkeiten hat, wälzt die Bundesregierung die Verantwortung von sich ab. Sie hätte auf europäischer Ebene ein klares Signal für den gesellschaftlichen Austausch der EU mit der Ukraine geben können, indem sie sich für die Aussetzung der Visapflicht für ukrainische Bürgerinnen und Bürger für den Zeitraum der EM 2012 eingesetzt hätte. Leider Fehlanzeige!

Eigentlich müsste Bundeskanzlerin Merkel darauf hoffen, dass Deutschland nicht ins Finale einzieht, da sie dann entscheiden müsste, ob sie dem Land wie angekündigt fernbleibt oder hinfährt.

Pressemitteilung - Ukraine vor der EURO2012: Bundesregierung verspielt ihre Chancen [54kB]

Artikel bewerten:

Rating: 4.3/7 (bei 3 abgegebenen Bewertungen)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Aberkennung der ukrainischen Staatsbürgerschaft des georgischen Ex-Präsidenten Micheil Saakaschwili persönliche Willkür von Präsident Petro Poroschenko?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko:

Wetterbericht

Kyjiw (Kiew)22 °C  Ushhorod16 °C  
Lwiw (Lemberg)17 °C  Iwano-Frankiwsk19 °C  
Rachiw21 °C  Ternopil18 °C  
Tscherniwzi (Czernowitz)18 °C  Luzk20 °C  
Riwne18 °C  Chmelnyzkyj19 °C  
Winnyzja19 °C  Schytomyr21 °C  
Tschernihiw (Tschernigow)20 °C  Tscherkassy20 °C  
Kropywnyzkyj (Kirowograd)23 °C  Poltawa23 °C  
Sumy20 °C  Odessa25 °C  
Mykolajiw (Nikolajew)22 °C  Cherson23 °C  
Charkiw (Charkow)23 °C  Saporischschja (Saporoschje)23 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)24 °C  Donezk23 °C  
Luhansk (Lugansk)22 °C  Simferopol22 °C  
Sewastopol25 °C  Jalta26 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Leserkommentare

«na ja, vermutlich hat jeder ein Brett vor dem Kopf. Alle diese Rankings und Auflistungen sind Teil von Interessen. Objektiv...»

«Würden sie die Links lesen,dann wüssten sie das im Pressefreiheitsindex die Ukraine Lichtjahre vor Russland liegen. Russland...»

«Sie wissen genau was ich meine. Ich meine die russischen Terroristen im Donbass. In der Ukraine stehen die Investoren Schlange....»

«Ich möchte doch daran erinnern, dass die Krim vor Katharina der Große ein unabhängiger Staat war . Die Krim wurde damals...»

«Komisch, da wäre die Ukraine ja älter als die Bundesrepublik Deutschland. ;)»

«Na wenn Sie sagen, dass die Krim der Ukraine gehört dann haben die 96% der Krinbewohner nix zu melden.»

KOLLEGGA mit 150 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 28 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

franzmaurer mit 18 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren