Nach der Inauguration Janukowitschs beginnen die ernsthaften Koalitionsverhandlungen


Der Hauptverhandlungsprozess zur Bildung einer neuen Koalition beginnt am 26. Februar. Dies verkündete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen, Alexander Jefremow.

Er teilte ebenfalls mit, dass zum jetzigen Moment “gewöhnliche, übliche Konsultationen zur Bildung einer neuen Koalition” stattfinden.

Auf eine Nachfrage antwortend, ob alle Fraktionen, außer dem Block Julia Timoschenko, den “Entwurf” der Koalitionsvereinbarung erhalten haben, sagte Jefremow: “Mir ist das unbekannt … Soweit ich weiß, wurde Litwin die Koalitionsvereinbarung von Lawrinowitsch (Stellvertreter des Parlamentssprechers, ebenfalls Partei der Regionen) gebracht”, sagte er.

Heute hatte Parlamentssprecher Litwin mitgeteilt, dass er am 2. März das Ende der derzeitigen Koalition verkünden wird, wenn ihm nicht 226 Unterschriften von Parlamentsabgeordneten unter eine Koalitionsvereinbarung vorgelegt werden.

Er bestätigte die Existenz eine “Entwurfsvariante” eines neuen Koalitionsabkommens. Litwin erhielt diese nicht von dem Ersten Vizesprecher des Parlaments, Alexander Lawrinowitsch, sondern von einer Initiativgruppe der Partei der Regionen. “Darin ist nicht vorgeschrieben, wer mit wem eine Koalition eingeht, dort sind ausschließlich allgemeine Prinzipien und Positionen enthalten, die in faktisch allen Koalitionsvereinbarungen enthalten sind”, sagte er. Litwin hob hervor, dass es keine konkrete Entscheidung zur Bildung einer neuen Koalition gibt. Er sagte dabei: “Verhandlungen führen alle mit allen”.

Quelle: RBK-Ukraina

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 206

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