Präsidentschaftswahlen in Zeiten des Krieges | wie steht es um die Legitimität von Selenskyj: ÖFFENTLICH | WIR ERKLÄREN
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des öffentlich-rechtlichen Senders Suspilne. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Wie geht es mit den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine weiter, wenn sich der Krieg hinzieht und ob sie in einem anderen Format abgehalten werden können – Erklärung von Suspilne
Das dritte Jahr in Folge steht die Ukraine aufgrund der russischen Invasion unter Kriegsrecht, das die Abhaltung von Parlamentswahlen bis zu dessen Ende ausdrücklich verbietet. Gleichzeitig sagen Experten, dass die ukrainische Gesetzgebung in Bezug auf die Wahl des Präsidenten des Landes nicht so eindeutig ist.
Im Mai läuft die fünfjährige Amtszeit von Präsident Wolodymyr Selenskyj ab. Suspilne News erklärt, ob er nach diesem Datum als legitim angesehen wird, was mit den Wahlen in der Ukraine geschehen soll, wenn sich der Krieg hinzieht, und ob sie in einem anderen Format abgehalten werden können.
Was wir über die Präsidentschaftswahlen 2024 in der Ukraine wissen
Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine waren für das Jahr 2024 geplant. Die erste Runde sollte am 31. März stattfinden und die zweite Runde (falls ernannt) am 21. April.
Der damalige Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Olexij Danilow, hatte zuvor betont, dass Wahlen in der Ukraine im Jahr 2024 nur möglich wären, wenn die Feindseligkeiten beendet würden.
„Wahlen während des Krieges abzuhalten ist eine ziemlich komplizierte Sache. Denn es geht, wie ich betone, um Gerechtigkeit. Der Staat muss dafür sorgen, dass ausnahmslos alle Bürger, die wahlberechtigt sind, dies auch tun können. Und während des Krieges ist es extrem, extrem schwierig, dies zu tun“, sagte er.