Der Rada-Ausschuss hat den Haushaltsentwurf 2023 genehmigt
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der Haushaltsausschuss der Rada hat den Entwurf des Staatshaushalts 2023 geprüft und „zur Kenntnis genommen“. Dies wurde von einem Abgeordneten der Golos-Fraktion, erster stellvertretender Leiter des Ausschusses für Finanzen, Steuern und Zollpolitik Jaroslaw Schelesnjak in Telegramm am Dienstag, 20. September angekündigt.
„Dies ist die erste Stufe – Präsentation. Danach folgt die Präsentation im Saal der Rada ohne Abstimmung. Dafür – 19“, sagte der Abgeordnete.
Ihm zufolge war niemand „dagegen“ oder „enthielt sich“. Nur einer „stimmte nicht ab“.
Schelesnjak sagte auch, dass das Verfahren zur Verabschiedung des ukrainischen Staatshaushalts für 2023 einem verkürzten Verfahren folgen sollte.
Dem Abgeordneten zufolge wird die Haushaltspräsentation in den kommenden Tagen stattfinden, in der ersten Oktoberwoche wird über die Vorschläge der Abgeordneten abgestimmt (erste Lesung), und in der dritten Oktoberwoche wird über die endgültige Fassung abgestimmt (zweite Lesung und allgemein).