Die Rada registriert den Gesetzentwurf über das Nationale Antikorruptionsbüro und die spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Der Gesetzesentwurf zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit des Nationalen Antikorruptionsbüros und der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft wurde von 48 Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterzeichnet.
Der Gesetzentwurf über die Wiederherstellung der Unabhängigkeit des Nationalen Antikorruptionsbüros und der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft, der die Normen des verabschiedeten und unterzeichneten Gesetzes Nr. 4555-ÍH aufhebt, ist bereits in der Werchowna Rada registriert. Dies berichtete der Abgeordnete Jaroslaw Jurtschyn am Donnerstag, den 24. Juli.
Das Dokument wurde von 48 Abgeordneten aus verschiedenen Fraktionen unterzeichnet.
„Das Gesetz über die Wiederherstellung der Unabhängigkeit des Nationalen Antikorruptionsbüros und der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft haben 48 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen unterzeichnet. Wir registrieren“, bemerkte Yurchyshyn.
Wenn der politische Wille vorhanden ist, kann die entsprechende Gesetzesinitiative sogar morgen in der Rada abgestimmt werden, fügte der Abgeordnete hinzu.
Am Vortag hatte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak erklärt, dass die Rada bis Ende August eine „Pause“ eingelegt habe, die Abgeordneten aber in der nächsten Woche wieder zusammenkommen wollen.