Stellvertretender Außenminister der Ukraine rechtfertigt Waffenlieferungen an Georgien
Der Sondergesandte des Präsidenten der Ukraine, der stellvertretende Außenminister Konstantin Jelissejew, erklärte, dass die Ukraine in der jetzigen Phase die Möglichkeit der Gewährung von Militär- oder Militärtechnikhilfe für Georgien nicht in Betracht zieht.
“Es wird die Möglichkeit der Gewährung von Hilfe und Unterstützung in zwei Richtungen untersucht – politisch und humanitär. Was Militär- oder Militärtechnikhilfe betrifft, so stellt sich diese Frage jetzt nicht.”, erklärte Jelissejew.
Gleichzeitig unterstrich er, dass die Zusammenarbeit bei der Militärtechnik zwischen der Ukraine und Georgien legitim ist.
Den Worten Jelissejews nach, folgt die Ukraine, indem sie militärtechnisch mit souveränen Staaten der Erde, Georgien eingeschlossen, zusammenarbeitet, nur klar der Resolution des Sicherheitsrates der UNO. Seinen Worten nach, hält sich die Ukraine streng an die Regeln, welche von der internationalen Ordnung für Rüstungshandel und gleichfalls von den ukrainischen Gesetzen der Exportkontrolle festgelegt sind.
“Darum ist die militärtechnische Zusammenarbeit, welche von uns mit Georgien durchgeführt wird, vollständig legitim und entspricht unseren freundschaftlichen Beziehungen und den Normen des internationalen Rechts.”, sagte Jelissejew.
Er betonte, dass es keine Verletzungen der internationalen Regeln gibt. “Wenn man dieser Logik folgt, dann kann man in allen Konflikten die führenden Staaten beschuldigen – die Waffenexporteure. Ich möchte, dass wir bei diesem Thema nicht spekulieren.”, fügte Jelissejew hinzu.
Die Ukraine wurde zu einem der ersten Staaten, der nach dem Beginn der Kriegshandlungen in Südossetien offen auf die Seite Georgiens ging und die territoriale Integrität Georgiens verteidigte.
Quelle: Korrespondent.net