Rüstungsaufträge gegen Abrüstung

Washington hat die Ukraine bereits mit dem zweiten Großauftrag für die Lieferung von Militärtechnik in den Irak versorgt. In der letzten Woche hat das Staatsunternehmen “UkrSpezExport”, welches den Export und Import von Produkten und Dienstleistungen militärischer und Sonderbestimmungen betreibt, einen Vertrag über die Produktion von Panzern für die irakische Armee abgeschlossen. Die Gesamtsumme des Geschäfts beträgt 2,4 Mrd. $. Das ist der größte Auftrag für Militärtechnik in der gesamten Geschichte der Ukraine.

In diesem Jahr wurde bereits ein Vertrag zwischen ukrainischen Flugzeugbauern und den irakischen Luftstreitkräften abgeschlossen. Wie die Zeitung “Delo” am 14.09.2009 meldete, hat das Kiewer “Aviant” Wert einen Auftrag über die Lieferung von sechs Militärtransportflugzeugen des Typs AN-32 für die Luftstreitkräfte des Iraks erhalten. Die Gesamtsumme des Geschäfts betrug mehr als 80 Mio. $.

Experten betonen, dass bei der Wahl Iraks für die ukrainische Militärtechnik die Position Washingtons nicht die letzte Rolle spielte, da Washington die Politik kontrolliert, welche von den Machthabern im Land vollzogen wird. Zumal die Lieferung sowohl der Panzer, als auch der Flugzeuge über Mittel finanziert wird, die von der Regierung der USA im Rahmen der Neuausrüstung der Armee Iraks bereitgestellt wurden. Insgesamt haben die Staaten für dieses Programm 3 Mrd. $ bereitgestellt. Von diesen werden 2,48 Mrd. $ für die Ukraine verwendet. Das sind etwa 85% der Gesamtsumme.

Analysten sind sich sicher, dass die Neigung Amerikas zur Ukraine nicht zufällig ist. “Am Monat waren Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine in Washington, die mit dem State Department der USA ein Memorandum unterzeichneten”. Das Dokument kündet davon, dass Amerika sich an der Beseitigung der ukrainischen Raketenkomplexe “R-300” (Scud) beteiligen wird. Es ist nicht ausgeschlossen, dass diese beiden Ereignisse – die Lieferung der Panzer in den Irak und die Unterzeichnung des Memorandums – miteinander in Verbindung stehen”??, vermutet der Militärexperte Alexander Manatschinskij.

Die “Scud” Raketensysteme wurden Ende der 1950er geschaffen und sind in der Lage Atomsprengköpfe zu transportieren. 1998 wurden alle Komplexe, welche die Streitkräfte der Ukraine besitzen, in drei Raketenbrigaden der 1. Raketendivision überführt. In jeder Brigade gibt es bis zu 18 “Scuds”.

In all den Jahren der Unabhängigkeit der Ukraine waren die “R-300” Anlass für Druckausübung von Seiten Washingtons. Lange Zeit verlangten die USA faktisch, dass die Ukraine ihre “Scuds” zerlegt/verschrottet, dabei mit dem Beitritt zum Missile Technology Control Regime und den Vereinbarungen argumentierend, die für Raketen Mittel- und Kurzstreckenreichweite existieren. So ist es der Ukraine gemäß diesen Dokumenten verboten, Raketen mit einer Reichweite von mehr als 500 km zu besitzen. Doch tatsächlich fiel die “R-300” nicht unter diese Abmachungen, da dieser Raketentyp nur bis zu Entfernungen von 300 km funktioniert. Dennoch hat Washington in dieser Woche sein Ziel erreicht. Das Projekt zur Verwertung der “R-300” soll bis zum Jahr 2015 umgesetzt werden.

“Auf diese Weise setzt die Ukraine in der Frage der Beseitigung von Atomwaffenträgern und Massenvernichtungswaffen einen Schlusspunkt”, erklärte der kommissarische Verteidigungsminister der Ukraine, Walerij Iwaschtschenko. Er hob ebenfalls hervor, dass beide Seiten in nächster Zeit die Arbeiten und einen Subunternehmer festlegen werden. Die Verwertung der “Scuds” werden die USA finanzieren.

Quelle: Delo