Auf der Suche nach dem geringeren Übel
In der Stichwahl der Präsidentschaftswahlen werden die Ukrainer nicht so sehr „für“ jemanden, als „gegen“ jemanden stimmen. Einen unpopulären Kandidaten zum Trotz einen anderen unpopulären Kandidaten unterstützen. Das geringere Übel wählen. Ein bedeutender Teil der Gesellschaft hat sich mit dieser Perspektive bereits beim Beginn des Wahlkampfes abgefunden. Im Land der geringen Umfragewerte und der beeindruckenden Ablehnungswerte ist es leichter die Bevölkerung nicht mit dem eigenen Sieg zu verlocken, sondern mit den Folgen des fremden Sieges. Doch mehr als anderes schreckt das Unbekannte und in Bezug darauf stehen die Führenden im Wahlrennen einander in nichts nach.
Man muss wohl kaum von der Unberechenbarkeit des Kandidaten [Wladimir] Selenskij reden, der von den Bühnenbrettern in die große Politik drängt. Und kaum jemand wird bestreiten, dass man von der ambitionierten [Julia] Timoschenko alles mögliche erwarten kann.
Doch auch Pjotr Poroschenko, der bereits eine Amtszeit als Präsident hinter sich hat, ist als Kandidat ebenso unberechenbar. Schon allein deswegen, weil er die hypothetische zweite Amtszeit unter anderen Bedingungen verbringen muss, mit einem anderen Unterstützungsniveau und einer anderen gesellschaftlichen Legitimierung. Für die postsowjetische Politik ist derartiges nicht selten.
Die 1996 für die zweite Amtszeit [Boris] Jelzins Stimmenden wählten scheinbar einen demokratischen Kurs Russlands und erhielten die Operation „Nachfolger“, einen neuen Tschetschenienkrieg, antiamerikanische Hysterie Ende der 90er und den Tschekisten Putin.
Die 1999 für die zweite Amtszeit [Leonid] Kutschmas Stimmenden wählten scheinbar einen prowestlichen Kurs der Ukraine und erhielten die traurig berühmte „französische Sitzordnung“ [Kutschma wurde 2002 beim Nato-Gipfel in Prag als ungebetenem Gast nicht neben die USA nach dem sonst üblichen englischen Alphabet, sondern an das Ende des Konferenztisches gesetzt, wofür das französische Alphabet herhalten musste. A.d.Ü.], den Koltschuga-Skandal [Kiew hatte angeblich dem Irak unter Saddam Hussein unter Umgehung der Sanktionen Radarsysteme des Typs Koltschuga geliefert. A.d.Ü.], [Wiktor] Medwedtschuk als Chef der Präsidialverwaltung und [Wiktor] Janukowitsch als Regierungschef. Dabei zeigte Pjotr Alexejewitsch [Poroschenko] bereits seine Fähigkeit zu abrupten Prioritätsänderungen.
Seine Regierungszeit in der Rolle des Friedensstifters beginnend, geht er in die neuen Wahlen in der Gestalt des unnachgiebigen Kämpfers. Als gemäßigter Kandidat einst gewählt, hat er de facto die Wahlnische von Oleg Tjagnibok [Chef der Neonazipartei Swoboda, A.d.Ü.] besetzt. Und als Großtat anzusehen ist die Autokephalie angeboten worden, die überhaupt nicht in den Wahlversprechen des Jahres 2014 vorkam. Was von Präsident Poroschenko in der Fasson der 2020er zu erwarten ist, kann heute niemand sagen, darunter auch der Verfassungsgarant selbst nicht, der für eine Wiederwahl antritt.
Das Problem liegt darin, dass eine wirkliche Berechenbarkeit nicht von Personalien, sondern von Institutionen gewährleistet wird. Regeln und Prinzipien, die es niemanden der konkurrierenden Politiker erlauben zu weit zu gehen. Ideologische Plattformen, die nicht gleichsam wie schmutzige Socken gewechselt werden. Politische Programme, die tatsächlich in der Praxis befolgt werden. All das erlaubt es unpopuläre Kandidaten zu vergleichen, die Risiken abzuwägen und die beste aus den schlechten Varianten zu wählen. Doch in der Ukraine, in der die Politik an wechselhafte persönliche Prioritäten gebunden ist, gibt es solche Möglichkeiten faktisch nicht.
Von der Sache her kann man die Risiken, die mit dem Sieg des einen oder anderen Anwärters verbunden sind, erst nach dessen Sieg angemessen einschätzen. Unter diesen Bedingungen wird die Wahl des „geringeren Übels“ zu einem Blindekuhspiel, dabei einem Spiel, das keine völlige Offenbarung vorsieht.
Beim Kartenspiel finden Sie früher oder später heraus, welches Blatt in den Händen jedes Teilnehmers war, wer von ihnen bluffte und wer nicht. Doch das „geringere Übel“ bei ukrainischen Wahlen wählend, werden Sie auch so nicht erfahren, welcher der Favoriten das relative geringere Übel war. Die langerwartete Stunde der Wahrheit tritt nicht ein, das Land erblickt lediglich eine Imitation der Stunde der Wahrheit.
Der Wahlsieger zerstört die Illusionen, die mit der eigenen Person verbunden waren, doch er ist nicht in der Lage die Illusionen zu zerstören, die mit seinen unterlegenen Konkurrenten verknüpft waren.
Die Wirklichkeitsform ist immer stärker als die Möglichkeitsform. Die Konstatierung des Geschehenen – „Präsident X ist schlecht“ – ist überzeugender als die theoretische Diskussion darüber, dass „Präsident Y oder Präsident Z noch schlechter gewesen wären.“ Daher wird das Übel, das in den wichtigsten Sessel des Landes geriet, immer größer aussehen, als das Übel, dem dieser Sessel nicht zufiel.
Julia Timoschenko hätte die Präsidentschaftswahlen 2010 gewinnen können und dann wäre Wiktor Janukowitsch in die einheimischen Annalen als das wahrscheinliche „geringere Übel“ eingegangen. Dabei nicht nur in den Augen seiner naiven Wählerschaft, sondern auch eines bedeutenden Teiles der fortschrittlichen Allgemeinheit.
Vor dem Hintergrund einer amtierenden Präsidentin Julia Wladimirowna Timoschenko hätten viele den unterlegenen Wiktor Fjodorowitsch Janukowitsch als einen harmlosen Deppen betrachtet, den man ruhig fünf Jahre hätte ertragen und danach problemlos wiederwählen können.
Um im vollen Maße zu begreifen, was ein Präsident Janukowitsch bedeutet, waren sein Sieg, vier Jahre Regierung und drei Monate Maidan erforderlich. Und die Lorbeeren des „geringeren Übels“ bei den Wahlen 2010 fielen automatisch Julia Wladimirowna zu.
In einem armen und korrupten Staat, in dem das Misstrauensniveau gegenüber der Regierung traditionell hoch ist, wird der Verlierer automatisch moralisch entlohnt. Die Befürchtungen, die mit der Figur des Verlierers verbunden wurden, bleiben unbestätigt und die irrigen Hoffnungen unwiderlegt. Für den Sieger ist ein derartiger Luxus leider unerreichbar.
Es ist paradox, doch die aufrichtigen Verteidiger Präsident Poroschenkos geraten in die vorteilhafteste Situation, wenn er die Wahlen gegenüber einem oppositionellen Kandidaten verliert. In diesem Fall wird es nicht schwer zu beweisen, dass die zweite Amtszeit Pjotr Alexejewitschs für das Land das geringere Übel gewesen wäre. Welche Fehltritte und Fehlkalkulationen sich das neue Staatsoberhaupt auch erlaubt, das bestätigt nur die trüben Prognosen, die von den Anhängern der derzeitigen Regierung verlautbart wurden. Alle ukrainischen Missgeschicke erlauben es in der Rolle der ungehörten Kassandra aufzutreten, die enttäuschten Mitbürger zu belehren und an die verpasste Alternative zu erinnern. „Wir haben es doch gesagt! Und wir haben gewarnt!“
Und umgekehrt: Die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten, wenn das doch geschehen sollte, gewährt seinen Gegnern einen moralischen Triumph. Es wird nur wenig Zeit vergehen und in der Ukraine wird die Meinung vorherrschen, dass Poroschenko bei den vergangenen Wahlen die schlechteste der vorhandenen Varianten war. Korruption, Armut, Krieg, autoritäre Allüren – alles einheimische Negative wird die Bürger im Gedanken bestärken, dass man Pjotr Alexejewitsch in keinem Fall die zweite Amtszeit hätte überlassen dürfen. Jeder Regierungsmonat Poroschenko wird die Richtigkeit derjenigen bestätigen, die Timoschenko oder Selenskij unterstützt haben. „Wir haben es doch gesagt! Und wir haben gewarnt!“
Präsidentschaftswahlen mit fragwürdigen Favoriten erfordern die Bereitschaft für das geringere Übel zu stimmen. Doch man muss auch dazu bereit sein, dass Ihr siegender Auserkorener unvermeidlich in den Augen des Landes zum größeren Übel wird. Gerade deshalb, weil er gewonnen hat.
26. Januar 2019 // Michail Dubinjanskij
Quelle: Ukrainskaja Prawda