Die Enttäuschung der Ukraine über den sechsten Präsidenten wächst, aber nicht so schnell, wie es seine Gegner gern hätten. Und wenn in nächster Zeit Wahlen wären, würden 40 Prozent der vom Rasumkow-Zentrum Befragten für Wladimir Selenski [Wolodymyr Selenskyj] stimmen.
Übrigens würde Wladimir Alexandrowitsch [Selenski] ohnehin nicht an neuen Präsidentschaftswahlen teilnehmen. Das Staatsoberhaupt wird nicht müde zu betonen, dass er nur für eine Amtszeit gekommen ist.
Im Unterschied zu vielen anderen Plänen von Se[lenski] scheint dieses Versprechen ziemlich realistisch. Und die, die ihm nichts Gutes wünschen, geben die Hoffnung nicht auf, dass der amtierende Garant noch früher geht, weggesenst vom Coronavirus, ökonomischen Problemen, Massenprotesten oder noch etwas anderem.
Was erwartet das Land nach Selenski? Worauf trifft sein Nachfolger und damit zugleich wir alle?
Diese intrigante Frage beginnt man in der Ukraine schon jetzt ganz leise zu stellen.
Menschen, Mittel, Normen – dieses Standard-Set, das jede beliebige scheidende Regierung hinterlässt.
So untypisch der jetzige Hausherr auf der Bankowaja-Straße [Sitz des Präsidenten, A.d.R.] auch ist, und egal wann er uns verlässt, das Erbe von Se[lenski] wird von genau der gleichen Triade geprägt sein.
Erstens, die Menschen. Ein buntes Publikum, nach dem 20. Mai 2019 in verschiedene Regierungsstrukturen gekommen und deren weiteres Schicksal.
Der Regierungswechsel ist umso schmerzhafter, je höher der Preis ist, den man für das Verlassen der Regierung zahlen muss.
Gleichzeitig mit dem Präsidentensessel hat Poroschenko [Petro/Pjotr Poroschenko, der fünfte Präsident, A.d.R.] viel verloren, Kutschma [Leonid Kutschma, der zweite Präsident, A.d.R.] sehr viel, doch Janukowitsch [Wiktor Janukowytsch, der vierte Präsident, A.d.R.] und die „Familie“ haben alles verloren.
Wladimir Selenski kann die Bankowaja verlassen ohne irgendetwas zu verlieren. Bei allen Vorwürfen gegenüber dem Garanten, wirkt er nicht wie ein Mensch, der von eigennützigen Interessen, Netzwerken und Absprachen umrankt ist.
Aber neben Selenski als Person existiert auch der kollektive Selenski, eine Vielzahl von Personen verschiedenen Kalibers, die zu Profiteuren des Sieges im letzten Jahr wurden.
All jene, die aus den Nirgendwo in die Politik kamen oder ihren Einfluss vergrößert haben, oder eine zweite Chance erhielten oder es in Führungspositionen geschafft haben.
Alle, die durch das Fenster der Möglichkeiten gestiegen sind oder noch steigen, das sich dank Se[lenski] auftat. Ihnen allen steht die Erfahrung des Überlebens ohne Wladimir Alexandrowitsch [Selenski] selbst, sein persönliches Charisma und seine Popularität bevor.
Treten sie von der Bühne ab, vom Wind der Geschichte verweht? Zerstreuen sie sich in alle Richtungen auf der Suche nach neuen Gönnern und Mitstreitern?
Formen sie eine oder mehrere zusammenhaltende Gruppen? Sind sie in der Lage, ihre Wurzeln auf dem Petschersker Hügeln [der Kiewer Stadtteil Petschersk, das Regierungsviertel, A.d.R.] hinter sich zu lassen, sich davon die Verteidigung ihrer erreichten Positionen zu versprechen, und wenn ja, wie entschlossen und grob?
Nicht weniger interessant ist die Frage nach den Mitteln.
Es geht um Neuerungen, die unter Wladimir Selenski umgesetzt oder diskutiert werden und mit denen die nächste Regierungsmannschaft umgehen muss.
Wir sprechen oft über die fehlende Kontinuität in der ukrainischen Politik. Aber eine improvisierte Kontinuität offenbart sich schnell, wenn die Rede über Machtkonzentration und Kontrollverschärfung geht.
Früher angezogene Schrauben geben nur schwer nach, doch einst erweiterte Befugnisse der Beschneidung. Derart ist die innere Logik des Systems.
Es ist nicht schwer sich eine zukünftige Regierung vorzustellen, die Selenski und seine Gefährten entlarvt. Es ist schon viel schwieriger sich eine zukünftige Regierung vorzustellen, die auf ein derart verlockendes Instrument, wie eine harte Steuergesetzgebung verzichtet.
Oder auf die verstärkte Kontrolle der Medien. Oder auf den fertigen Algorithmus der Präsidialrepublik, in der alle Wege zur Bankowaja führen.
Als Wladimir Alexandrowitsch 2019 die Petschersker Hügel eroberte, beeilten sich einige ihn zum einheimischen Wladimir Wladimirowitsch [Putin] zu erklären.
Gegen Beginn des Jahres 2020 wurde offensichtlich, dass aus dem jetzigen ukrainischen Präsidenten kein Putin wird. Aber der kommende Nachfolger von Se[lenski] riskiert sich als geschickter und weniger naiv zu erweisen.
Und das Instrumentarium, das unter Selenski zum Nägelschneiden benutzt wird, könnte nach Selenski zum Abhacken der Finger dienen. Leider ist diese Perspektive durchaus real.
Und schließlich Normen. Das Niveau der Forderungen an die politische Elite: nachdem der Gründer des „Quartals 95“ [Filmproduktionsstudio von Selenski, A.d.R.] in der Rolle der Elite war. Hier zeichnen sich zwei alternative Szenarien ab.
Die Regierung von Se[lenski] kann man als riskantes Experiment betrachten.
Ein Mensch ohne Erfahrungen hat das Establishment herausgefordert und sich aufgemacht, die schmerzendsten Probleme der Ukraine zu lösen. Entsprechend sollte der Misserfolg des Experiments als Rückkehr zu vorherigen Normen und als Revanche des Establishments betrachtet werden.
Etwas Ähnliches geschah schon im postsowjetischen Übergang in der ersten Hälfte der 1990er Jahre. Den Jungreformator Gaidar löste der ehemalige sowjetische Minister und Mitglied des Zentralkomitees der KPdSU Tschernomyrdin ab und die Philologen-Dissidenten Elçibəy und Gamsachurdia die alten Parteibonzen Alijew und Schewardnadse [gemeint sind Aserbaidschan und Georgien in den 1990er Jahren, A.d.R.].
Wenn man dieses Modell auf uns überträgt, so kehrt die heimische Politik nach Selenski mit großer Wahrscheinlichkeit in den Zustand von „vor Selenski“ zurück.
Zum wichtigsten Wert wird dann die Erfahrung. Wenn sie auch von befleckter Reputation begleitet wird.
Heute hegen die alten Garden jeglicher Couleur diese Hoffnung von der Oppositions-Plattform bis Poroschenko. Überdies scheinen die neuesten Ereignisse wie die gestärkte Rolle Awakows [Innenminister Arsen Awakow] oder die Gerüchte über Tigipko als Ministerpräsident [gemeint ist Ex-Vizeregierungschef Sergej Tigipko/Serhij Tihipko, bewusst für das internationale Publikum über die englischsprachige Kyiv Post verbreitete Ente, A.d.R.] die sich schon anbahnenden Tendenzen zu bestätigen.
Gleichzeitung kann man die Führung von Se[lenski] jedoch auch anders betrachten, als ein Overton-Fenster, eine Erweiterung des Rahmens des Normalen und Zulässigen für das Land und die Gesellschaft. Darüber hinaus eine erweiterte Unabhängigkeit von Erfolgen oder Scheitern Wladimir Alexandrowitschs selbst.
Der ehemalige Showman auf der Bankowaja gewöhnt sogar jene an das Ungewohnte, die ihn aktiv nicht unterstützen. Und ähnliche Beispiele sind in der Weltpraxis gut bekannt.
Eine für das gestrige Imperium undenkbare Provisorische Regierung wurde von noch undenkbareren Bolschewiken abgewechselt. Und das Gegengewicht zu Donald Trump wird der ebenso extravagante und weit vom Establishment entfernte Bernie Sanders.
Ähnliche Symptome in der Ukraine zu erkennen ist nicht schwer. Vor dem Hintergrund der Se!Präsidentschaft begann der Marsch von Wakartschuk [gemeint ist der Rocksänger Swjatoslaw Wakartschuk, der als Zugpferd der Partei Holos/Stimme fungierte, A.d.R.] und seiner Partei in die Rada wie etwas alltägliches auszusehen. Und eine politische Zukunft des Regisseurs und Kreml-Häftlings Oleg Senzow scheint an und für sich vorstellbar.
In diesem Szenario wird die Latte der professionellen Anforderungen an die Elite – gesenkt von Selenski – zur neuen Norm; selbst im Falle einer allgemeinen Enttäuschung von der aktuellen Regierung.
Das heißt, dass das Vakuum, das nach dem Abgang von Se[lenski] entsteht, durch völlig unerwartete Figuren gefüllt werden könnte, deren Erscheinen heute noch niemand voraussagen kann.
Und die aussagekräftige Message „Schaut auf uns! Alles ist möglich“, die von Wladimir Alexandrowitsch am Wahltag verlautet wurde, überlebt den sechsten ukrainischen Präsidenten.
29. Februar 2020 // Michail Dubinjanski
Quelle: Ukrainskaja Prawda
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