Timoschenko ruft zu Demonstration gegen Gaspreiserhöhung auf
Der Block Julia Timoschenko (BJuT) fordert eine außerordentliche Prüfung eines Gesetzesentwurfes über ein Moratorium bei der Erhöhung der Gaspreise in der ersten Parlamentssitzung am 7. September.
Dies ist einem Kommentar des Blocks zur Preiserhöhung zu entnehmen.
“Wir meinen, dass die Regierung kein Recht hat Weltmarktpreise für Gas für die Bevölkerung während der Finanzkrise zu bestimmen, wo die Einkommen unserer Bürger bedeutend niedriger sind, als in den benachbarten europäischen Ländern”, unterstreicht man bei BJuT.
“Julia Timoschenko ruft alle Bürger dazu auf am 7. September, um 10:00 Uhr zur Werchowna Rada zu kommen und die Verabschiedung des Gesetzes zum Moratorium zu unterstützen”, heißt es in der Mitteilung.
BJuT hebt ebenfalls hervor, dass die Entscheidung des Stockholmer Gerichts zur Erstattung von 12,1 Mrd. Kubikmeter Gas an “RosUkrEnergo” durch die Ukraine nicht ohne Bestätigung eines ukrainischen Gerichts in Kraft treten kann.
“Doch den derzeitigen Zustand des Gerichtssystems des Staates berücksichtigend, kann man nur schwer auf eine juristisch einwandfreie Entscheidung hoffen. Wir rufen Sie dazu auf Ihre Rechte zu vertreten und sich als Nebenkläger an das Kiewer Gericht des Schewtschenko-Rajons zu wenden, welches diese Frage prüft”, hebt man beim Block hervor.
Quelle: Ukrainskaja Prawda