Timoschenko sieht keine Grundlage für Rücktrittsszenarien
Die Premierministerin der Ukraine, die Vorsitzende des Blockes gleichen Namens, Julia Timoschenko, ist überzeugt davon, dass es der Partei der Regionen nicht gelingt Szenarien des Rücktrittes ihrer Regierung in die Tat umzusetzen.
Im Interview mit Journalisten am Donnerstag in Brüssel unterstrich Timoschenko, dass der Plan für den Rücktritt ihrer Regierung bei der Partei der Regionen “bereits seit dem ersten Tag unserer Arbeit” existiert.
“Dieses Gepolter endet mit nichts. Die Kräfte reichen nicht.”, unterstrich die Premierin.
??“Timoschenko drückte ihre Hoffnung aus, dass der Präsident der Ukraine ebenfalls Anstrengungen für die Sicherung der Stabilität der parlamentarischen Koalition unternimmt.
“Das, worin Schwierigkeiten bestehen … so denke ich, wird der Präsident mit seinem Teil der Koalition lösen.”, sagte sie.
Ebenfalls erklärte Timoschenko, dass sie die Direktive des Präsidenten für einen Arbeitsbesuch in Brüssel erhalten und diese erfüllt habe.
Dies erzählte sie, die Anfrage der Partei der Regionen an die entsprechenden Organe kommentierend, wo diese darum bat, aufzuklären: auf welche Rechnung die Premierin zum Gipfel der Europäischen Volkspartei gefahren ist.
Timoschenko unterstrich, dass ihre Teilnahme am Gipfel der Europäischen Volkspartei lediglich ein Teil ihres Arbeitsbesuches in Brüssel war. “Für einen Teil des Arbeitsbesuches habe ich Anweisungen, unterschrieben vom Präsidenten, welche ganz und vollständig erfüllt wurden.”, sagte sie.
Die Premierin unterstrich, dass die Reaktion der Partei der Regionen verbunden ist mit der von der Kontroll- und Revisionsstelle/Rechnungshof präsentierten Aufstellung der Missbräuche der Regierung Janukowitsch in Höhe von 10,2 Mrd. Hrywnja (ca. 1,36 Mrd. €).
“Dies führte die Leitung der Partei der Regionen in einen Zustand der Bestürzung.”, sagte Timoschenko.
Wie mitgeteilt wurde, bezeichnete der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, die Beschuldigungen in der Unterschlagung staatlicher Mittel durch seine Regierung, welche gestern von Timoschenko vorgebracht wurden, als “Populismus und Verantwortungslosigkeit”.
Die Fraktion der Partei der Regionen wendet sich an die Generalstaatsanwaltschaft mit der Bitte der Einleitung eines Strafverfahrens gegen Timoschenko wegen Verleumdung.
Quelle: Korrespondent.net