Timoschenkos Vizepremier Turtschinow könnte wegen einer Gasaffäre verhaftet werden
Alexander Turtschinow, der enge Mitstreiter Julia Timoschenkos, könnte für den Versuch über die Staatsreserve eine große Menge Gas zu verringerten Preisen zu verkaufen, zur Verantwortung gezogen werden. Im Jahre 2009 bewilligte er ein Schema bei dem Gas zum Preis von 500 Hrywnja (50 €) für tausend Kubikmeter verkauft werden sollte.
Die Generalstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren in der Sache des ungesetzlichen Verkaufs von Erdgas aus der Staatsreserve an private Strukturen eingeleitet. Darüber wurde die Zeitung “Delo“ von einem Informanten in der Generalstaatsanwaltschaft informiert. Ihren Worten nach wurden im Ergebnis der gemeinsamen Überprüfungen der Staatsanwaltschaft und des Sicherheitsdienstes/Geheimdienstes bedeutende finanzielle Missbräuche beim versuchten Verkauf von 1,3 Mrd. Kubikmeter Gas zu verringerten Preisen – 500 Hrywnja (ca. 50 €) für tausend Kubikmeter – festgestellt.
Nicht ausgeschlossen ist dabei, dass eben in dieser Sache der Erste Vizepremierminister der Regierung Julia Timoschenko – Alexander Turtschinow – zur Verantwortung gezogen wird. Wie der Zeitung “Delo“ bekannt wurde, hatte im Oktober 2009 der Erste Vizepremier Alexander Turtschinow ein “Waren”-Schema für die Tilgung der Schulden der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) “Naftogas Ukrainy” gegenüber der Staatsreserve gutgeheißen. Im weiteren verkaufte die Staatsreserve vier Unternehmen (“Walter Torg”, “Alan-Trade”, “Logistic-Invest-Group” und “Jewro Stroj Group”) das Recht von “Naftogas” 1,3 Mrd. Kubikmeter Erdgas zu fordern. Die Verträge über den Verkauf der Forderungen schloss auf Anweisung der Staatsreserve das Staatsunternehmen “Resurspostatsch” ab, welches eben im Namen der Staatlichen Reserve Auktionen zum Verkauf von materiellen Werten durchführt.
Den Informationen des Informanten nach sollten “Alan-Trade” und “Jewro Stroj Grupp” für die erworbenen Rechte 112 Mio. Hrywnja (derzeit ca. 11,2 Mio. €), “Walter Torg” 111,9 Mio. Hrywnja (derzeit ca. 11,2 Mio. €), die “Logistic-Invest-Group 110,57 Mio. Hrywnja (ca. 11 Mio. €) zahlen. Im Endeffekt kauften die Unternehmen Gas zum Preis von 500 Hrywnja pro tausend Kubikmeter, was etwa ein Viertel des Marktpreises war.
Umweltminister Nikolaj Slotschewskij, der bis dahin die Staatsreserve leitete, teilte dem Journalisten von “Delo“ mit, dass eines der vier Unternehmen dem verhafteten Ex-Stellvertreter des Leiters der Staatsreserve, Nikolaj Sinkowskij, gehörte. Slotschewskijs Worten nach hat eben er nach seinem Amtantritt die oben erwähnten Verträge für ungültig erklärt. “Ich habe in letzter Minute diesen Verkauf gestoppt, als ich auf den Posten des Leiters der Staatsreserve kam”, betonte Slotschewskij.
Im Juli hatte die Generalstaatsanwaltschaft mitgeteilt, dass sie gegen die Anordnung der Staatsreserve protestiert habe. Jedoch dabei ließen es die Vertreter des “Auges des Staates” nicht. Jetzt plant die Generalstaatsanwaltschaft alle zur Verantwortung zu ziehen, die ihre Erlaubnis für den Verkauf des Gases zu verringerten Preisen gaben. In diesem Fall ist es unvermeidlich auch den nahesten Mitstreiter Timoschenkos vorzuladen – Alexander Turtschinow. “Wir haben bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und als einen der ersten rufen wir Turtschinow zur Vernehmung”, erklärte gegenüber “Delo“ ein Gesprächspartner in der Hauptermittlungsverwaltung der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine.
Olga Wassiljewskaja
Quelle: Delo