Heute erschien der ehemalige Erste Vizepremier der Regierung Tymoschenko, Olexandr Turtschynow, zur Vernehmung beim SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine).
Dabei äußerte er vorher gegenüber Journalisten: “Mir ist unbekannt, aus welchen Gründen man mich vorgeladen hat”.
Turtschynow nach kamen SBU Agenten zu ihm nach Hause, jedoch ließ er sie nicht ins Haus und rief beim SBU an um vorzuschlagen, dass er Fragen beim SBU beantworten könnte.
“Ich wünsche nicht, dass meine Familie terrorisiert wird, daher habe ich selbst angerufen und dieses Treffen angeboten. Wie sie sicherlich verstehen, fühlt sich meine Familie in dieser Situation nicht wohl”, erklärte Turtschynow.
Seinen Worten nach hat er keine Vorladung des SBU erhalten.
Auf die Frage, ob er darauf vorbereitet ist, dass man ihn verhaften könnte, sagte der ehemalige Vizepremier: “Im Lande werden die politischen Repressionen fortgesetzt. Ja, wird sind darauf vorbereitet, dass bestellte Verfahren hergestellt und Materialien gefälscht werden”.
Auf die Nachfrage der “Ukrajinska Prawda“, ob er nostalgisch bei seinem Besuch beim SBU wurde, den er einst leitete, antwortete Turtschynow: “Aus diesem Anlass bin ich traurig, dass vor den Augen des ganzen Landes aus dem SBU ein Straforgan gemacht wird. Das ist einerseits belustigend und andererseits traurig”.
Weiter wurde er gefragt, ob er sich am Mittwochmorgen mit seiner Mitstreiterin Julia Tymoschenko traf und ob sie ihm irgendwelche Anordnungen gab. Darauf antwortete Turtschynow: “Wir halten ständigen Kontakt, doch heute morgen haben wir uns nicht gesehen”. Zudem äußerte Turtschynow, dass er darauf vorbereitet sei, aus dem Gebäude des SBU heute nicht mehr hinauszukommen.
Nach der Befragung erklärte Turtschynow Journalisten: “Ich wurde in der RosUkrEnergo Sache befragt, betreffend der 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas, welche die Leitung von ‘Naftohas’ dem Staat übergab”.
“Anstelle dessen, dass sie bezüglich der Korruption hochgestellter Beamter, die staatliche Ressourcen an RosUkrEnergo geben und die Eigentümer von RosUkrEnergo sind, ermitteln, ermitteln sie gegen Leute, die im Interesse des Staates handelten”, entrüstete sich Turtschnynow.
“Ich machte klare Angaben dazu, dass die Leitung von ‘Naftohas’ und des Zolls streng im Rahmen der Verfassung und der staatlichen Interessen handelten, dass alle meine Handlungen innerhalb der Grenzen der Verfassung und meiner Kompetenzen lagen”, fügte er hinzu.
Turtschynow gab weiterhin an, dass er als Zeuge befragt wurde.
Beim SBU informierte man später darüber, dass Turtschynow alle Fragen beantwortet habe, außer denen, die seine Person betreffen. Dabei berief er sich auf §65 der Verfassung, wonach Aussagen die eigene Person oder Familie betreffend straflos verweigert werden können. Zudem wurde nicht bestätigt, dass Turtschynow auf eigenen Wunsch im Gebäude des SBU erschien.


Forumsdiskussionen
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Am besten wäre natürlich, wenn die Frau mit dabei ist. Alleinreisende Männer stehen schließlich immer unter Verdacht.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Seit Anfang des Jahres haben die Zollbeamten Verstöße im Wert von fast 11 Milliarden aufgedeckt
„Kein Zoll. Du musst an sich nur sagen dass das privat ist und du nicht damit handeln willst. So lange das nicht Originalverpackt ist und ersichlich das nicht neu sollte es keine Probleme geben“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Deklaration gebrauchter Kleidung beim Zoll
„Hallo Leute, ich weiß nicht, ob ich hier richtig bin mit meiner Anfrage. Ich möchte 4 Umzugskartons mit gebrauchter Straßen Kleidung bei der Einreise in die Ukraine mitnehmen. Es ist gebrauchte Kleidung...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Wir sind mit unserem Wohnmobil, wie geplant am Montag 15.6. in Krakovets rüber. Sehr zeitig los gegen 5 Uhr in der Früh. Mit sehr sehr wenig Verkehr, super bis zur Grenze. Nur 8 PKW vor der Schranke....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“