Die Ukraine wird ein staatliches Sanktionsregister führen
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete am Mittwoch, den 26. Juli, ein Gesetz über die Schaffung eines staatlichen Sanktionsregisters. Dies wird auf der Website der Werchowna Rada berichtet.
Das Parlament hat den Gesetzentwurf Nr. 8392 in zweiter Lesung und in seiner Gesamtheit in der Sitzung am 13. Juli angenommen.
Es wird davon ausgegangen, dass die Informationen über alle natürlichen und juristischen Personen, gegen die Sanktionen verhängt wurden, öffentlich werden. Das Register wird vom Büro des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates in ukrainischer und englischer Sprache geführt.
Das Register wird Folgendes enthalten:
- gründe für die Verhängung, Änderung oder Aufhebung von Sanktionen; * Liste der verhängten oder aufgehobenen Sanktionen; * Liste der sanktionierten Personen und Informationen zu ihrer Identifizierung: für ein Unternehmen, eine Organisation – Name, Standort, Staat der Registrierung, Registrierungs-(Identifikations-)nummer/Steuernummer; für eine Person – Name, Geburtsdatum, Registrierungsnummer der Kontokarte des Steuerzahlers oder Identifikationsnummer, Staatsangehörigkeit und andere Daten.