Das ukrainische Parlament hat die erste Lesung des Staatshaushalts für 2024 verabschiedet
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Werchowna Rada hat in erster Lesung den Entwurf des Staatshaushalts der Ukraine für 2024 verabschiedet. Das Dokument wurde von 285 Abgeordneten unterstützt, teilte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag, den 19. Oktober in Telegram mit.
Seinen Angaben zufolge wurde für den Haushalt gestimmt:
- Diener des Volkes – 200 Abgeordnete
- Europäische Solidarität – 0
- Batkivshchyna – 0
- Plattform für Leben und Frieden – 17
- Für die Zukunft – 14
- Golos – 16
- Dovira – 16
- Wiederherstellung der Ukraine – 11
- Vnefraktionnye – 11 „Als nächstes wird das Kabinett das Dokument unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen und Vorschläge durcharbeiten, und bis zum 20. November soll es eine endgültige Abstimmung über den Haushaltsentwurf geben“, schrieb Schelesnjak.
Wir erinnern daran, dass das Kabinett am 15. September den Entwurf des Staatshaushalts für 2024 verabschiedet und der Rada vorgelegt hat. Er sieht Einnahmen aus dem allgemeinen Fonds in Höhe von 1 Billion 560 Milliarden Hrywnja und Ausgaben in Höhe von 3 Billionen 108 Milliarden Hrywnja vor.
Der Schwerpunkt des Staatshaushalts liegt auf Verteidigung und Sicherheit, für die mehr als die Hälfte aller Haushaltsmittel bereitgestellt werden – 1 Billion 685 Milliarden Hrywnja, das sind 113 Milliarden Hrywnja mehr als 2023.
Die Werchowna Rada hat den Entwurf des Staatshaushalts bereits am 20. September zur Kenntnis genommen.