Das ukrainische Parlament hat den Gesetzentwurf zur Mobilisierung angenommen
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Korrespondent.net. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Werchowna Rada hat in erster Lesung einen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Mobilisierung in der Ukraine verabschiedet. Dies berichtete der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Mittwoch, den 7. Februar, auf Telegram.
Ihm zufolge haben 243 Volksabgeordnete den Gesetzesentwurf unterstützt, 12 waren dagegen und 45 haben sich enthalten.
„Der Gesetzentwurf wurde ohne Vorschläge des Ausschusses angenommen. Dann die Einführung von Änderungen 14 Tage bis zum 21. Februar und die zweite Lesung. Das Gesetz wird höchstwahrscheinlich in der letzten Februarwoche als Ganzes verabschiedet, Anfang März unterzeichnet und in einem Monat, also im April, in Kraft treten“, schrieb Schelesnjak.
Wir erinnern daran, dass das Ministerkabinett Ende Januar eine aktualisierte Version des Gesetzentwurfs über die Mobilisierung verabschiedet und der Werchowna Rada vorgelegt hat.