Die Ursprünge des Donezker Separatismus
Der Donezker Separatismus ist erst 2014 zu einem wirklich sichtbaren Problem geworden. Zuvor glaubte so gut wie niemand an seine Existenz. Viele Jahre galt nur die Krim als die einzige in dieser Hinsicht potenziell gefährliche Region. Man erkannte zwar eine gewisse Abgesondertheit des Donbass, aber diese wurde in erster Linie auf die Umtriebe der dortigen Oligarchen-Clans zurückgeführt, welche die Bevölkerung dieser Bergarbeiterregion absichtlich gegen die Einwohner anderer Teile der Ukraine stimmten und den Mythos von der führenden Rolle des Donbass durchsetzten, der angeblich den Rest des Landes ernährte.
Teilweise war diese Auffassung richtig. Diese Clans verstanden es nur zu gut, zu teilen und zu herrschen. Den Zorn der Einwohner depressiver Bergarbeitersiedlungen lenkten sie geschickt gegen das genauso rechtlose Arbeitsvolk in der Westukraine. Und während diese beiden Lager im Internet aneinander gerieten, schlachteten die Oligarchen hinter ihren Rücken ungestört die Donezker Industrie aus. Aber es ist auch klar: Die Donezker und Luhansker Beamten der Partei der Regionen, die ihre Wähler überzeugten, dass der Donbass ein besonderes Gebiet sei und das Recht auf eine dominierende Stellung innerhalb Ukraine habe, verharrten meistens auch selbst in diesen Stereotypen.
Der Donezker Separatismus entstand viel früher als die Partei der Regionen, die ihn populär machte. Die Rede ist dabei nicht von der „Sowjetrepublik Donezk-Kriwoj Rog“, deren Existenz von niemandem wahrgenommen wurde – außer von den Bolschewiken, die sie erfunden hatten, und vom Donezker Autor Wolodymyr Kornilow, der ein Buch darüber schrieb. Im Bestand der UdSSR legte der Donbass keinerlei bemerkbares Streben nach Abspaltung an den Tag. Die Keime des Separatismus in den Bergarbeitergebieten begannen erst Ende der 80er Jahre zu sprießen – am Vorabend des Zerfalls der Sowjetunion. Diese Erscheinung hatte aber auch damals vor allem wirtschaftliche und nicht nationale Wurzeln.
Zum Fundament des Donezker Separatismus wurde die Solidarität der Bergarbeiter. Gerade in ihrem Umfeld entstand die verbreitete Behauptung, dass „der Donbass das ganze Land ernährt“. In den 20er und 30er Jahren wurde dieser Beruf heroisiert, die offizielle Propaganda malte die Bergarbeiter als wahre Atlanten, auf deren Schultern die Wirtschaftsmacht des gesamten Landes ruhte. Und da der Donbass damals das wichtigste Kohlerevier der UdSSR war, waren seine Einwohner vom Gefühl der eigenen Bedeutsamkeit erfüllt. Schließlich waren sie diejenigen, über die man sagte: „Bergarbeiter sind die Garde der Arbeiterschaft“. Gerade in ihrer Region hatte Alexej Stachanow seinen berühmten Rekord aufgestellt. Und es war der Donbass, der auf einem bekannten sowjetischen Plakat „das Herz Russlands“ genannt wurde.
Die Leitartikel, die mit viel Pathos über die Bergarbeiter des Donbass berichteten, waren bis ans Ende der 70er Jahre aktuell. Damals erreichte diese Region Spitzenwerte bei der Kohlenförderung, die sie nie wieder zu wiederholen vermochte. Nachdem man riesige Ölvorkommen in Sibirien entdeckt hatte, begannen die Rohstoff- und Energiebranchen der UdSSR mit der Umstellung von Steinkohle auf Öl und Gas. Dementsprechend hatten sich auch die Investitionsprioritäten geändert. Die Produktionsanlagen der Bergwerke im Donbass wurden zwei Jahrzehnte lang kaum erneuert, die Gruben funktionierten ohne Modernisierung. In den 80er Jahren setzte der unabwendbare Verfall der Kohleindustrie der USSR (Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik – Anm. d. Übers.) ein, und gegen das Ende des Jahrzehnts wurde die Branche von einer Krise heimgesucht, die zu Massenstreiks führte.
An den Protesten hatten Hunderttausende teilgenommen. Die Bergarbeiter forderten nicht nur eine Lohnerhöhung, sondern auch eine bessere Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Waren. Das Ende der 80er Jahren war die Zeit des totalen Warendefizits, und den Einwohnern des Donbass schien es ungerecht, dass es in ihrer „Ernährer-Region“ an allem mangelte. Die Bergarbeiter waren damals immer noch überzeugt, dass ausgerechnet sie die Wirtschaftskraft des Sowjetimperiums wären.
Die Unzufriedenheit der Bergarbeiter nutzten die Agitatoren von der Volksbewegung der Ukraine (eine 1989 gegründete politische Organisation und später eine Partei – Anm. d. Übers.) mit Erfolg aus, indem sie die Bevölkerung der USSR überzeugten, dass die Ukraine die wirtschaftliche Lokomotive der Sowjetunion sei und die rückständigen Regionen ziehe. Dies kam bei den Bergarbeitern an, denn sie waren auch überzeugt, dass sie „sich abschuften, während man in Moskau wie die Made im Speck lebt“. Sie forderten aber keine Regionalautonomie für den Donbass, sondern wollten mehr wirtschaftliche Selbstständigkeit für die Ukraine, damit das Geld in der Republik bleibt – und sie setzten ein entsprechendes Gesetz durch. Wenig später stimmten die Einwohner des Donbass beim Referendum 1991 für die Unabhängigkeit der Ukraine. Diese ihre Zustimmung für Unabhängigkeit wird von den patriotischen Kräften nach wie vor als ein Aufschwung des nationalen Bewusstseins gewertet. In Wirklichkeit aber waren die Arbeiter nicht vom Patriotismus bewegt, sondern sie wollten die „fremden Esser“ loswerden.
Aber schon zwei Jahre später veränderten sich die Stimmungen im Donbass radikal. Das erwartete Gedeihen trat nach dem Zerfall der Sowjetunion nicht ein, und nach der Wirtschaftskrise der späten 80er Jahre kamen die Schrecken der frühen 90er. 1993 entflammte in der Region erneut ein Massenstreik. Die Bergarbeiter forderten wieder Selbstständigkeit – aber diesmal schon von Kiew. Genauso wie 1989 waren sie überzeugt, dass sie Schmarotzer aushielten. Aber das Objekt ihrer Unzufriedenheit waren nun nicht mehr die Völker Zentralasiens oder Menschen in Moskau, sondern die Bevölkerung der Westukraine und Kiews. Einer der Organisatoren des Streiks war Juchym Swjahilskyj, der die Bergarbeiter-Lawine geschickt manipulierte und parallel dazu die ukrainische Regierung überzeugte, dass er bei der Beilegung des Konflikts helfen kann. Auf dieser Protestwelle stieg er zum ersten Vizepremierminister in Kiew auf. Im Ergebnis war es dank ihm gelungen, den Brand im Donbass allmählich zu löschen. Die politischen Forderungen der Protestierenden nach einer regionalen Selbstständigkeit des Donbass wurden dabei nicht erfüllt.
Aber die Donezker Eliten ließen von dieser Idee nicht ab und hörten nicht auf, die Lage zu zerrütten. Im Jahr 1994, gleichzeitig mit den Wahlen in die Werchowna Rada, fand in den Gebieten Donezk und Luhansk ein Ereignis statt, dass von den Einen als „lokales Referendum“, von den Anderen als „beratende Umfrage“ bezeichnet wurde. Nach dem Gesetz war kein Referendum möglich, und deswegen wurde die zweite Bezeichnung als offiziell anerkannt. Die Umfrage enthielt vier Punkte. Der erste davon betraf die Staatsordnung der Ukraine. Die Einwohner des Donbass wurden gefragt, ob sie einer Föderalisierung sowie dem Status einer Staatssprache für Russisch zustimmen würden.
Mit der Organisation dieser Abstimmung in den Gebieten Donezk und Luhansk befassten sich die „Gebietskommissionen für beratende Umfrage der Bürger“, welche die Beschlüsse der Abgeordneten der beiden Regionalparlamente umsetzten. Auf das Jahr 1994 fiel in der Ukraine nicht nur eine Parlaments-, sondern auch eine Präsidentschaftswahl, und im Donbass wurden außerdem Gebietschefs gewählt. Nach diesen Wahlen erinnerte man sich nicht mehr an die Ergebnisse des „Referendums“. Es ist schwer zu sagen, inwiefern das Resultat vertrauenswürdig war, aber laut veröffentlichten Angaben hätten damals 80 Prozent der Einwohner des Donbass für eine Föderalisierung der Ukraine gestimmt.
Später ertönten separatistische Parolen noch oftmals während zahlreicher Bergarbeiter-Streiks in den Jahren 1996-1998, aber sie nahmen keine deutlichen Formen mehr an. Und nachdem Wiktor Janukowytsch im Jahr 2002 erstmals zum Ministerpräsidenten bestellt wurde, hörten die Donezker Clans völlig auf, die Karte des Separatismus auszuspielen, denn sie rechneten damit, bald die ganze Ukraine unter den Nagel zu reißen und sahen keinen Sinn mehr darin, Kiew zu erpressen. Nach dem Karrieresprung Janukowytschs ließ die separatistische Agitation schlagartig nach, vielmehr wurde sie sogar von einer gewissen patriotischen Rhetorik ersetzt. Regionale Eliten waren durchaus bereit, eine Ukraine zu lieben, die nach den Regeln der „Donezker“ leben würde. Aber schon nach dem Fiasko von Wiktor Janukowytsch bei der Präsidentschaftswahl 2004 erhielt der regionale Separatismus im Donbass wieder einen mächtigen Impuls.
Leider hat die zentrale Regierung in Kiew in dieser ganzen Zeit nichts unternommen, um das Virus des Separatismus im Donbass zu bekämpfen. Das Resultat dieser Untätigkeit waren die tragischen Ereignisse von 2014.
24. Dezember 2014 // Denys Kasanskyj
Quelle: Ukrajinskyj Tyshden