Warum der Westen bezüglich Russland auf dem Holzweg ist: Wir missverstehen die Moskauer Herausforderung
Mit seinem Säbelrasseln hat der Kreml während der letzten Monate erfolgreich große Teile der westlichen Eliten unter seine „reflexive Kontrolle“ gebracht – eine sowjetische Propagandastrategie, die darauf zielt, im Voraus kalkulierte Reaktionen aufseiten des Feindes auszulösen. Moskau bestärkt Politiker, Journalisten, Militärs, Intellektuelle und Diplomaten rund um die Welt in dem Glauben, Russland stelle eine ernsthafte militärische Bedrohung dar und sei, falls nötig, für eine militärische Auseinandersetzung mit der NATO, ja möglicherweise zum Dritten Weltkrieg bereit. Als Folge sind die Führungsspitzen von Politik und Militär in Europa und Nordamerika nun damit beschäftigt, dieser vermeintlichen neuen Existenzbedrohung für die NATO-Mitgliedsstaaten zu begegnen. Ebenfalls gewollter Effekt ist, dass Brüssel, Washington, Berlin usw. unzureichend aufmerksam bezüglich der real existierenden neuen Herausforderungen im postsowjetischen Raum entlang der östlichen Grenzen der NATO ist.
Diese Art Ablenkung ist Hauptzweck der konfrontativen Haltung des Kremls gegenüber dem Westen und der russischen Provokationen gegenüber den NATO-Mitgliedsstaaten im Ostsee- und Schwarzmeerraum. Die tieferen Gründe, realen Risiken und letztendlichen Ziele der demonstrativ aggressiven Haltung Russlands verkennend, fechten NATO-Generäle heute nochmals den letzten, also den Kalten Krieg aus. Zurück bleibt die nüchterne Analyse der wirklichen Ursachen der gegenwärtigen russischen Kampfansagen sowie eine Berücksichtigung der gesamten Breite heute möglicher Antworten des Westens auf den russischen Revanchismus. Stattdessen sind große Teile der westlichen Eliten in einem kollektiven Déjà-vu gefangen. Die aus diesen Missverständnissen resultierenden inadäquaten Entgegnungen des Westens spornen den Kreml eher an, als dass sie ihn zügeln. Anstatt Moskau zum Umdenken zu bewegen, nützen die westlichen Reaktionen dem Kreml. Sie erhöhen die Unsicherheit in Osteuropa eher, als dass sie sie verringern – eine Situation voller Existenzrisiken für die Menschheit, aber höchst vorteilhaft für die Stabilität und den Fortbestand der Putin’schen Kleptokratie.
Die NATO und ihre Mitgliedsstaaten antworten rhetorisch, militärisch und politisch mit Über- und Fehlreaktionen auf Russlands neue Aggressivität. Sie erkennen nicht, dass sie mit ihren öffentlichen Gegenaktionen Moskaus Spiel spielen. Westliche Politiker und Militärs senden allwöchentlich mündliche oder schriftliche Botschaften nach Moskau, in denen sie auf die gezielten militärischen Provokationen des Kremls entlang Russlands Westgrenzen und auf dessen subversive Aktivitäten auf EU-Territorium verweisen. NATO-Truppen und —Technik bewegen sich ostwärts. West- und osteuropäische Verteidigungsbudgets wachsen. Eine mögliche neue Erweiterung der NATO innerhalb der EU, d.h. die Einbeziehung von Finnland und/oder Schweden, wird erwogen.
Wie Mark Galeotti vom Prager Institut für Internationale Beziehungen scharfsichtig beobachtet hat, überreagieren Teile der westlichen Eliten „mit Panik auf Russlands hybride Kriegsführung“. Alarmglocken werden von führenden Staatspolitikern, ranghohen NATO-Befehlshabern, renommierten Think-Tanks, meinungsbildenden Journalisten und gestandenen westlichen Diplomaten geläutet. Dabei ist es eben dieser Alarmismus und weniger ein realer Konflikt, den die Kremlprovokationen zu bewirken versuchen. Moskau wäre schlichtweg nicht imstande, einen realen neuen Kalten, geschweige denn heißen Krieg gegen den Westen zu führen. Warum?
Es gibt einige prinzipiell bekannte, aber heutzutage oft vergessene fundamentale Unterschiede zwischen der Russischen Föderation einerseits und Sowjetunion andererseits sowie eine damit zusammenhängende Paradoxie in Moskaus neuer Konfrontation mit dem Westen. Die Russische Föderation ist nicht nur sehr viel schwächer als die UdSSR, und sie verfügt nur über unbedeutende Bündnispartner. Wichtiger noch ist, dass – anders als Moskaus ehemalige kommunistische Führung und die weitgehend autarke sowjetische Planwirtschaft – Russlands neue Führungselite und seine unflexible Petroökonomie eng mit dem Westen verbunden sind. Dies betrifft die Destinationen der wichtigsten Pipelines, ausländische Direktinvestoren, attraktive Tourismusorte, Standorte privater Immobilien, ordentliche bzw. geheime Bankkonten, bevorzugte Einkaufszentren oder auch populäre ausländische Bildungsstätten der russischen „goldenen Jugend“. Ein großer Teil der Grundinteressen der russischen Elite befindet sich in den Mitgliedsstaaten der NATO oder/und EU beziehungsweise in Ländern, wie Australien, der Schweiz oder Japan, welche informelle Mitglieder der westlichen Allianz sind.
Obwohl Moskau versucht, den Eindruck eines aggressiven europäischen Hegemons zu erwecken, ist die Russische Föderation weder eine wiedergeborene UdSSR, noch ein osteuropäisches China, noch ein Äquivalent Nazi-Deutschlands. Russlands Bruttoinlandsprodukt ist geringer als das Italiens oder Kaliforniens. Moskaus Wirtschaftsprobleme wachsen derzeit mit jedem Monat. Dennoch hat es der Kreml während der letzten beiden Jahre vermocht, viele westliche Diplomaten, Analysten, Geschäftsleute und Politiker mit der Idee Russland sei „zurück auf der Weltbühne“ zu beeindrucken. Freilich ist die Russische Föderation heute militärisch wieder relativ gut aufgestellt und besitzt eine trainierte Armee, die fähig ist, effektiv im Ausland zu operieren. Zudem erlauben das russische politische System sowie die hochagitierte Bevölkerung Russlands Putin, rasch, radikal und resolut zu handeln. Trotzdem bleibt Russland eine zweitrangige Industrienation oder, wie es der ehemalige russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel, Herman Gref, formulierte, ein ökonomischer „Downshifter“. Die militärischen Kapazitäten Russlands sind Ergebnis unverhältnismäßig hoher Staatsausgaben für Sicherheit, Verteidigung und Rüstung – eine potenziell selbstzerstörerische Nutzung von Ressourcen.
Es mutet daher kurios an, dass heute Staaten und Organisationen zum Ziel der unvorhersehbaren außenpolitischen Aktionen des Kremls geworden sind, von deren Entgegenkommen das Funktionieren der schwachen Wirtschaft, der überdimensionierten Bürokratie und des Sozialversicherungssystems sowie der Komfort der verwestlichten nationalen Elite Russlands abhängt. Ebenso sonderbar ist, dass sich der Westen derzeit gegen einen Feind rüstet, dessen nach wie vor wichtigster Handels- und Investitionspartner eben jener Westen selbst ist. Russland ist, ganz im Gegensatz zu dem Bild, welches der Kreml im Ausland projiziert, international isoliert. Doch schafft es Russland die gravierenden Auswirkungen seiner unzureichenden ökonomischen und politischen Einbettung im internationalen System erfolgreich mit politischem Bombast, schriller Rhetorik, militärischen Drohgebärden und diplomatischem Prunk zu übertünchen.
Nur wenige Analysten würden bestreiten, dass Moskaus gefeierte neue asiatische und andere Partnerschaften, allen voran jene mit Peking, Länder einschließen, deren tatsächliches Verhältnis zu Russland ambivalent und manchmal eher höflicher, denn freundschaftlicher Natur ist. Die einzige signifikante geopolitische Struktur, die Russland in den vergangenen hervorbringen konnte, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit impliziert bei weitem keine wirkliche Allianz mit China. Seit Beginn des Shanghai-Formats vor 20 Jahren sieht die chinesische Führung sich selbst immer mehr als einen eigenständigen internationalen Akteur, der keines Verbunds mit anderen Staaten bedarf, um seine globalen Interessen durchzusetzen. China mag manchmal auf Russlands Kooperation innerhalb internationaler Organisationen zurückgreifen und begierig auf dessen Rohstoffquellen sein. Dennoch hat Peking – zumal im Lichte des Niedergangs der russischen Wirtschaft – kein Interesse an Moskau als einem gleichwertigen und engen Verbündeten.
Obwohl Brüssel vor diesen und anderen Hintergründen etliche Einwirkungsmöglichkeiten und Hebel gegenüber Russland hätte, ist es Moskau, welches die Agenda in den Beziehungen zwischen Russland und der EU beziehungsweise NATO bestimmt. Bislang gelingt es dem Kreml, den Westen in eine Konfrontation auf einem der wenigen Gebiete zu drängen, in denen Russland noch gewisse Stärke hat – im militärischen Bereich. Trotz seiner starken Abhängigkeit von westlichen Märkten, Investitionen und anderer Zusammenarbeit zieht Russland heute die euro-atlantische Gemeinschaft schrittweise in eine nachhaltig fragile Sicherheitslage hinein, die zwar Putins Herrschaft stabilisiert, jedoch westlichen Kerninteressen zuwiderläuft. Die enorme Risikobereitschaft Moskaus, welche in der disproportionalen Aufrüstung sowie den militärischen Provokationen und Eskalationen entlang der Ostgrenze der NATO ihren Ausdruck findet, sollte nicht überraschen. Sie ist kongruent zu den enormen innenpolitischen Einsätzen, welche mit dem Machterhalt bzw. möglichen Machtverlust Putins verbunden sind. Dieses Risikospiel widerspricht jedoch offensichtlich dem, was der Westen braucht und möchte. Die geradezu existenziellen Gefahren, die sich mit dem russischen Vabanquespiel verbinden, sind angesichts der weiterhin trauten Wirtschaftsbeziehungen des Westens mit vielen russischen Staatsbetrieben absurd. Deutsche Direktinvestitionen in Russland etwa steigen derzeit scheinbar im Einklang mit den militärischen Spannungen zwischen der NATO und Moskau. Im ureigenen Interesse sollte der Westen daher besser früher als später seine Gespräche mit dem Kreml von sicherheitspolitischen Themen auf ökonomische und finanzielle lenken.
Parallel muss der Westen sein Augenmerk darauf richten, wo die wirklichen militärischen Herausforderungen in Osteuropa liegen. Ein hypothetischer russischer Angriff auf die baltischen Länder zum Beispiel würde sofortig und verheerende Wirtschaftssanktionen der EU oder gar eine vollständige Handelsblockade des gesamten Westens gegenüber Russland auslösen. Die Europäische Union und ihr Instrumentarium sind in gewisser Hinsicht wichtigere Mechanismen zum Schutz von Estland, Lettland oder Polen als die NATO mit ihrem Waffenarsenal. Daher können sich auch die Nicht-NATO-Staaten Finnland oder Schweden in relativer Sicherheit wiegen.
Allerdings haben die osteuropäischen Kriege der vergangenen 25 Jahre gezeigt, dass solche Länder wie Georgien, die Ukraine oder Moldau sich nicht auf eine Anwendung der ökonomischen und finanziellen Hebel der EU gegenüber Russland verlassen können. Diese Länder sind daher wohl oder übel auf traditionelle Verteidigung gegenüber der militärischen Supermacht Russland angewiesen. Das heißt, sie benötigen entsprechende eigene oder fremde Ausrüstung, Technologie, Ausbildung und Truppen, um Russland abschrecken zu können. Schlimmstenfalls müssen sie in der Lage sein, sich – unter größtmöglichen Kosten für Moskau – selbst gegen einen neuerlichen russischen Angriff zu verteidigen.
Die Regierungen und Öffentlichkeit des Westens müssen lernen, den individuellen Eigennutz der Aktionen des Kremls, die Zockerattitüde der durchtriebenen Moskauer Polittechnologen sowie die kalten Berechnungen der superreichen Machthaber Russlands besser zu durchschauen. Bis jetzt bieten eine Reihe von Ländern außerhalb der NATO – vor allem die postsowjetischen Staaten Osteuropas, des Südkaukasus und Zentralasiens – ausreichend Gelegenheit für Moskau, vielerlei neoimperialistische Hybridaktionen zu veranstalten, um Russlands Bevölkerung weiterhin vom Massendiebstahl der gewaltigen natürlichen Ressourcen des Landes durch russische Staatsbeamte abzulenken. Moskau wird auch in Zukunft versuchen, die Reflexe des Westens durch militärische Provokationen so weit wie möglich zu kontrollieren und die Temperatur der Spannungen hochzuhalten. Es wird versuchen, Brüssel und Washington mit allen möglichen Mitteln zu verunsichern, um eine nüchterne Analyse sowie die Einheit der Demokratien, strategische Geschlossenheit Europas und nachhaltige Gegenmaßnahmen des Westens zu verhindern. Dabei wird der Kreml angesichts der mannigfaltigen ökonomischen Verbindungen der russischen Elite mit vielen westlichen Staaten gleichzeitig sicherstellen, dass seine Konfrontationen nicht außer Kontrolle geraten und es nicht zu einem Showdown kommt. In unserem eigenen Interesse sollten wir uns über die kleinlichen Spiele Moskaus erheben, militärischem Wettbewerb aus dem Wege gehen und stattdessen unsere verschiedenen ökonomischen Instrumente besser zu nutzen. Wir sollten dem Kreml gegenüber, wie Galeotti es formuliert, „aufhören, nett zu sein“. Sobald Russlands Elite diese Botschaft versteht, wird es schnelle Verbesserungen der Lage im Donezbecken, in Syrien und anderenorts geben.
Zuerst erschienen in „The National Interest Online“ sowie im Debattenmagazin „Causa“. Aus dem Englischen von Thomas Meyer.