Die Werchowna Rada hat sich für die Aberkennung staatlicher Auszeichnungen für die Popularisierung oder Propaganda für Russland ausgesprochen
Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des öffentlich-rechtlichen Senders Suspilne. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Die Abgeordneten haben einen Gesetzesentwurf über die Aberkennung staatlicher Auszeichnungen für Verräter der Ukraine, die für Russland werben, angenommen
Am Dienstag, den 20. August, hat die Werchowna Rada der Ukraine den Gesetzentwurf Nr. 11410 über die Aberkennung staatlicher Auszeichnungen für die Popularisierung oder Propaganda für Russland oder andere illegale Aktionen gegen die Ukraine angenommen. 341 Abgeordnete haben dafür gestimmt.
Dies teilte der Abgeordnete der Fraktion Stimme, Jaroslaw Schelesnjak, in seinem Telegramkanal mit.
Ihm zufolge wird das Strafgesetzbuch der Ukraine eine neue zusätzliche Strafe definieren und festlegen, für welche Verbrechen die Auszeichnungen entzogen werden.
Das Gericht wird bei der Urteilsverkündung entscheiden, ob einer Person die staatlichen Auszeichnungen aberkannt werden. Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (NSDC) wird ebenfalls die Befugnis haben, einer Person ihre Orden zu entziehen.