Wird morgen eine neue Koalition verkündet?
Gestern erklärte der Fraktionsvorsitzende des Blockes Julia Timoschenko (BJuT), Iwan Kirilenko, dass sich eine neue Koalition in der Werchowna Rada innerhalb der nächsten zwei Tage formieren wird. Vom “Kommersant-Ukraine“ befragte Abgeordnete von der Partei der Regionen und von BJuT streiten nicht ab, dass sich eine Koalition der beiden Fraktionen bilden könnte. Am wahrscheinlichsten ist die Variante ihrer Zusammenarbeit, bei der Julia Timoschenko Premierministerin bleibt und der Vorsitzende der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, das Parlament leitet.
“Am Donnerstag wird es in der Werchowna Rada einen Vorsitzenden geben, am Donnerstag gibt es eine Koalition, am Donnerstag beginnt die Erörterung der Gesetze”, erklärte gestern im Parlament der Vorsitzende der Fraktion von BJuT, Iwan Kirilenko, den Journalisten. Obgleich er nicht präzisierte, mit wem seine Fraktion sich möglicherweise zur Bildung einer Koalition vereinigen könnte, nannten einige Abgeordnete von BJuT ihren neuen Partner für die Parlamentsmehrheit – die Fraktion der Partei der Regionen. Darüber informierte insbesondere der Parlamentsabgeordnete Walerij Pissarenko (BJuT), unterstreichend, dass derartige Verhandlungen “für niemanden ein Geheimnis sind” und der Vize-Parlamentssprecher und Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Nikolaj Tomenko, sprach sich noch offener aus. “Die hohe Wertung des Präsidenten für die ‘Proukrainität’ und das ‘Proeuropäische’ der Partei der Regionen ist für BJuT ein gewichtiger Grund für mögliche koordinierte Abstimmungen in der Rada für Gesetzesentwürfe, welche die Ukraine vor der Krise schützen. Der Präsident überzeugte BJuT von einer möglichen Zusammenarbeit mit der Partei der Regionen”, erklärte Tomenko.
Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, wird diese Freiheit in den Äußerungen zum Nutzen einer Union mit der Partei der Regionen damit erklärt, dass auf der Leitungsebene von BJuT die Entscheidung zur Bildung einer Koalition mit “den Regionalen” gefällt wurde. Die Perspektive einer solchen Vereinigung diskutierten die Abgeordneten der Fraktion von BJuT am Abend des 1. Dezember auf ihrer geschlossenen Sitzung, bei der Premierministerin Julia Timoschenko und einige Minister teilnahmen, die in der Regierung aufgrund der Quote von BJuT sitzen, darunter der Transportminister Iossif Winskij. “Es wurden keine schriftlichen Entscheidungen oder Anordnungen beschlossen, wir haben lediglich Rücksprache gehalten, doch die allgemeine Stimmung war die – man muss eine Koalition mit der Partei der Regionen eingehen”, informierte den “Kommersant-Ukraine“ einer der Parlamentsabgeordneten von BJuT.
“Strategische Vereinbarungen über die Koalitionsbildung sollten heute oder morgen erreicht werden”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden von BJuT, Andrej Koshemjakin.
Bei der Partei der Regionen, ungeachtet der traditionellen Erklärungen darüber, dass “Verhandlungen mit allen Fraktionen geführt werden”, begann man ebenfalls sich ruhiger bezüglich der Möglichkeit einer Union mit BJuT auszudrücken. “Ich denke, dass übermorgen (am 4. Dezember) das Parlament damit beginnt normal zu arbeiten. Ich weiß nicht, ob alles glatt geht, aber das, dass alle Seiten sich dahin gehend annähern, dass die Arbeit geregelt wird, – das ist eine Tatsache”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ gestern der Erste Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Alexander Jefremow.
Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, könnte die Entscheidung über eine Blockbildung mit BJuT von der Partei der Regionen bereits heute getroffen werden. Am Abend fand eine Konferenz des Parteivorstandes und der Fraktion der Partei der Regionen statt. “Wir haben alle Vorschläge zur Bildung einer Koalition von allen Fraktionen gesammelt, werden diese untersuchen und eine Entscheidung treffen”, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant in der Leitung der Partei der Regionen mit.
Stein des Anstoßes in den Verhandlungen zwischen der Partei der Regionen und BJuT ist der Posten des Premierministers. Bis zuletzt bestand man in der Partei der Regionen darauf, dass den Posten des Regierungschefs ein Vertreter ihrer politischen Kraft besetzen soll. Doch lässt man bei der Partei der Regionen auch eine andere Entwicklung der Ereignisse zu. Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, legt das neue Format der Koalition von der Partei der Regionen und BJuT nahe, dass Julia Timoschenko Premierministerin bleibt, Wiktor Janukowitsch Vorsitzender der Werchowna Rada wird und den wirtschaftlichen Block der Regierung Vertreter der Partei der Regionen leiten. “Wenn man darunter nicht eine solche Konfiguration versteht (Julia Timoschenko – Premierin, Wiktor Janukowitsch – Sprecher), dann muss die Frage erlaubt sein: Wohin unsere Partner stecken?”, kommentierte diese Variante der Zusammenarbeit zwischen der Partei der Regionen und BJuT, Alexander Jefremow. “Wenn Julia Timoschenko Abgeordnete der Werchowna Rada wäre, doch so ist sie keine Abgeordnete, so können wir ihr sagen: gehen sie, amüsieren sie sich und danach stimmen sie gemeinsam mit uns ab. So wird es nicht kommen”. Dabei bestätigt Jefremow, dass “in jedem beliebigen Format der Koalition wird Wiktor Janukowitsch Führer der Mehrheit, auf sich die Verantwortung für die Vorgänge im Land nehmend, doch ob er Parlamentssprecher wird oder nicht – das ist eine zweitrangige Frage”.
“Die politische Kraft, mit der wir eine Koalition bilden können, stellte in der Tat Bedingungen, die wir schnellstmöglich diskutieren müssen. Tatsächlich müssen wir teilen. Eine Umstellung (der Regierung) wird eindeutig stattfinden”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ Andrej Koshemjakin.
Sergej Golownjow
Quelle: Kommersant-Ukraine