Zwei Wochen Janukowytsch: die Methoden sind definiert, das Ziel fehlt
Der Moskau-Besuch wurde ein wenig von den deutlichen Anzeichen von Schmeicheleien in den Gesprächen mit Medwedew und Putin verdorben. Jedoch schaffte es der ukrainischer Garant zweimal das Volk “zu beglücken”.
Die ersten zwei Wochen der Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch – sind viel zu wenig Zeit im Vergleich zu den berühmten hundert Tagen, nichtsdestotrotz können erste Schlussfolgerungen gezogen werden.
Beginnen wir mit dem Positiven: Wiktor Fedorowytsch konnte nicht nur in Brüssel sondern auch in Moskau gefallen. In Europa bekam der neue Präsident für viele unerwartet nicht nur ein ruhiges Verhältnis der Politiker ihm gegenüber, sondern auch eine vollkommen wohlwollende Presse.
Der Moskau-Besuch wurde ein wenig von den deutlichen Anzeichen von Schmeicheleien in den Gesprächen mit Medwedew und Putin verdorben. Aber wenn man bedenkt, dass als Alternative nur Julia Tymoschenko zur Auswahl stand, die ständig Wolodymyr Wolodymyrowytsch angelächelt hat, dann kann man sagen, dass nichts geändert hat.
Ein offensichtlicher Fehler von Janukowytsch war, voll in das Thema der Rücknahme des Titels “Held der Ukraine” für Bandera und Schuchewytsch einsteigen. Und dabei auch konkreten Daten anzugeben, wie es in der Sowjetunion üblich war – bis zum Fest. Hat er vielleicht ähnlich wie sein Vorgänger vergessen, dass der Informationsfluss nicht an der Grenze der Ukraine stoppt? Hätte man es nicht an Spezialisten abschieben können – wenn sie mit den historischen Fakten fertig werden, werden wir uns entscheiden? Würde jemand bestreiten, dass solche Fragen nicht von persönlichen (Un-)Sympathien des nächsten Oberhauptes des ukrainischen Staates abhängen sollten?
Der neue Garant schaffte es sein Land innerhalb von zwei Wochen zweimal “zu beglücken”: zum Einen, mit seiner Anordnung, die Ausgaben des Staatsapparats um 20% und sein eigenes Gehalt um 50% zu kürzen, indem er das auf diese Art freigesetzte Geld für die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Sozialstandards eingesetzt hat. Auch die Unterzeichnung des Gesetzes über die Sozialleistungen für die Kinder des Krieges, Sozialleistungen, die als 25%iger Rabatt auf die Bezahlung der Nebenkosten zu verstehen sind. Bislang war keiner in der Lage auszurechnen, ob das im ersten Punkt freigesetzte Geld zur Deckung der Ausgaben des zweiten Punkts zwei ausreicht. Aber allein die Überlegung selbst, dass den Bürokraten ihr Geld gekürzt wurde, erwärmt bereits die in den vielen politischen Talkshows verstümmelte Seele der ukrainischen Wähler.
Zur gleichen Zeit ist der breite persönlich vom Herrn des Lebens umworbene Erlass zur Armutsbekämpfung würdig zur feierlichen Übergabe an den alten Verbündeten in der neuen Koalition Petro Symonenko mit der Anweisung: Einrahmen und an die Wand. Der Inhalt dieses Dokuments läuft auf “kämpfen, kämpfen und kämpfen” hinaus und ist dabei den sogenannten “temporären Komplimenten” des Führers des Weltproletariats sehr ähnlich.
Die personelle Zusammensetzung der neuen Regierung ruft eine unangenehme Kälte in der Magengegend hervor. Spürt er vielleicht, dass die Überlegung “lecker” mit dem Mantra “nützlich” zu ersetzen ist?
Das erste, das sofort in das Auge sticht, ist eine beeindruckende Zahl, sagen wir so, der nicht wirklich bekannten Personen. Dabei im Gegensatz zu dem Team von Julia Tymoschenko, als deren hauptsächlichen Vorzug Ex-Präsident Juschtschenko dereinst ihre Jugend nannte (später stellte es sich heraus, dass das praktisch die einzige Tugend war), lässt das Alter der neugewählten Minister keinen Raum für den Verdacht, ob die neuen Regierungstalente aufgrund ihrer Jugend bis jetzt im Schatten geblieben sind.
Der Wirtschaftsministerposten für Wassyl Zuschko gleicht einer Sensation. Die Presse erinnerte den Minister bereits an seine Methoden zur Lösung von Problemen
(Ergebnis war die Eröffnung eines Strafverfahrens, welches vor seiner Ernennung wieder eingestellt wurde) und auch an das Diplom des landwirtschaftlichen Instituts, das offenbar sich wenig für die Leitung des gesamten ukrainischen Wirtschaft eignet. Aber viel erschreckender ist die Meinung von Serhij Tihipko über seinen Mitstreiter Zuschko in der “Regierung der Selbstmörder”:
“Als Administrator wird er es schaffen. Ansonsten wird er den Fachkräften zuhören und einige Dinge lernen.”
Nur begann bereits am nächsten Tag der Aufgabenberg des neuen Studenten zu wachsen. Die Antwort auf die Frage der gesamten studierenden Jugend “wann soll abgegeben bzw. geprüft werden?”, erklang wie Donner aus dem klaren Himmel. Ministerpräsident Mykola Asarow gab dem Wirtschafts- und dem sozialen Block seines Kabinetts einen Monat zur Vorbereitung nicht nur eines ausgewogenen und realistischen Budgets für dieses Jahr, sondern eines, das “Ein wichtiges Werkzeug für die Herausführung des Landes aus der Krise” werden soll. Ist es denn ein toller “Profi”?
Allerdings wurde Asarow für die Anwendung von “Berija-Methoden” persönlich vom Chef bestraft. Janukowytsch gab dem Ministerpräsidenten öffentlich eine “Ohrfeige” dafür, dass er Wolodymyr Stelmach, den Leiter der Nationalbank der Ukraine, mit drei Kandidaten für seinen Posten erschreckte, ohne dies zuvor mit dem Präsidenten abzustimmen
Ein weiteres Merkmal der neuen Regierung ist die Existenz gleich vier “Freimaurer-Chevaliers”, Träger der Kreuze des komischen Ordens des heiligen Stanislaus. Dies ist der Ministerpräsident Mykola Asarow selbst, Vize-Premier Wolodymyr Semynoschenko, und zwei Minister: Finanzminister – Fedir Jaroschenko und Bildungsminister – Dmytro Tabatschnyk, “Liebling” der gesamten Opposition.
Gerechtigkeitshalber sollte man sagen, dass diese vier – nicht die einzigen “Chevaliers der ukrainischen Politik” sind. Einer der aktivsten heutigen Förderer von Julia Tymoschenko – der erste Präsident der Ukraine Leonid Krawtschuk – ist ebenso Kavalier dieses vergoldeten Anhängers und er wurde einer der ersten.
Oh! Die Ernennung von Herrn Tabatschnyk ist ein Gedicht. Dies sollte auch dann gemacht werden, wenn der neue Minister für Bildung und Wissenschaft unmittelbar nach dem Bekanntgabe der Zusammensetzung des Ministeriums für die ganze Regierungszeit des Kabinetts Asarow in den Schlaf gefallen wäre. Die Tatsache der Beförderung dieser Person ins Ministerium für Bildung führte dazu, dass der oppositionelle Teil der “Nascha Ukraine – Narodnaja Samooborona” keine Zeit hat, um sogar Versuche zu unternehmen, zu verstehen, wofür außer dieser Ernennung sie dieses Kabinett nicht mögen.
BJuT (Block Julia Tymoschenko) macht dem Team des neuen Präsidenten das Leben nicht wirklich schwer. Besonders jetzt, wenn die wichtigste Beschützerin des Landes, nachdem sie nicht mehr Ministerpräsidentin ist und deshalb jetzt kein Mandat hat, um den Titel des Oppositionsführers mit nicht wenigen Begeisterung als um die Präsidentschaft kämpft.
Insgesamt ist alles noch Tipp-Topp. Ja, wir haben ein nicht sehr intelligentes Staatsoberhaupt bekommen: Wiktor Janukowytsch sieht sogar in einem der teuersten Anzüge nicht sehr stattlich aus. Und seine Kenntnisse in der Literatur lassen zu wünschen übrig. Aber auf einer Seite, haben wir weder Mister Universum noch Kunstliebhaber gewählt. Amerika hat irgendwie den früheren Präsidenten überlebt, unabhängig davon, dass sowohl die amerikanische Presse, als auch die internationalen Politiker ihn offen als “dumm” bezeichnet haben.
Aber auf der anderen Seite steht die Millionenfrage: ob der Wähler das Recht hat, mehr von seinem Präsidenten zu erwarten, wenn er über die Rufe: “ Wähle mit dem Herzen, mit der Leber, mit den Nieren und anderen dazu wenig geeigneten Organen” erfreut ist, anstatt den Kopf zu benutzen?
Wie die Menschen, so das Land. Oder wem das Neumodische mehr liegt: wie das Land, so die Wählerschaft? In Fragen der Suche nach Ausreden liegen wir in der Welt richtig vorn.
Natürlich hat die Ukraine jemandem, nach dem sie sich ausrichten kann: unsere unkäufliche Intelligenz – ein moralischer Bezugspunkt im ewigen Sturm der politischen Schlacht. Das jüngste Beispiel: der berühmte ukrainische Schriftsteller Iwan Dratsch unterzeichnete am Tag der Amtseinführung Janukowytschs unter den “Veteranen der nationalen Demokratie” einen Aufruf, sich um Tymoschenko zu sammeln, um “der dunklen antiukrainischen Welle, die auf unser Land zu kommt” zu widerstehen und den Volkswiderstand “gegen die Versuche von Janukowytsch und seinem Team, den Weg der ukrainischen Geschichte des XXI. Jahrhunderts zu ändern und dem Volk seine nationale, kulturelle und historische Werte zu entziehen”, zu organisieren. Und 15 Tage später saß er neben Janukowytsch bei einem Konzert anlässlich der Verleihung des Schewtschenko-Preises und in den Kommentaren der Presse machte er dem Musik und Poesie zugeneigten Präsidenten Wiktor Fedorowytsch Komplimente: “Ich weiß, dass er selbst singt und Gedichte schreibt. Er las mir seine Gedichte vor, als er noch Ministerpräsident war. Eines der Gedichte war einem Freund gewidmet, der in den Kohlengruben ums Leben kam…”
Nein, was für ein hartherziges Volk sind wir! Über die Journalisten sollte man überhaupt kein Wort verlieren. Wir weigern uns, die zitternde Seele des Regierungsbeamten ihre Sehnsucht nicht nur zur Regierung, sondern auch zur Erkennung ihrer schöpferischen Verdienste zu verstehen.
Es fehlt uns ebenso schwer, die guten Absichten der nationalen “Akteure” zu verstehen, die wieder einmal, mit dem Stolz der Regierungsvertreter unserer Heimat spielen wollen. Immer wieder werden uns die berühmte Zeilen von Nekrassow: “Ein Dichter kannst du nicht sein, doch zum Bürgersein bist du verpflichtet …” unter die Nase gerieben.
15.03.2010 // Olena Perehuda
Quelle: UNIAN