FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Staatshaushalt könnte im April verabschiedet werden

0 Kommentare

Gestern ging der ökonomische Block sofort nach seiner Ernennung zur aktiven Arbeit über. Beim Finanzministerium fanden die ersten Entlassungen statt und die übrigen Mitarbeiter gingen an die Ausarbeitung eines realistischen Budgets. Das Dokument soll bereits im April im Parlament eingereicht werden. Experten erwarten vom ökonomischen Block eine abgestimmte Arbeit, wobei aus dem gesamten Team Vizepremier Sergej Tigipko herausfällt, der sich vom konservativen Premier Nikolaj Asarow durch seine liberalen Ansichten unterscheidet.

Gestern führten die Mitglieder des Kabinetts sofort nach der Ernennung durch die Werchowna Rada die erste Sitzung durch. Den Worten des Pressesprechers von Premierminister Nikolaj Asarow, Witalij Lukjanenko, nach, rief das Regierungsoberhaupt die Minister dazu auf „sich an die Arbeit zu machen“. Nach der Organisationssitzung stellte Asarow den entsprechenden Kollektiven der Behörden die neuen Finanz- und Justizminister vor – Fjodor Jaroschenko und Alexander Lawrinowitsch. „Das Justizministerium wird eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung tiefer Reformen haben, zu denen wir uns verpflichteten“, gab Lukjanenko die Worte des Premierministers wider. Der Premier forderte bei der Vorstellung von Fjodor Jaroschenko vom Finanzministerium mit der Ausarbeitung eines realistischen Budgets zu beginnen, dabei anmerkend, dass die Qualifizierung der Mitarbeiter des Ministeriums dies in verkürzter Zeit zu machen erlaubt. Der Kabinettschef versprach dabei den Haushaltsentwurf bis zum 11. April ins Parlament einzubringen. Beim Ministerium versicherte man, dass der Haushalt praktisch fertig ist, bleibt nur eine Ausbalancierung der Einnahmen und der Ausgaben.

Wie dem “Kommersant-Ukraine“ Beteiligte an der Vorstellung von Fjodor Jaroschenko mitteilten, forderte Asarow dem Finanzministerium den Status einer einflussreichen Behörde zurückzugeben, die „nein“ sagen kann.

Bemerkenswert ist, dass vom Moment seiner Ernennung an Jaroschenko damit begann personelle „Säuberungen“ in der Leitung des Ministeriums vorzunehmen. Entlassungsgesuche schrieben bereits die Vertreter des Ministers Denis Fudaschkin, Walerij Aleschkin und Nikolaj Poludennyj. Wahrscheinlich werden auch Igor Umanskij und Wladimir Matwijtschuk entlassen werden. Gestern gelang es dem “Kommersant-Ukraine“ nicht sich mit dem neuen Minister in Verbindung zu setzen, doch, wie ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ bekräftigt, kann man im Finanzministerium ernsthafte Änderungen erwarten. „Es wird ein wirkungsvolles Team aus Personen zusammengesetzt werden, die mit ihm zusammenarbeiteten, insbesondere werden Tatjana Jefimenko und Sergej Rybak zurückkehren“, fügte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ hinzu.

Dem ökonomischen Block in der Regierung wird Vizepremier Sergej Tigipko vorstehen. Gestern kommentierte er seine Ernennung nicht. Doch bereits jetzt kann man davon reden, dass das Kabinett in diesem Bereich zwei Einflusszentren festgelegt hat. Der Anhänger von konservativen Ansätzen Nikolaj Asarow könnte den liberalen Ökonomen Sergej Tigipko bei der Durchführung von Reformen nicht unterstützen, vermuten Experten. Auf die Reformierung der Finanz- und Haushaltssysteme werden wahrscheinlich Asarow und Jaroschenko, als langjährige Kollegen, Einfluss ausüben. „Asarow wird alles auf sich nehmen und die Ernennung Tigipkos ist ein rein politischer Zug, um dessen Ambitionen zu befriedigen“, denkt ein hochgestellter Angestellter des Finanzministeriums. „Ich denke, dass kluge Leute sich immer einigen können, doch gibt es Vermutungen, dass es Probleme geben wird. Er (Sergej Tigipko) könnte auf Widerstand oder fehlende Unterstützung von Seiten des Premiers stoßen, da sie unterschiedliche Herangehensweisen haben“, fügte der ehemalige Minister Pjotr Krupko hinzu.

Doch trotzdem wird Sergej Tigipko Gelegenheit haben auf die makroökonomische Situation Einfluss auszuüben. Der das Wirtschaftsministerium leitende Zuschko hat nicht genügend Arbeitserfahrung in diesem Bereich. Er hat zwar eine ökonomische Ausbildung, doch arbeitete er zuletzt 1987 im Sowchos names Sergej Laso im Dorf Nadretschnoje in der Oblast Odessa. Seit 1994 ist er Parlamentsabgeordneter und in den Staatsdienst trat er 2005 ein, als er den Posten des Leiters der Odessaer Gebietsverwaltung inne hatte. Den Worten des Leiters der Wirtschaftsabteilung des Rasumkowzentrums, Wassilij Jurtschischin, nach, war während der gesamten Arbeitszeit von Nikolaj Asarow das Wirtschaftsministerium keine eigenständige Behörde, welche sich der Ausarbeitung einer wirtschaftlichen Strategie widmete, sondern nur ein Instrument für die Füllung des Haushaltes. Daher wird das Ministerium sich mit Makroprognosen beschäftigen oder auf Anweisung Preise einfrieren, denkt Jurtschischin.

In den anderen Ministerien des Wirtschaftsblocks plant die Regierung bislang keine Personalrotationen. Der neue Minister für Arbeits- und Sozialpolitik, Wassilij Nadraga, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“, dass er die Arbeit seiner Mitarbeiter im Rahmen der gestellten Aufgaben analysieren wird und sich danach auf neue Ausrichtungen festlegen wird. „Die Basisaufgaben sind im Erlass des Präsidenten zur Bekämpfung der Armut festgelegt; wir werden uns auf die Feiern zum 65-jährigen Sieg im Großen Vaterländischen Krieg vorbereiten“, fügte der Minister hinzu.

Für den Minister für Fragen der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, Alexander Popow, sind Personalfragen ebenfalls nicht vorrangig. „Die Perspektive der Arbeit ist bereits im Staatsprogramm für die Reformierung des Sektors festgelegt. Wir werden uns in erster Linie auf die Schaffung optimaler Bedingungen für die Anwerbung von privaten Kapitals in den Sektor und Sparmaßnahmen zur Eindämmung des Anstiegs der kommunalen Tarife konzentrieren. Das Ministerium wird sich an der Zentralisierung der Tarifbildung beteiligen“, erzählte Popow dem “Kommersant-Ukraine“ über seine nächsten Pläne. Übrigens erwartet sein Vorgänger, Alexej Kutscherenko, eine Unterbrechung der von ihm begonnenen Reformen. Von dem das Wirtschaftministerium leitenden Wassilij Zuschko gelang es dem “Kommersant-Ukraine“ gestern nicht Kommentare einzuholen.

Natalja Neprjachina, Marija Zaturjan, Jurij Pantschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 832

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)0 °C  Ushhorod2 °C  
Lwiw (Lemberg)0 °C  Iwano-Frankiwsk0 °C  
Rachiw0 °C  Jassinja-1 °C  
Ternopil0 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)0 °C  
Luzk1 °C  Riwne0 °C  
Chmelnyzkyj0 °C  Winnyzja0 °C  
Schytomyr0 °C  Tschernihiw (Tschernigow)0 °C  
Tscherkassy3 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)4 °C  
Poltawa3 °C  Sumy1 °C  
Odessa7 °C  Mykolajiw (Nikolajew)6 °C  
Cherson6 °C  Charkiw (Charkow)2 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)4 °C  Saporischschja (Saporoschje)5 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)5 °C  Donezk4 °C  
Luhansk (Lugansk)6 °C  Simferopol7 °C  
Sewastopol8 °C  Jalta8 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Die russische Besatzung versucht, das Problem zu beheben und treibt auf offener See in der Nähe von Portugal, sagte der Geheimdienst. Das Frachtschiff Sparta, das von der Russischen Föderation zur Evakuierung...“

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Verwechselst Du da nicht was ? Die notorisch rohstoffarme DDR hatte "Bedenken" ? Gegen ein Projekt des Großen Bruders ?? Die eigene bescheidene Gasförderung -übrigens nur mit Unterstützung der SU-...“

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“

„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“

„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“

„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“

„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“

„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“

„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“

„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“

„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“

„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“

„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“

„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“

„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“

„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“

„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“

„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“

„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“

„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“

„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“

„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“

„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“

„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“

„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“

„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“

„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“

„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“

„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“

„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“

„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“

„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“

„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“

„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“

„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“

„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“

„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“

„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“

„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“

„Putin f**kt jetzt seine Kriegsversehrten.... was soll man dazu sagen: so eine F*tze. "Wladimir Putin reduziert Zahlungen an Verwundete Soldaten offenbar drastisch" ... Dieser Gauner ist dermassen pleite,...“

„Kommt regt Euch ab, erst mal schauen was er machen will: die Kosten des Krieges auf Europa abwälzen. Also auch auf Dich, und Deinen Nachbarn: die Deutschen. Können diese es? Ja, schliesslich hat Deutschland...“

„Trump hat Mike Waltz zum neuen Nationale Sicherheitsberater der (zukünftigen) neuen US-Regierung bestellt. Er gilt als sehr Russland kritisch. von ihm stammen übrigens die folgenden Zitate:. "Die meisten...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Né, werde ich nicht machen. Soll sich jedermann der sich schlau machen will erkundingen: geht auch per Google? Der General...“

„Brauch man sich um das Putin'sche Geschwafel noch zu kümmern? Ich kann Euch sagen, was Trump will: Geb mir die Hälfte von Sibirien. Was Alexander II geschafft hast, hast Du auch verbracht. (obs. dieser...“

„Kurz bevor der Winter naht sieht Militäranalytiker Michael Kofman die Ukraine in einer schwierigen Lage. Probleme mit ihrer Ausrüstung und Manpower hätten allerdings auch die Russen. Mehr bei der ......“