Über den ukrainischen Politiker
Eines der Hauptprobleme der ukrainischen Politik ist zweifellos, dass es in ihr keine Politiker gibt. Ja, es gibt Abgeordnete, es gibt Minister, es gibt sogar einen Präsidenten, aber keine Politiker im normalen westlichen Sinne des Wortes. Denn ein westlicher Politiker sucht vor allem nach Möglichkeiten, aufzufallen, sein Rating zu steigern (und häufig tut er dafür verschiedene gute und für das Land nützliche Dinge). Ein normaler westlicher Politiker schaut ständig nach neuen Ideen, mit denen er sich hervortun kann. Er versucht, „volksnah“ aufzutreten und betont das auf jede Weise. Er geht ständig „ins Volk“: zu Hochzeiten und Geburtstagspartys seiner durchschnittlichen Parteiaktivisten, die ihm dann bei den Vorwahlen helfen, er kommuniziert mit Menschen, die ihm künftig bei der Finanzierung der Wahlkämpfe helfen könnten.
Der ukrainische „Politiker“ ist anders. Er ist um so viel reicher als sein durchschnittlicher Wähler, dass er keine finanzielle Unterstützung von ihm braucht. Er zieht es vor, das Geld auf eine andere Art und Weise zu beschaffen: Er bekommt Schmiergeld für die „richtige“ Abstimmung im Parlament, betreibt Lobby-Arbeit, protegiert seine eigenen Unternehmen oder bedient sich einfach aus dem Staatshaushalt. Er lebt in einer absolut unverschämten Pracht (besonders vor dem Hintergrund seines armen Wählers) und prahlt damit selbst dann, wenn es keine Möglichkeit gibt, die Herkunft des Reichtums plausibel zu erklären. Er begibt sich nie zum Volk „herab“, es sei denn im Notfall und in Begleitung seiner Bodyguards. Aber vor allem: Er hat es überhaupt nicht nötig, nach Sympathien seiner „Plebejer“ zu streben, denn sein Platz auf dem Olymp hängt ab von seinen Beziehungen mit dem „Chef“ oder einfach von einer bestimmten Geldsumme.
Vor einigen Jahren wollte ich einem der mir bekannten Abgeordneten eine interessante und für den Wahlkampf aussichtsreiche Idee schenken. Ich sprach darüber mit dem einem, dann mit dem anderen… und ich gab auf. Nicht dass man die Idee für unwichtig oder unrealistisch hielt. Es war einfach nur so – wie ich das sehe, – dass es ihnen komisch vorkam, eine Idee durchzusetzen, die einem persönlich keinen materiellen Nutzen bringt. In Augen ihrer Kollegen hätte das wohl auch wildfremd ausgeschaut, die Kollegen hätten an der Normalität eines solchen „Aktivisten“ gezweifelt. Übrigens, es ging darum, dass ich wusste, wie man ohne zusätzliche Kosten die Englischkenntnisse in der Bevölkerung wesentlich verbessern und dabei die Chancen der Großstädte und der Provinz, wo es traditionell an guten Fachkräften mangelt, ausgleichen könnte. Aber hier geht es mir eigentlich nicht darum.
Die Abgeordneten der Regierungspartei sind überhaupt die Champions in ihrer „unpolitischen Grundeinstellung“. Ein aktuelles Beispiel – wie Janukowytsch bei der Abstimmung des Gesetzes über Amnestie alle anderen regelrecht verbog. Es geht dabei um seriöse, reiche, selbstsichere Menschen, die öffentlich erniedrigt wurden. Ich kann mir eine entfernt ähnliche Situation in einem normalen Land vorstellen, wo die Parteispitze eine konsolidierte Abstimmung bei einem prinzipiell wichtigen Gesetz erzwingt. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass ein ausländischer Politiker nach diesem „sodomistischen Akt“ nicht über Twitter eine (egal welche) Erklärung darüber schreiben bzw. in irgendeiner Form über seinen Chef meckern würde. Unseren Politikern kam so etwas nicht mal in den Sinn.
Das betrifft auch die Opposition. Julia Tymoschenko arbeitete eigentlich für ihre Popularität bei der Wählerschaft. Dabei ignorierte sie aber viele grundlegende Regeln und Faktoren. Denken Sie an die Krise von 2008-2009. Zur gleichen Zeit gab Papandreou, der im griechischen Parlament die Mehrheit hatte, sein Amt nur deshalb auf, weil er keine Verantwortung für unpopuläre Maßnahmen übernehmen wollte – und rettete letztlich damit seine Partei.
Und was machte Julia? Die Ukraine litt, wie bekannt, (neben Ungarn) am meisten unter der Krise. Der sinkende Lebensstandard und entsprechende Popularitätsverluste der Regierung waren offensichtlich und unvermeidlich. Es kam noch hinzu, dass Tymoschenko keine Parlamentsmehrheit hatte und der Präsident alle Regierungsentscheidungen sabotierte. Das heißt, dass auch wenn sie eine supertalentierte Krisenmanagerin wäre (was sie nicht ist), hätte sie keine Instrumente, um ihr Antikrisenprogramm durchzusetzen. Was macht ein normaler Politiker in solcher Lage? Er erklärt so laut wie möglich allen die Situation, knallt die Tür zu und überlässt das unlösbare Problem seinen politischen Gegnern. Und siegt ein Jahr später mühelos bei den Wahlen. Tymoschenko aber beruhigte sich selbst und die anderen mit ihren fanatischen Mantras, und im Endeffekt ist sie heute dort, wo sie ist.
Sie ahnen schon, worauf ich nun hinaus will. Es sieht so aus, dass sowohl Jazenjuk, als auch Poroschenko bereit sind, die Leitung der Regierung zu übernehmen. Aber die Situation, in die sie geraten, wenn eine Reihe von Bedingungen (die niemand mehr erwähnt) nicht erfüllt werden, wird noch viel schlimmer sein, als die von Julia damals. Sie könnten auch auf ihr Rating und ihre politische Zukunft pfeifen, aber im Falle ihrer Niederlage, verlören sie auch das Vertrauen des Maidans und von Millionen Menschen, die ihn unterstützen. Und das ist schon viel ernster.
Wissen Sie, ich denke viel über die Ursachen eines so seinem komischen Benehmens wie das der der ukrainischen Politiker nach. Ich glaube, es geht hier nicht nur um Habsucht und dämliche Ehrsucht. Diese Menschen sind innerhalb der kürzesten Zeit aus der Grube auf die Bergspitze gesprungen. Daher halten sie sich unbewusst für Himmelsbewohner und den Rest – für erbärmliche Versager. Und sie können sich nicht vorstellen, dass sie diese Versager, diese Wähler, die sie schon so lange so erfolgreich einseifen, nicht noch einmal einseifen werden können, auch wenn sie in ihrem Amt vollkommen durchfallen. Und aus fremder Erfahrung lernen sie nichts.
14. Februar 2014 // Karl Woloch, politischer Beobachter und Blogger
Quelle: Facebookeintrag
Übersetzung: Olha Sydor