Die verspätete verfrühte Revolution

Dereinst könnte es so wirken, als ob in der Ukraine gerade ein Kampf mit einer Person stattfindet – mit Wiktor Janukowytsch.

Andere sagen im Gegenteil, dass nichts von ihm abhängt und alles Putin entscheidet. In letzter Zeit tauchten in der Presse Mitteilungen über eine angebliche Gruppe Tihipko auf, die gerade gleich die Opposition unterstützen wird und die Situation im Lande ändert.

Obgleich in der Ukraine tatsächlich das System weiter zu wirken fortfährt, dass Leonid Kutschma errichtet hatte. Das System nennt sich „Oligarchat“. Einige Leute in der Ukraine entscheiden über ihr Schicksal. Bei Juschtschenko waren es Rinat Achmetow, Dmytro Firtasch, Ihor Kolomojskyj, Wiktor Pintschuk und Petro Poroschenko. Janukowytsch beschloss selbst einer der Oligarchen zu werden, dabei Firtasch und Achmetow als Partner beibehaltend. Julija Tymoschenko, die versuchte die Interessen einiger Oligarchen-Gruppen zu beschränken, wurde zu ihrem Opfer. Pintschuk und Kolomojskyj haben ihr Vermögen mehr oder weniger gewahrt, doch vergrößerten sie es nicht, im Gegensatz zum neuen Oligarchen Janukowytsch. Poroschenko wurde zum einzigen von der Staatsmacht „erlaubten“ Oppositions-Oligarchen.

Die Oligarchen waren ständig unzufrieden mit der Gier Janukowytschs und dem seiner Familie nahestehenden sogenannten „jungen Team“ in der Regierung, doch ist es eine Illusion zu glauben, dass die Absage an die europäische Integration nicht die Unterstützung der Mehrheit der Oligarchengruppen gefunden hat. Daher ist es lächerlich, von einer Gruppe Tihipko in der Fraktion der Partei der Regionen zu reden. Wenn es eine solche Gruppe gäbe, dann würden die Ukraine und die Wählerschaft im Osten erneut einen neuen demokratischen Politiker Serhij Leonidowytsch erhalten. Doch kontrolliert er leider mit Mühe in dieser Gruppe drei Leute aus seiner ehemaligen Partei. Der Rest, das sind 30 Abgeordnete von der sogenannten Gruppe Firtasch-Ljowotschkin. Weitere 40 Abgeordnete in der Fraktion der Partei der Regionen stehen unter der Kontrolle von Rinat Achmetow. Diese beiden Oligarchen wären ausreichend dafür, um die Verfassung zu ändern und dafür, um Janukowytsch zum Gehen zu zwingen.

Doch sie machen es aus irgendeinem Grunde nicht. Die Gründe sind verständlich. Einfacher ist es jetzt entweder Janukowytsch zu unterstützen oder im Falle seiner völligen Unfähigkeit auf einen anderen aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten zu setzen, um ihn und seine Administration dann zu steuern, wie es bei allen Vorgängern war. Die Mehrheit dieser Oligarchen sind in der einen oder anderen Weise von Russland abhängig. Firtasch über die Preise für Energieressourcen, Achmetow über die Möglichkeit schnell Aktiva zu veräußern, Pintschuk über die Absätzmärkte für die eigenen Röhren. Lediglich Poroschenko, bereits als Politiker und nicht nur als Oligarch, könnte an einem westlichen Entwicklungsweg interessiert sein.

Doch solange die Oligarchen nicht ihr Wort sprechen, kann diese Revolution nicht siegen. Und sie werden es nicht sprechen. Denn der Sieg der Revolution wäre eine Änderung des Systems, in dem Oligarchen nicht existieren sollten. So könnten sie zwar ihr Vermögen behalten, doch müssten sie den unbegrenzten Einfluss auf die politischen Prozesse abgeben. Nicht alle sind dazu bereit. Daher wird jede dekorative Änderung zum nächsten Maidan führen, bereits gegen die nächsten Herrscherlein, wenn es ihnen nicht gelingt, die Regierung im Land vom Oligarchat auf reale politische Parteien und die Zivilgesellschaft zu übertragen.

10. Februar 2014 // Mykola Knjashyzkyj

Quelle: Espreso.tv